Haftungsrisiken für Betreiber von Sport- und Spielanlagen
Der Betreiber eines Freibades haftet nach diesen Grundsätzen nicht, wenn er an einergeraden und übersichtlichen Wasserrutsche durch eine Tafel mit … Direkt lesen
Der Betreiber eines Freibades haftet nach diesen Grundsätzen nicht, wenn er an einergeraden und übersichtlichen Wasserrutsche durch eine Tafel mit … Direkt lesen
Dieser informierte die Polizei, die den Bauunternehmer förmlich vernahm und außerdem feststellte, dass die Klägerin bereits zuvor wegen objektiv … Direkt lesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 01. 09. 2022 – 10 C 5. 21 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erneut … Direkt lesen
Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts war in beiden Verfahren der Tatbestand der Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG erfüllt . Direkt lesen
Dass Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten grundsätzlich – aber natürlich nur unter gewissen Voraussetzungen – zulässig sind, stellte das … Direkt lesen
Das OLG Celle hatte sich in seinem Urteil vom 09. 12. 2021 zum Aktenzeichen 5 U 51/21 mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Kündigung vor … Direkt lesen
Das Sächsische Straßengesetz enthält in § 54 Abs. 3 eine Übergangsregelung für Straßen, Wege und Plätze, die bereits bei Inkrafttreten dieses … Direkt lesen
Zweifel am Zugang eines mit einfacher Post an eine Behörde gesandten Bescheides darf ein Gericht verneinen, wenn die Behörde den Zugang zwar … Direkt lesen
In seinem Urteil vom 07. 09. 2022 - 6 K 1945/19 hat das Verwaltungsgericht Dresden die Klage gegen das von der Stadt Ostritz verfügte Verbot der … Direkt lesen
Dabei hat das Gericht offen gelassen, ob dem Freistaat Sachsen als Träger der Straßenbaulast eine als Amtspflicht zu qualifizierende Pflicht zur … Direkt lesen