Kornvitus.de aus 41061 Mönchengladbach

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Mieterbindung an bereitgestellten Kabelanschluss

In Mietverträgen über Wohnraum darf vereinbart werden, dass der Mieter für die gesamte Dauer des Mietverhältnisses an einen vom Vermieter zur … Direkt lesen

Kornvitus.deMietrecht553 W.

Darf nachträgliche Wärmedämmung zur Grenzüberschreitung führen?

Während die Giebelwand des vor mehreren Jahrzehnten errichteten Gebäudes der Klägerin direkt an der gemeinsamen Grundstücksgrenze steht, befindet … Direkt lesen

Kornvitus.deBaurecht544 W.

Ehelicher Lebensstandard. Was ist das?

Um ihren bisherigen ehelichen Lebensstandard aufrechtzuerhalten, forderte sie zukünftigen Trennungsunterhalt in Höhe von knapp 2. 000 Euro monatlich … Direkt lesen

Kornvitus.deFamilienrecht453 W.

Wertermittlungsanspruch des Pflichtteilberechtigten

Der BGH hob das Berufungsurteil auf und verurteilte den Beklagten, den Wert des Anteils des Erblassers an der im Eigentum der Erbengemeinschaft … Direkt lesen

Kornvitus.deZivilprozeßrecht511 W.

Voraussetzung des DSGVO-Schadensersatzanspruches

Die Verletzung einer datenschutzrechtlichen Vorschrift allein reicht nicht aus, um einen Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO zu begründen. Über … Direkt lesen

Kornvitus.deSchadensersatzrecht427 W.

Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen über Treppenlift

Es war der Ansicht, dass der Klägerin kein Unterlassungsanspruch zustehe, weil im Streitfall kein Widerrufsrecht des Verbrauchers bestehe. Direkt lesen

Kornvitus.deKaufrecht425 W.

Kein uneingeschränktes Zugangsrecht des Architekten

Das Berufungsgericht hat nach Ansicht des BGH zutreffend angenommen, dass dem Kläger aufgrund der Bestimmung gemäß Ziffer 11. 2 des … Direkt lesen

Kornvitus.deVertragsrecht576 W.

Wer trägt das Risiko des Lockdowns im Arbeitsrecht?

Es ist der Auffassung, dass die Klägerin für den Monat April 2020, in dem ihre Arbeitsleistung und deren Annahme durch die Beklagte aufgrund der … Direkt lesen

Kornvitus.deArbeitsrecht476 W.

Eigenbedarfskündigung zwecks Unterbringung einer Pflegekraft

Der Beklagte ist der Ansicht, die Kündigung sei schon formell unwirksam, da die für den Einzug vorgesehene Pflegeperson im Kündigungsschreiben nicht … Direkt lesen

Kornvitus.deMietrecht554 W.

Zweifel an Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Kündigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis und wird er am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben, kann dies den Beweiswert der … Direkt lesen

Kornvitus.dePatientenrecht421 W.

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