Kurzschmuck.de aus Leipzig und Dresden

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SächsOVG: Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Kommunen

Er wollte von der Stadt wissen, wieviele Anträge auf Eintragung einer Auskunftssperre die Gemeinde in den vergangenen drei Jahren erhalten habe, … Direkt lesen

Kurzschmuck.dePresserecht484 W.

SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts war in beiden Verfahren der Tatbestand der Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG nicht erfüllt . Direkt lesen

Kurzschmuck.deVerwaltungsrecht467 W.

OVG Lüneburg: Ausnahme von der Bestattungspflicht nur im Ausnahmefall

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 03. 05. 2021 – 10 LA 233/20 erneut zu einem Dauerbrenner entschieden, nämlich zu … Direkt lesen

Kurzschmuck.deStrafrecht492 W.

Betrieb eines Kraftfahrzeuges bei einem in einer Werkstatthalle abgestellten Fahrzeug

Der Bundesgerichtshof hat in drei Urteilen vom 20. 10. 2020 - VI ZR 374/19, VI ZR 158/19 und VI ZR 319/18 an seiner weiten Rechtsprechung zum Begriff … Direkt lesen

Kurzschmuck.deVerwaltungsrecht487 W.

OVG LSA zur Rechtmäßigkeit eines zu niedrigen Beitragsbescheids trotz Verstoßes gegen die Beitragserhebungspflicht

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Urteil vom 15. 06. 2021 - 4 L 159/19 entschieden, dass eine beitragserhebende … Direkt lesen

Kurzschmuck.deVerwaltungsrecht461 W.

OVG LSA zur Kostenerstattung für kommunale Rechnungsprüfung

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat im Beschluss vom 27. 05. Direkt lesen

Kurzschmuck.deVerwaltungsrecht274 W.

Bundesarbeitsgericht: Schadensersatz bei fehlender Zielvereinbarung

Wenn trotz vertraglicher oder tarifvertraglicher Verpflichtung der Parteien keine Leistungsvereinbarung geschlossen wird, kann der Arbeitnehmer - … Direkt lesen

Kurzschmuck.deArbeitsrecht373 W.

Sächsisches Landesarbeitsgericht: Stufenzuordnung eines Professors

Wir hatten bereits über das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16. 10. 2019 – Aktenzeichen 5 AZR 423/18 – berichtet. Direkt lesen

Kurzschmuck.deArbeitsrecht310 W.

Neues Gesetz: Tätowierte Bundesbeamte aufgepasst!

Juli 2021 wurde – von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt - das „Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie … Direkt lesen

Kurzschmuck.deBeamtenrecht299 W.

SächsOVG: Ermittlung der Straßenfrontlänge zur Berechnung der Straßenreinigungsgebühr

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat sich in seinem Beschluss vom 07. 10. 2020 mit der Frage befasst, welche Anforderungen an eine Messmethode … Direkt lesen

Kurzschmuck.de527 W.

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SächsOVG: Presserechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Kommunen

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OVG LSA zur Kostenerstattung für kommunale Rechnungsprüfung

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Neues Gesetz: Tätowierte Bundesbeamte aufgepasst!

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