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Artikel von Jsw.law

Erbrecht

Wegfall der Geschäftsgrundlage bei einer Schenkung

In einem vom Bundesgerichtshof am 18. 6. 2019 entschiedenen Fall schenkte ein Ehepaar seiner Tochter und deren Lebensgefährten im Jahr 2011 Beträge in einer Gesamthöhe von ca. 104. 000 € … mehr lesen

jsw.law | Köln

, 431 Wörter

Verlagsrecht

Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch

Mit dem Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch soll die wirkungsvolle und effektive Verhinderung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit erreicht werden. mehr lesen

jsw.law | Köln

, 308 Wörter

Patientenrecht

Zahnersatz im Ausland muss vorher genehmigt werden

Dabei reicht nicht aus, dass sie sich den Heil- und Kostenplan ihres inländischen Zahnarztes von ihrer Krankenkasse bewilligen lassen. mehr lesen

jsw.law | Köln

, 321 Wörter

Betreuungsrecht

Aufwendungen für die Unterbringung eines Elternteils in einem Pflegeheim

Diese Regelung gilt auch für die Inanspruchnahme von Pflege- und Betreuungsleistungen sowie für Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen wegen der Unterbringung in einem Heim oder zur … mehr lesen

jsw.law | Köln

, 1 Leser, 335 Wörter

Steuerrecht

Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer verabschiedet

Die Praxis, wonach die Grundsteuer für Häuser und unbebaute Grundstücke anhand von Einheitswerten berechnet wird, hat das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 als verfassungswidrig erklärt … mehr lesen

jsw.law | Köln

, 595 Wörter

Allgemeines Recht

Bundesrat billigt Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Probeweise wird ermöglicht, dass Menschen mit Berufsausbildung bis zu sechs Monate in Deutschland bleiben können, um sich eine Stelle zu suchen. mehr lesen

jsw.law | Köln

, 304 Wörter

Arbeitsrecht

EuGH verpflichtet Mitgliedstaaten zur Zeiterfassung von Arbeitnehmern

Die Aufzeichnungspflicht gilt – unter weiteren Voraussetzungen – für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bau-, Gaststätten- und Beherbergungs-, im Personenbeförderungs-, im Speditions-, … mehr lesen

jsw.law | Köln

, 405 Wörter

Steuerrecht

Reisekosten bei wiederholt befristetem auswärtigen Einsatz

Für Fahrten, die nicht Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte sowie keine Familienheimfahrten sind, kann der Arbeitnehmer anstelle der tatsächlichen Aufwendungen die … mehr lesen

jsw.law | Köln

, 340 Wörter

Steuerrecht

Nunmehr doch Sonderabschreibungen beim Mietwohnungsneubau möglich

Einer schon abgeschriebenen "Sonderabschreibung" beim Mietwohnungsbau durch das Gesetz zur Förderung des Mietwohnungsneubaus hat der Bundesrat nunmehr am 28. 6. 2019 überraschend zugestimmt. mehr lesen

jsw.law | Köln

, 655 Wörter

Kaufrecht

Gebrauchtwagenkauf – Mängelhaftung des Verkäufers

Der Interessent – der nicht perfekt Deutsch sprach – wurde sich bei der ersten Besichtigung des Fahrzeugs mit dem Händler einig. mehr lesen

jsw.law | Köln

, 416 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Anspruch · Vertragsunterzeichnung · Personengesellschafter · Wartung · Vertretungszusatz · Arbeitnehmer · Rauchwarnmelder · Arbeitszeit · Rauchwarnmeldern · Teilzeitarbeit · Einbau · Entscheidung · Mehrarbeitszuschläge · Namen · Elternzeit · Verpflichtung · Einkommen · Vertragspartner · Gewinn · Regelung · Zweifel · Elterngeld · Wohnungen · Darlehen · Steuerbescheid

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