Dr. Kluth & von Zech Rechtsanwälte bei Anwaltsblogs.de

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Apothekergesetz: Darlehensverträge mit einem Apotheker als Darlehensnehmer

Der Bundesgerichtshof hat nun eine wichtige Frage zur Wirksamkeit von Darlehensverträgen entschieden, die zwischen dem Inhaber einer Apotheke und … Direkt lesen

Kluth-Zech.de408 W.

Unternehmensrecht

Unternehmen: Finale ausländische Betriebsstättenverluste können im Inland nicht geltend gemacht werden

Danach können inländische Unternehmen Verluste aus einer im EU-Ausland belegenen Niederlassung nicht steuermindernd mit im Inland erzielten Gewinnen … Direkt lesen

Kluth-Zech.de431 W.

Zivilrecht

Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit: Zuschläge bei Urlaubsentgelt sind beitragspflichtig

Soweit sich zuvor ausgezahlte Zuschläge entgelterhöhend im Rahmen der Lohnfortzahlung für Urlaubstage auswirken, sind sie mangels damit … Direkt lesen

Kluth-Zech.de351 W.

Mietrecht

Jahreswechsel: Modernisierung des Personengesellschaftsrechts: GbR-Neuregelungen gelten ab 2024

Insbesondere hat die Eintragung nichts mit der Frage der Rechtsfähigkeit zu tun, das heißt, eine rechtsfähige GbR kann auch dann bestehen, wenn sie … Direkt lesen

Kluth-Zech.de634 W.

Steuerrecht

Bundesfinanzhof: Wann sind Online-Pokergewinne steuerpflichtig?

Das Finanzgericht Münster würdigte den Sachverhalt dahingehend, dass der Student ab Oktober 2009 gewerblich tätig gewesen sei und der von Oktober bis … Direkt lesen

Kluth-Zech.de430 W.

Wettbewerbsrecht

Wettbewerb: Gesundheitsmagazin: Ärzte-Siegel gegen Entgelt ist irreführend

Hierzu führt das LG Folgendes aus: Die angesprochenen Verkehrskreise würden die Siegel, die von der Beklagten lizenziert werden, ähnlich wie … Direkt lesen

Kluth-Zech.de722 W.

Sozialrecht

Sozialversicherungsbeiträge: Neue Beitragssätze in der Pflegeversicherung ab 1.7.2023

Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 2022 entschieden: Es ist mit dem Grundgesetz unvereinbar, dass beitragspflichtige Eltern in der sozialen … Direkt lesen

Kluth-Zech.de407 W.

Bundesverwaltungsgericht: Gewicht und Stückzahl sind bei vorverpackten Süßwaren anzugeben

Die Klägerin wandte sich daraufhin an das Verwaltungsgericht mit dem Antrag, festzustellen, dass sie nicht gegen die maßgeblichen Regelungen der LMIV … Direkt lesen

Kluth-Zech.de606 W.

Betriebliche Alterversorgung

Arbeitsplatzverlust: Ermäßigte Besteuerung von Abfindungen nur bei Zusammenballung der Einkünfte

Diese Voraussetzung ist dann nicht erfüllt, wenn die anlässlich der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gezahlte Entschädigung die bis zum Ende des … Direkt lesen

Kluth-Zech.de403 W.

Gesellschaftsrecht

Untreuer Gesellschafter“: Einkünftezurechnung bei unrechtmäßigem Betriebsausgabenabzug

Ein Mehrgewinn, der aus der Korrektur nicht betrieblich veranlasster Betriebsausgaben stammt und im laufenden Gesamthandsgewinn enthalten ist, ist … Direkt lesen

Kluth-Zech.de518 W.

DR. KLUTH & VON ZECH RECHTSANWäLTE

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Apothekergesetz: Darlehensverträge mit einem Apotheker als Darlehensnehmer

Unternehmen: Finale ausländische Betriebsstättenverluste können im Inland nicht geltend gemacht werden

Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit: Zuschläge bei Urlaubsentgelt sind beitragspflichtig

Jahreswechsel: Modernisierung des Personengesellschaftsrechts: GbR-Neuregelungen gelten ab 2024

Bundesfinanzhof: Wann sind Online-Pokergewinne steuerpflichtig?

Wettbewerb: Gesundheitsmagazin: Ärzte-Siegel gegen Entgelt ist irreführend

Sozialversicherungsbeiträge: Neue Beitragssätze in der Pflegeversicherung ab 1.7.2023

Bundesverwaltungsgericht: Gewicht und Stückzahl sind bei vorverpackten Süßwaren anzugeben

Arbeitsplatzverlust: Ermäßigte Besteuerung von Abfindungen nur bei Zusammenballung der Einkünfte

Untreuer Gesellschafter“: Einkünftezurechnung bei unrechtmäßigem Betriebsausgabenabzug

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