Dr. Kluth & von Zech Rechtsanwälte aus 19243 Wittenburg

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Datenschutz: Wenn ein Bewertungsportal ungefragt ein Basisprofil anlegt

Der BGH sieht das berechtigte Interesse, das bei jeder Verarbeitung von Daten vorliegen muss, darin, dass das Bewertungsportal Jameda aktiven Nutzern … Direkt lesen

Kluth-Zech.deDatenschutzrecht258 W.

Wegfall der Geschäftsgrundlage: Möbelhaus: Gewerbemiete trotz Corona-Schließung?

Du bist hier: Startseite / Wegfall der Geschäftsgrundlage: Möbelhaus: Gewerbemiete trotz Corona-Schließung? / Wirtschaftsrecht / Wegfall der … Direkt lesen

Kluth-Zech.de387 W.

Lieferstopp: Schadenersatzklage eines Automobilindustrie-Zulieferers abgewiesen

Die unter dem Druck dieser Drohung zustande gekommene Vereinbarung vom 4. 2. 2014 habe der Beklagte wirksam angefochten, sodass der Kläger aus ihr … Direkt lesen

Kluth-Zech.deZivilprozeßrecht473 W.

Dokumentenversand: Abmahnschreiben als Dateianhang einer E-Mail: Wann gilt es als „zugegangen“?

Denn das anwaltliche Abmahnschreiben vom 19. 3. 2020 ist dem Beklagten nicht zugegangen: Wird wie im vorliegenden Fall ein Abmahnschreiben lediglich … Direkt lesen

Kluth-Zech.de758 W.

Kapitalanleger: Finanzverwaltung äußert sich zur Besteuerung von virtuellen Währungen

Daher können Gewinne aus der Veräußerung von im Privatvermögen gehaltenen Einheiten einer virtuellen Währung und sonstigen Token Einkünfte aus … Direkt lesen

Kluth-Zech.deBetriebliche Alterversorgung449 W.

Gesetzliche Anspruchsgrundlagen: Kein Entschädigungsanspruch gegen das Land wegen der Schließung eines Friseursalons

Dies gelte auch für den weiter von der Klägerin geltend gemachten Anspruch aus enteignendem Eingriff: Zwar könne unterstellt werden, dass mit der … Direkt lesen

Kluth-Zech.deMietrecht593 W.

Mitgliedsbeiträge: Coronabedingte Schließung eines Fitnessstudios: Rückzahlungspflicht von Beiträgen

So liegt der Fall nach Ansicht des BGH hier: Während des Zeitraums, in dem die Beklagte aufgrund der hoheitlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der … Direkt lesen

Kluth-Zech.deVereinsrecht1287 W.

Arztpraxis: Arbeitsteilung kann zu Einkünften aus Gewerbebetrieb führen

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass eine Gemeinschaftspraxis von Zahnärzten insgesamt als Gewerbebetrieb einzustufen ist, wenn … Direkt lesen

Kluth-Zech.de595 W.

Tagesmütter: Betriebsausgabenpauschale trotz Lockdowns

Selbstständige Tagesmütter und -väter dürfen für jedes Kind, das sie betreuen, entweder die tatsächlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der … Direkt lesen

Kluth-Zech.de261 W.

Steuerprogression: Steuerermäßigung für jahresübergreifend zusammengefasste Überstundenvergütungen

Erfreuliche Nachrichten kommen vom Bundesfinanzhof : Danach sind nachgezahlte Überstundenvergütungen, die für einen Zeitraum von mehr als zwölf … Direkt lesen

Kluth-Zech.deSteuerrecht430 W.

DR. KLUTH & VON ZECH RECHTSANWäLTE

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Datenschutz: Wenn ein Bewertungsportal ungefragt ein Basisprofil anlegt

Wegfall der Geschäftsgrundlage: Möbelhaus: Gewerbemiete trotz Corona-Schließung?

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Gesetzliche Anspruchsgrundlagen: Kein Entschädigungsanspruch gegen das Land wegen der Schließung eines Friseursalons

Mitgliedsbeiträge: Coronabedingte Schließung eines Fitnessstudios: Rückzahlungspflicht von Beiträgen

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