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BAG: Urlaubskürzung bei Kurzarbeit Null zulässig

März 2021, Az: 6 Sa 824/20, bestätigt, nach der ein Arbeitgeber berechtigt ist, für Monate, in denen der Arbeitnehmer auf Grund Kurzarbeit Null keine … Direkt lesen

Law-Blog.deArbeitsrecht248 W.

Wenn Gesellschafter sich trennen | Das muss eine Abfindungsklausel regeln

Wer aus einer Gesellschaft ausscheidet, bekommt eine Abfindung in Höhe des Wertes seiner Beteiligung. § 738 Abs. 1 S. 2 Bürgerliches Gesetzbuch sieht … Direkt lesen

Law-Blog.deGesellschaftsrecht1260 W.

Das neue Cookie-Gesetz ab 1. Dezember 2021

Digitale Cookies sind nicht zum essen! Mit Cookies kann sich z. B. eine Website auch nach Tagen oder Monaten noch daran „erinnern“, … Direkt lesen

Law-Blog.deInternetrecht611 W.

Unclean Hands Einwand | wirksame Verteidigung gegen Abmahnung?

Eine Abmahnung wegen eines Impressumfehlers dient damit auch den Allgemeininteressen. „Ein Mitbewerber, der sich … verhält, verliert … Direkt lesen

Law-Blog.deUrheberrecht346 W.

Die Top-6 der gewerblichen Schutzrechte in 2021

Mit der bloßen Benutzung auf dem jeweiligen Markt . Wie entsteht der Schutz? Direkt lesen

Law-Blog.deGewerberecht659 W.

Verliert Facebook Markenstreit um „META“?

Eine Firma aus Arizona, die Gaming-PCs herstellt, hat die Wortmarke „META“ schon im August 2021 angemeldet . Anmeldenummer 90897345. Direkt lesen

Law-Blog.deInternetrecht469 W.

Dekompilierung meiner Software – kann ich das verhindern?

In diesem Beitrag zeige ich Ihnen, was Dekompilieren überhaupt ist und ob man die Dekompilierung der eigenen Software verhindern kann. Direkt lesen

Law-Blog.deEDV-Recht574 W.

Wiesntische überteuert weiterverkaufen? LG München sagt „Nein!“

Eine Eventagentur aus Sachsen dachte sich nun: „Warum nicht ein Geschäftsmodell draus machen und Tischreservierungen weiterverkaufen? “. Direkt lesen

Law-Blog.de368 W.

Kann man Preise bei steigenden Einkaufskosten einseitig erhöhen?

Häufig fragen mich IT-Dienstleister im Zusammenhang mit SaaS-, Softwaremiet- oder Wartungsverträgen: „Können wir nicht eine Preiserhöhungsklausel … Direkt lesen

Law-Blog.deAGB-Recht591 W.

Nationale Marken oder “IR-Marke”? Meine Empfehlung in 2021

In Wahrheit ist die IR-Marke keine einheitliche Marke, sondern ein „Bündel“ an einzelnen nationalen Marken, das auf einer bereits bestehenden oder … Direkt lesen

Law-Blog.deMarkenrecht544 W.

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