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Artikel von Kanzlei-Schenderlein.de

Grundstücksrecht

Können Anschlusskosten unzumutbar hoch sein?

Die zu erwartenden Anschlusskosten würden nicht bewirken, dass der verfügte Anschlusszwang gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstößt. Zum Thema

kanzlei-schenderlein.de | Leipzig

, 1 Leser, 214 Wörter

Verwaltungsrecht

Zur Zulässigkeit großflächiger Einzelhandelsbetriebe

Ob ein faktisches Wohngebiet oder Mischgebiet vorlag, ließ das Verwaltungsgericht offen, folgte den Argumenten des Bauherrn im Übrigen aber nicht. Er legte Beschwerde ein. Zum Thema

kanzlei-schenderlein.de | Leipzig

, 368 Wörter

Allgemeines Recht

Kostenbeteiligung des Straßenbaulastträgers an der Entwässerung

Er erhielt den Anteil, den der Straßenbaulastträger bei Durchführung einer eigenen Oberflächenentwässerung aufwenden müsste, beziffert auf ca. 32. 000 Euro, im Jahr 2008 ausgezahlt. Der … Zum Thema

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, 365 Wörter

Allgemeines Recht

Generalplaner ist bezahlt – Kürzung des Subplanerhonorars zulässig?

ARCHITEKTENRECHT Generalplaner ist bezahlt – Kürzung des Subplanerhonorars zulässig? BGH, Urteil vom 28. 01. 2016, Az. Zum Thema

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, 349 Wörter

Gesellschaftsrecht

Zur Straßenmittenfiktion bei der Herstellung eines Trinkwasseranschlusses

Die Kosten errechnete der Trink- und Abwasserzweckverband auf Basis seiner Satzung nach einem Einheitssatz je Längenmeter ausgehend von der Straßenmitte. Zum Thema

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, 192 Wörter

Allgemeines Recht

Zahlenmäßige Beschränkung politischer Wahlplakate ist zulässig

Trotz der großen Bedeutung von Wahlen für einen demokratischen Staat, handele es sich beim Anbringen von Wahlplakaten um erlaubnispflichtige Sondernutzung des Straßenraums gemäß § 18 Abs. 1 … Zum Thema

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, 1 Leser, 314 Wörter

Allgemeines Recht

Geforderte Leistungen müssen eindeutig beschrieben werden

Aufgrund der Explosionsstufe des Abluftsystems war der Einbau von isoliertem Material allerdings nur bis zu einer bestimmten Abgasgeschwindigkeit zulässig . Zum Thema

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, 345 Wörter

Wasserrecht

Zur wasserrechtlichen Genehmigung eines Steges in geschützten Gebieten

Bauliche Anlagen, wie Stege, bedürften gemäß § 36 Wasserhaushaltsgesetz der Genehmigung, welche gemäß § 49 Abs. 2 Wassergesetz Sachsen-Anhalt nur bei Ausschluss schädlicher … Zum Thema

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, 363 Wörter

Kaufrecht

Zum Anspruch auf Bewährungsaufstieg nach TVöD-VKA

Ein Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes einer Stadt wurde gemäß Entgeltgruppe 8 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst im Bereich der Vereinigung kommunaler … Zum Thema

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, 301 Wörter

Verlagsrecht

Keine Mikrofone und Musik auf einer Versammlung?

Eine Stadt untersagte dem Veranstalter einer Versammlung im Rahmen einer Auflagenverfügung das Benutzung von Mikrofonen und das Abspielen von Musik in der Zeit von 11 bis 16 Uhr. Zum Thema

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, 335 Wörter

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