Rechtsanwälte KurzSchmuck aus Leipzig und Dresden

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Sportrecht

Haftungsrisiken für Betreiber von Sport- und Spielanlagen

Der Betreiber eines Freibades haftet nach diesen Grundsätzen nicht, wenn er an einergeraden und übersichtlichen Wasserrutsche durch eine Tafel mit … Direkt lesen

Kurzschmuck.de796 W.

Grundstücksrecht

SächsOVG: Kosten für einen Feuerwehreinsatz nach Androhen der Sprengung eines Hauses

Dieser informierte die Polizei, die den Bauunternehmer förmlich vernahm und außerdem feststellte, dass die Klägerin bereits zuvor wegen objektiv … Direkt lesen

Kurzschmuck.de529 W.

Datenschutzrecht

BVerwG zum Zugang zu Namen und Kontaktdaten aufgrund des Umweltinformationsgesetzes

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 01. 09. 2022 – 10 C 5. 21 entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erneut … Direkt lesen

Kurzschmuck.de426 W.

Verwaltungsrecht

SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts war in beiden Verfahren der Tatbestand der Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG erfüllt . Direkt lesen

Kurzschmuck.de465 W.

Gebrauchsrecht

Bundesarbeitsgericht: Zur Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten

Dass Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten grundsätzlich – aber natürlich nur unter gewissen Voraussetzungen – zulässig sind, stellte das … Direkt lesen

Kurzschmuck.de484 W.

Werkvertragsrecht

Kündigung vor Abnahme für Schadensersatzanspruch entbehrlich?

Das OLG Celle hatte sich in seinem Urteil vom 09. 12. 2021 zum Aktenzeichen 5 U 51/21 mit der Frage auseinanderzusetzen, ob eine Kündigung vor … Direkt lesen

Kurzschmuck.de377 W.

Vereinsrecht

Übergangsregelung zur Aufnahme von Straßen in das Bestandsverzeichnis

Das Sächsische Straßengesetz enthält in § 54 Abs. 3 eine Übergangsregelung für Straßen, Wege und Plätze, die bereits bei Inkrafttreten dieses … Direkt lesen

Kurzschmuck.de527 W.

Verwaltungsrecht

BVerwG zur Bekanntgabefiktion bei behördlichen Adressaten

Zweifel am Zugang eines mit einfacher Post an eine Behörde gesandten Bescheides darf ein Gericht verneinen, wenn die Behörde den Zugang zwar … Direkt lesen

Kurzschmuck.de424 W.

Verwaltungsrecht

Verwaltungsgericht Dresden bestätigt Verbot der Kampfsportveranstaltung „Kampf der Nibelungen“

In seinem Urteil vom 07. 09. 2022 - 6 K 1945/19 hat das Verwaltungsgericht Dresden die Klage gegen das von der Stadt Ostritz verfügte Verbot der … Direkt lesen

Kurzschmuck.de416 W.

Versicherungsrecht

Verkehrssicherungspflichten im Wald

Dabei hat das Gericht offen gelassen, ob dem Freistaat Sachsen als Träger der Straßenbaulast eine als Amtspflicht zu qualifizierende Pflicht zur … Direkt lesen

Kurzschmuck.de447 W.

RECHTSANWäLTE KURZSCHMUCK

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Haftungsrisiken für Betreiber von Sport- und Spielanlagen

SächsOVG: Kosten für einen Feuerwehreinsatz nach Androhen der Sprengung eines Hauses

BVerwG zum Zugang zu Namen und Kontaktdaten aufgrund des Umweltinformationsgesetzes

SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG

Bundesarbeitsgericht: Zur Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten

Kündigung vor Abnahme für Schadensersatzanspruch entbehrlich?

Übergangsregelung zur Aufnahme von Straßen in das Bestandsverzeichnis

BVerwG zur Bekanntgabefiktion bei behördlichen Adressaten

Verwaltungsgericht Dresden bestätigt Verbot der Kampfsportveranstaltung „Kampf der Nibelungen“

Verkehrssicherungspflichten im Wald

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