Rechtsanwälte KurzSchmuck aus 01067 Dresden | Anwaltsblogs.de

MITTWOCH, 10. AUGUST 2022

KurzSchmuck Rechtsanwälte ist eine Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Leipzig und Dresden. Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Fachanwalt für Baurecht und Architektenrecht.

Anwaltskanzlei

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1 - 10

Keine Direktvergabe durch Bummelei

Die Vergabekammer Lüneburg hatte sich in einem Beschluss vom 23. 06. 2021 – VgK-10/2021 mit den Voraussetzungen einer Direktvergabe im … Direkt lesen

Kurzschmuck.deAGB-Recht461 W.

Sächsisches Oberverwaltungsgericht: Schmutzwasserbeitrag für ein teilweise im Innen- und im Übrigen im Außenbereich gelegenes Grundstück

Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 21. 04. 2021 – 5 A 1240/19 auf der Grundlage seiner bisherigen Rechtsprechung … Direkt lesen

Kurzschmuck.deBaurecht792 W.

SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG

Die Kläger betrieben Kleinkläranlagen zur mechanischen Abwasserbehandlung mit Überlauf in die Vorflut, welche im Veranlagungsjahr unstreitig nicht … Direkt lesen

Kurzschmuck.deVerwaltungsrecht477 W.

BVerwG verweist zurück ans OVG Magdeburg: Grundsatz des Vertrauensschutzes gilt auch gegenüber dem neuen Träger einer öffentlichen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 06. 10. 2021 in zwei Verfahren aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt entschieden, dass der Grundsatz des … Direkt lesen

Kurzschmuck.de668 W.

VG Magdeburg zum Anspruch auf Befreiung von der Trinkwasserversorgung

Nach § 70 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 WG LSA kann die Wasserbehörde die Gemeinde auf Antrag ganz oder teilweise von der Aufgabe, die Bevölkerung in ihrem … Direkt lesen

Kurzschmuck.deBeamtenrecht466 W.

Minderung bei der Gewerberaummiete: gilt auch hier die "Bolzplatzentscheidung"?

Senat des BGH scheidet ein Mangel aus, wenn der Vermieter die Beeinträchtigung gem. § 906 BGB ohne eigene Abwehr- oder Entschädigungsmöglichkeit als … Direkt lesen

Kurzschmuck.deWerkvertragsrecht474 W.

BVerwG: Zuverlässigkeit eines gewerblichen Sammlers von Alttextilien

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich in seinem Urteil vom 08. 07. 2020 – 7 C 30. 18 –, in der es um die Rechtmäßigkeit einer die Durchführung einer … Direkt lesen

Kurzschmuck.deGewerberecht755 W.

VG Halle zur Nichtigkeit einer Satzungsregelung zur Erhebung einer Widerspruchsgebühr

Für die Festsetzung von Verwaltungsgebühren im Sinne des § 4 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt , wozu auch die Gebühren für den … Direkt lesen

Kurzschmuck.deBankrecht431 W.

SächsOVG: Gesammeltes Wasser aus Zuleitungsrohren bildet Gewässer!

Seiner Auffassung nach kam es nicht darauf an, ob oberhalb des Grundstücks der Antragsteller noch ein verrohrtes Gewässer existiert oder ob auf den … Direkt lesen

Kurzschmuck.deGrundstücksrecht818 W.

Sächsisches Oberverwaltungsgericht: Bestreiten des Zugangs eines Verwaltungsakts

Senat stellte zunächst fest, dass die Zugangsfiktion des § 41 Abs. 2 S. 1 VwVf – danach gilt ein schriftlicher Verwaltungsakt, der im Inland durch … Direkt lesen

Kurzschmuck.deVerwaltungsrecht427 W.

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