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Artikel von Kpw-Law.de

Verbraucherschutzrecht

Preisvergleichsseite muss Provisionen offenbaren

Ein Verein zum Schutz wettbewerblicher Interessen hatte sich daran gestoßen, dass der Anbieter einer Preisvergleichsseite für Bestattungsleistungen die Nutzer nicht darüber informiert hat, … Zum Thema

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Kunstrecht

Panoramafreiheit bei Werken auf Schiffen

Panoramafreiheit ist es in Deutschland jedem möglich, urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, bildlich wiederzugeben, … Zum Thema

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Schadensersatzrecht

Schadensersatz wegen Nichtnominierung für Olympische Spiele

Das Berufungsgericht sah dies anders und hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, der Sportler habe die nach den richtig verstandenen Nominierungsrichtlinien erforderlichen Leistungen … Zum Thema

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Wettbewerbsrecht

Lieber eine Behinderung als gar keine Werbung

Die Tatsache, dass der Verteiler der Aufkleber den Verbraucher vor seinen Karren spanne und dieser eine autonome Entscheidung trifft, ob er den Aufkleber anbringt oder nicht, ändert an … Zum Thema

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Wettbewerbsrecht

Rabattgutscheine von Mitbewerbern jetzt hier einlösen!

Der Bundesgerichtshof ist das höchste deutsche Zivilgericht mit Sitz in Karlsruhe". class="glossaryLink">BGH, wonach ein Eindringen in fremde Kundenkreise und das Abwerben von Kunden als … Zum Thema

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Werbung mit Testergebnis ist tückisch

Ein Mitbewerber hat die Werbung als wettbewerbswidrig beanstandet, weil diese nach seiner Ansicht die falsche Vorstellung weckt, dem Siegel liege eine unabhängige Bewertung durch den TÜV … Zum Thema

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Keine Markenverletzung auf internationaler Messe

Nach Ansicht des Gerichts birgt das Ausstellen von rechtsverletzender Ware auf einer im Inland stattfindenden Messe regelmäßig die Gefahr, dass diese auch in der Bundesrepublik Deutschland … Zum Thema

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Modellbezeichnung ist markenmäßige Benutzung

Das Gericht begründet leider nicht, weshalb es davon ausgeht, dass der Verkehr das beanstandete Zeichen bzw. den darin enthaltenen Bestandteil „SAM“ als Zweitmarke des Markeninhabers … Zum Thema

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Wettbewerbsrecht

Kennzeichenverletzung / Irreführung durch falsche GTIN

GTIN - Irreführung/Kennzeichenverletzung durch falsche EAN? Der EAN-Code bzw. heute die GTIN dient der internationalen Identifizierung einer Ware. Über diese Nummer lassen sich nicht nur … Zum Thema

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Kaufrecht

Unzulässiger Preisvergleich in Virensoftware

Wenn also der Kunde in einem Online-Shop eine Produktbeschreibung aufruft, werden ihm von der Software gleiche oder alternative Produkte anderer Anbieter mit Preis und Link auf diese … Zum Thema

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