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Artikel von Kpw-Law.de

Kaufrecht

Urteil des LG Bochum zur Information über Herstellergarantie

Nach Auffassung des Gerichts sind Online-Händler sogar dazu verpflichtet, aktiv nach dem Bestehen von Garantien für die angebotene Ware zu forschen, um ihre Kunden sodann näher über diese … Zum Thema

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Kaufrecht

Urteil des OLG zur Haftung für Änderungen bei Amazon Angeboten

Das Landgericht bestätigte in erster Instanz, dass der Konkurrent die Markenrechte des Händlers verletzt habe und sprach dem Händler den markenrechtlichen Unterlassungsanspruch zu. Das OLG … Zum Thema

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Kaufrecht

Die Entscheidung des BGH zu Kundenbewertung bei Amazon

Die Grenze ist erreicht, wenn die Bewertungen der Kunden keine unabhängige Verbraucherbefragung darstellen, sondern Teil des Angebots oder Werbung für das Angebot des Verkäufer sind. Zum Thema

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Verbraucherschutzrecht

Corona-Virus: Rechtliche Risiken bei der Umstellung auf Online-Handel bzw. Lieferservice

Die kurzfristige Umstellung des stationären Handels auf E-Commerce bzw. das Angebot eines Lieferservice kann für betroffene Unternehmer eine echte Chance sein, die Existenz auch in … Zum Thema

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Arbeitsrecht

Bekämpfung Beratung zu Recht und Home Office

Sie möchten Ihren Mitarbeitern ermöglichen, im Home Office zu arbeiten, und wollen daher sicherstellen, dass dabei gewisse Mindeststandards eingehalten werden, die die Interessen Ihres … Zum Thema

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Auswirkungen Corona-Virus/COVID 19 auf Gerichte und Markenämter

Das Deustche Patent- und Markenamt mit Sitz in München und Jena ist das für Deutschland zuständige Amt zur Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs". … Zum Thema

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IT-Recht

Glückwunsch zum Fachanwalt für IT-Recht

Die Voraussetzungen, sowie die Bezeichnung der existierenden Fachanwaltstitel fiden sich in der Fachanwaltsordnung ". class="glossaryLink">Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ … Zum Thema

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Allgemeines Recht

Entscheidung des OLG Stuttgart zu DSGVO-Verstoß und dessen Abmahnfähigkeit

Der Bundesgerichtshof ist das höchste deutsche Zivilgericht mit Sitz in Karlsruhe". class="glossaryLink">BGH müssen Unternehmen, die gegen Vorgaben der DSGVO verstoßen aber damit rechnen … Zum Thema

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Internetrecht

Bewertungen und Bewertungsportale

Positive Bewertungen können den Umsatz steigern, negative Bewertungen zu herben wirtschaftlichen Einbußen führen, da immer mehr Kunden sich vorab online über ein Produkt, eine … Zum Thema

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Wettbewerbsrecht

BGH: Wettbewerbsverstoß bei Missachtung der Anzeigepflicht des BattG

Die Anzeigepflicht des BattG stelle somit eine Martkverhaltensregelung im Sinne des Wettbewerbsrechts dar, sodass solche Verstöße auch wettbewerbsrechtlich abmahnbar seien. Wer Batterien … Zum Thema

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