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Artikel von Juraexamen.info

Gebrauchsrecht

BGH zum gutgläubigen Erwerb eines vom Veräußerer durch eine Probefahrt erlangten KFZ | Juraexamen.info

Nachdem B hochprofessionelle Fälschungen eines italienischen Personalausweises, einer Meldebestätigung einer deutschen Stadt und eines italienischen Führerscheins vorgelegt hatte, wurden … Zum Thema

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, 1843 Wörter

AGB-Recht

OLG Hamm: Strafbarkeit bei kontaktloser Zahlung ohne PIN durch den Nichtberechtigten | Juraexamen.info

Nicht ausreichend ist hierfür der Fall, dass sich der Getäuschte überhaupt keine Gedanken macht; dagegen genügt sogenanntes sachgedankliches Mitbewusstsein in Form eines ständigen … Zum Thema

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, 1 Leser, 2852 Wörter

Strafrecht

BVerfG: Strafrechtliche Verurteilung wegen „Containerns“ verfassungsgemäß | Juraexamen.info

Wie schon die vorangegangenen Entscheidungen der Strafgerichte hat auch die Entscheidung des BVerfG zur strafrechtlichen Relevanz des sogenannten „Containerns“ große mediale Aufmerksamkeit … Zum Thema

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, 1359 Wörter

Sportrecht

BVerfG: „Kuttenverbot“ für Rocker verfassungsgemäß

Der neu gefasste § 9 Abs. 3 VereinsG erstreckt dieses in § 9 Abs. 1 VereinsG enthaltene Verbot nunmehr auch auf Kennzeichen, die in „im Wesentlichen gleicher Form“ von nicht verbotenen … Zum Thema

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, 1985 Wörter

Strafrecht

Rechtsprechungsübersicht Strafrecht und Strafprozessrecht | Juraexamen.info

Gleichermaßen hätte er – unter Berücksichtigung seiner beruflichen Stellung und Erfahrung – erkennen können, dass er sich an das für die Erteilung von Erlaubnissen und Genehmigungen im … Zum Thema

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, 4695 Wörter

eBay

OLG Frankfurt zur Auslegung beim Vertragsschluss über eBay: Kein Auto für 1€ | Juraexamen.info

Das OLG Frankfurt hat mit Hinweisbeschluss vom 14. 05. 2020 festgestellt, dass ein Verkäufer, der einen Pkw versehentlich zum Sofortkauf-Preis von einem Euro auf eBay einstellt, dem Käufer … Zum Thema

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, 1383 Wörter

Mietrecht

BGH: Neues zu Schönheitsreparaturen im Mietrecht

Gleichwohl ergibt sich in diesem Fall aus Treu und Glauben gemäß § 242 BGB, dass der Mieter sich an den hierfür anfallenden Kosten regelmäßig hälftig beteiligen muss, wenn die Ausführung … Zum Thema

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, 1998 Wörter

Reiserecht

OLG München zu Flugstornierung für Israeli: Diskriminierungsschutz, Unmöglichkeit und IPR | Juraexamen.info

Die Beförderungsleistung sei aber wegen tatsächlicher Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 1 BGB ausgeschlossen: „ Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den … Zum Thema

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, 876 Wörter

Strafrecht

BGH: Mordmerkmal der gemeingefährlichen Mittel in Abgrenzung zur „Mehrfachtötung“ | Juraexamen.info

Das Mordmerkmal der gemeingefährlichen Mittel hat zudem insbesondere infolge der Raserfälle in jüngerer Vergangenheit erhöhte Aufmerksamkeit erfahren 251 Js 52/16 ; offen gelassen in der … Zum Thema

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, 1 Leser, 2328 Wörter

Schulrecht

Leistungsverweigerung wegen Corona-Gefährdung

Das Arbeitsgericht Mainz hat den Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung abgelehnt, mit der ein 62jähriger Lehrer unter Berufung auf sein Alter seinem Arbeitgeber, einer … Zum Thema

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, 653 Wörter