Die Erklärung eines mit Beton- und Stahlbetonarbeiten und einem Treppeneinbau beauftragten Bauunternehmers, dass „morgen die Treppe nicht eingebaut … Zum Thema
Veröffentlicht am August 12, 2020 von Anwalt W. Nach § 648a Abs. 1 BGB kann der Unternehmer eines Bauwerks, einer Außenanlage oder eines Teils davon … Zum Thema
Dies gilt zumindest dann, wenn die in § 4 Nr. 7 VOB/ B genannten Voraussetzungen im Zeitpunkt der Kündigung bereits vorgelegen haben. Zum Thema
Dagegen ergibt sich aus § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/ B nicht, dass eine auf die Mengenmehrung kausal zurückzuführende Veränderung der im ursprünglichen … Zum Thema
Der Ausschlusstatbestand des § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB a. F. gilt jedenfalls regelmäßig nicht für Werkverträge nach § 631 BGB. Nach § 312g Abs. 2 … Zum Thema
Eine isolierte Betrachtung der „Ohne-Rechnung-Abrede “berücksichtigte nicht hinreichend den verfolgten Zweck, den ursprünglich geschlossenen Vertrag … Zum Thema
Erfasst und ausgewertet wurden die Erfahrungen der an der Errichtung, Unterhaltung und Nutzung von Gebäuden beteiligten Personengruppen, Unternehmen … Zum Thema
Für die Annahme des Regelungswillens der Tarifvertragsparteien, den tariflichen Mehrurlaub einem eigenen, von dem des gesetzlichen Mindesturlaubs … Zum Thema
Bei Beurteilung eines Mieterhöhungsverlangens ist der Tatrichter in Fällen, in denen zwischen dem Erhebungsstichtag eines Mietspiegels und dem Zugang … Zum Thema
Je mehr die mit dem Warenumsatz verbundene Übertragung von Eigentum und Besitz der zu montierenden Sache auf den Vertragspartner im Vordergrund steht … Zum Thema
