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Artikel 81 - 90 von It-Recht-Kanzlei.de

Internetrecht

LG Frankfurt a.M.: Google muss sich DSGVO-Löschungsanspruch wegen Zeitablaufs beugen

Das dadurch geschaffene „Recht auf Vergessenwerden“ kodifizierte der europäische Gesetzgeber in Art. 17 DSGVO. Nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO hat „die betroffene Person das Recht, von dem … mehr lesen

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, 1381 Wörter

Markenrecht

Stimmt nicht?! Irreführung bei behaupteter Markeninhaberschaft

Die Behauptung eines Unternehmens, Inhaber einer Marke zu sein, kann dazu führen, dass der Verkehr diesem Unternehmen eine gewisse, durch die Markeninhaberschaft dokumentierte … mehr lesen

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, 2 Leser, 553 Wörter

Urheberrecht

BGH zu Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

In einem nächsten Schritt mahnte die Klägerin die Zentrale der Beklagten ab, weil deren Mitglieder als Franchisenehmer Restposten der Briefkästen des unterlassungsverpflichteten Herstellers … mehr lesen

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, 1169 Wörter

Verkehrsrecht

Verkauf von Nahrungsergänzungsmitteln

Frage: Welche Nährstoffe sind zulässig zur Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln? § 3 Abs. 1 NemV bestimmt, dass nur die Nährstoffe, die in der Anlage 1 NemV aufgeführt sind, als … mehr lesen

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, 1222 Wörter

Lebensmittelrecht

OLG Celle: Keine Pflicht zur Angabe von Grundpreisen bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform!?

Nachdem der BGH erst jüngst die Angabe von Grundpreisen bei Kaffeekapseln bestätigte, hat sich nun das OLG Celle mit der Frage beschäftigt, ob auch bei Nahrungsergänzungsmitteln in … mehr lesen

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, 1203 Wörter

AGB-Recht

Besteht eine Pflicht zum Hinweis auf anfallende Zollgebühren beim grenzüberschreitenden Versand?

Der fehlende Hinweis auf anfallende Zollgebühren kann nicht nur zu Konflikten mit Kunden aus dem außereuropäischen Ausland führen, sondern auch zu einem lauterkeitsrechtlichen Problem … mehr lesen

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, 1649 Wörter

IT-Recht

Neues Muster der IT-Recht Kanzlei: Reaktionsschreiben auf die Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall

Kommt es in der Sphäre des Verbrauchers nach einem erklärten Widerruf zu Warenverwechslungen und geht daraufhin beim Händler andere als die tatsächlich zurückzugewährende Ware ein, sollte … mehr lesen

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, 244 Wörter

Kaufrecht

Rechte des Händlers bei der Rücksendung falscher Ware im Widerrufsfall + Muster

Diese sind vom Verbraucher nicht zur geschuldeten Rücksendung der tatsächlich zurückzugewährenden Ware verwendet wurden, sodass Sie tatsächlich keine widerrufsbedingten Rücksendekosten … mehr lesen

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, 1266 Wörter

Internetrecht

DSGVO-Abmahnungen: Google Analytics richtig verwenden - Ärger vermeiden!

Durch den Einsatz eines Tools wie Google Analytics wird mitunter die vollständige IP-Adresse des Seitenbesuchers an einen Dritten übermittelt, sofern nicht der „_anonymizeIp“ Tracking-Code … mehr lesen

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, 1 Leser, 796 Wörter

Internetrecht

Der rechtssichere Verkauf: von Messern im Internet

Sie müssen daher beim Verkauf sicherstellen, dass als Waffen zu qualifizierende Messer nur an Volljährige verkauft und überlassen werden. Hierzu eignet sich z. B. der „Postident Comfort- … mehr lesen

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, 1 Leser, 1339 Wörter

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#4
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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