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Artikel von Kpw-Law.de

Unternehmensrecht

Abmahnrisiko Mehrwertsteuersenkung

Die Anpassung der Preise ist für Unternehmen mit erheblichem Umsetzungsaufwand verbunden und bei daraus resultierenden falschen Preisangaben drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen und … Zum Thema

kpw-law.de | Stuttgart

, 969 Wörter

Arzthaftungsrecht

Arztbewertung: Fehlender Patientenkontakt von Arzt zu beweisen!

Eine negative Arztbewertung von Personen, die in Wirklichkeit nie Kontakt mit dem bewerteten Arzt hatten, kann sich geschäftsschädigend auswirken. Zum Thema

kpw-law.de | Stuttgart

, 1 Leser, 853 Wörter

Wettbewerbsrecht

Unzulässige Alleinstellungsbehauptung „nur Produkt X ist hygienisch“

Nach erfolgloser Abmahnung verklagte die Wettbewerbszentrale den Hersteller vor dem Landgericht Köln u. a. auf Unterlassung. Das LG Köln stellte die Unzulässigkeit der … Zum Thema

kpw-law.de | Stuttgart

, 896 Wörter

Kaufrecht

Herstellergarantie: Wer nicht wirbt, muss auch nicht informieren!

Der Streit über die Herstellergarantie landete schließlich vor dem OLG Celle. Das OLG Celle entschied, dass der Online-Händler nicht verpflichtet war, Verbraucher bei einem … Zum Thema

kpw-law.de | Stuttgart

, 1 Leser, 940 Wörter

Verbraucherschutzrecht

BGH fragt EuGH: Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung?

Etwas anderes gelte jedoch, wenn der Online-Händler seine Telefonnummer dergestalt auf seiner Website platziere, dass einem Durchschnittsverbraucher suggeriert werde, dass der Unternehmer … Zum Thema

kpw-law.de | Stuttgart

, 898 Wörter

Allgemeines Recht

Grundpreis in „unmittelbarer Nähe“ nicht erforderlich?

Die genannte Passage der Preisangabenverordnung sei daher europarechtskonform dahin auszulegen, dass es ausreicht, wenn der Grundpreis unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar … Zum Thema

kpw-law.de | Stuttgart

, 824 Wörter

Lebensmittelrecht

Grundpreis bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

Für eine solche Pflicht spricht sich das LG Düsseldorf sowie das OLG Düsseldorf aus. Das OLG Celle hingegen urteilte, dass Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform normalerweise in … Zum Thema

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, 1035 Wörter

Verkehrsrecht

Wettbewerbswidrige Werbung mit perfekten Zähnen

Durch Berufung des Mitbewerbers wurde der Streit schließlich dem OLG Frankfurt a. M. zur Entscheidung vorgelegt. Das OLG Frankfurt a. M. stellte fest, dass die Werbung mit „perfekten … Zum Thema

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, 1139 Wörter

Sportrecht

Moses Pelham vs. Kraftwerk – Update

Diesen Tonschnipsel hat Moses Pelham nämlich als fortlaufende Sequenz im Song „Nur mir“ von Sabrina Setlur verwendet, was Kraftwerk offenbar so gar nicht gefiel. Zum Thema

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, 1 Leser, 1156 Wörter

Wettbewerbsrecht

Fehlende ElektroG-Kennzeichnung ist wettbewerbswidrig

Denn wenn es auf Grund der Größe oder der Funktion des Elektro- oder Elektronikgerätes erforderlich ist, kann das Symbol statt auf dem Gerät auf die Verpackung, die Gebrauchsanweisung oder … Zum Thema

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, 1 Leser, 1019 Wörter