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Köhler & Klett

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Artikel von Koehler-Klett.de

Lizenzrecht

KrWG-Novelle: Kehrtwende des BMU bei Beschränkung der freiwilligen Rücknahme

Der Referentenentwurf für die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 05. 08. Zum Thema

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, 555 Wörter

Kaufrecht

Greenpeace-Klimaklage: Bundesregierung mit Köhler & Klett erfolgreich

Greenpeace-Klimaklage: Bundesregierung mit erfolgreich Köhler & Klett Newsletter Februar 2020 Greenpeace-Klimaklage: Bundesregierung mit Köhler & Klett erfolgreich Mail LinkedIn … Zum Thema

koehler-klett.de | Köln

, 410 Wörter

Energierecht

Windkraft: Waldumwandlungsgenehmigung von Konzentrationswirkung erfasst

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat mit Beschluss vom 17. 12. 2019 eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg bestätigt, wonach eine Waldumwandlungsgenehmigung nach … Zum Thema

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, 834 Wörter

Internetrecht

Öffentlichkeitsbeteiligung über das Internet im Verfahren der Bauleitplanung

Das Urteil enthält beachtenswerte Klarstellungen für das Verfahren der Bauleitplanung. Nach § 4 a Abs. 4 Satz 1 des Baugesetzbuchs kommt der Veröffentlichung im Internet – so das OVG NRW – … Zum Thema

koehler-klett.de | Köln

, 1 Leser, 1117 Wörter

Allgemeines Recht

Zulassung von Bodennutzungen im Kerngebiet

Köhler Newsletter Februar 2020 Zulassung von Bodennutzungen im Kerngebiet Mail LinkedIn Xing Mit Urteil vom 10. 05. 2019 hat das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt, dass bei der … Zum Thema

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, 306 Wörter

Allgemeines Recht

ECHA: Neues Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit Chemikalien

Köhler Newsletter Februar 2020 ECHA: Neues Vollzugsprojekt zur Prüfung des Internethandels mit Chemikalien Mail LinkedIn Xing Nachdem die Registrierung von chemischen Stoffen, … Zum Thema

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, 347 Wörter

Baurecht

Der Eigentümer eines Grundstücks, das zu einer stillgelegten Deponie gehört, muss Maßnahmen zur Deponiesanierung dulden

In dem vom VG Kassel zu entscheidenden Fall hatte sich der Eigentümer eines Grundstücks, welches zum Teil zu einer ehemaligen städtischen Abfalldeponie gehört, gegen einen Bescheid des … Zum Thema

koehler-klett.de | Köln

, 598 Wörter

Mietrecht

Vorzeitige Kündbarkeit von Mietverträgen mit Festlaufzeit wegen Formmängeln soll durch geplante Gesetzesänderung erheblich eingeschränkt werden

Köhler Newsletter Februar 2020 Vorzeitige Kündbarkeit von Mietverträgen mit Festlaufzeit wegen Formmängeln soll durch geplante Gesetzesänderung erheblich eingeschränkt werden Mail … Zum Thema

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, 1 Leser, 575 Wörter

AGB-Recht

Der Abzug gelber Tonnen im Auftrag des Systembetreibers wegen Fehlbefüllung kann eine Besitzstörung darstellen

Mit Urteil vom 01. 10. 2019 hat das Oberlandesgericht Dresden einer klagenden Grundstückseigentümerin einen Besitzschutzanspruch gemäß § 862 Abs. 1 Satz 2 BGB zugesprochen, weil die … Zum Thema

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, 1019 Wörter

Gebrauchsrecht

Teile der Entsorgungswirtschaft sollen als „Kritische Infrastruktur“ in den Geltungsbereich des IT-Sicherheitsge-setzes einbezogen werden

Ziel des Gesetzes ist es, einen weltweit führenden Standard zu setzen im Hinblick auf die Sicherheit informationstechnischer Systeme. 2019 ist ein Referentenentwurf des … Zum Thema

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, 716 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Urteil · Satz · Frage · Grundstücks · Käufer · Kläger · Kaufvertrag · Abfälle · Verkäufer · Bebauungsplan · Beklagte · Sammlung · Auftraggeber · Rücknahme · Beschluss · Zulassung · Hersteller · Verfahren · Ausschluss · Düsseldorf · Nutzung · Vertreiber · Klägerin · Abfällen · Sinne · Regelung · Beschaffenheitsvereinbarung · Bundesregierung · Alttextilien · Referentenentwurf

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