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Artikel 71 - 80 von It-Recht-Kanzlei.de

Markenrecht

Marken mit geographischen Angaben

Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat beantragt, die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern, … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 348 Wörter

Markenrecht

EuGH: Ist doch Essig - Balsamico kann überall herkommen

Der mit dem Rechtsstreit befasste Bundesgerichtshof möchte vom Gerichtshof wissen, ob der durch die Verordnung über den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für … Zum Thema

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, 1 Leser, 538 Wörter

Internetrecht

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?

Bei näherer Betrachtung handelt es sich bei der „Cookie Bar“ von Booster Apps um einen bloßen Cookie-Banner, der allgemein über den Einsatz von Cookies belehrt und sich über eine zentrale … Zum Thema

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, 1698 Wörter

Markenrecht

Professionelle Markenüberwachung: Vorsorge ist besser als Nachsorge!

Durch die regelmäßige Überprüfung auf Markenkollisionen stellt eine professionelle Markenüberwachung sicher, dass im Falle einer potentiellen Markenkollision die dreimonatige Frist zur … Zum Thema

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, 979 Wörter

Kaufrecht

Dufte Entscheidung des EuGH – Verkauf von Duftproben untersagt

Der Entscheidung des EuGH lag folgender Fall zu Grunde: Ein Hersteller von Parfüm unterschiedlichster Marken stellte eines schönen Tages fest, dass eine Discount-Drogerie Duftpröbchen der … Zum Thema

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, 716 Wörter

Allgemeines Recht

Verpackungsgesetz: Jahresabschlussmeldung 2019 und Initialmeldung 2020 bedenken!

Jahresabschlussmeldung für 2019 ab dem 01. 01. Ab dem 01. 01. 2020 sind Online-Händler verpflichtet, rückwirkend für das Jahr 2019 die tatsächliche Menge aller von Ihnen erstmalig in … Zum Thema

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, 1 Leser, 708 Wörter

Internetrecht

Für Mandanten ab sofort verfügbar: kostenloses Cookie-Consent-Tool von consentmanager mit Premium-Funktionen und vergünstigten Upgrade-Möglichkeiten

Nach abgeschlossenen Kooperationsverhandlungen, dem erfolgreichen Durchlauf eines Konformitätsbewertungsverfahrens und dem Abschluss einer technischen Testphase freut sich die IT-Recht … Zum Thema

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, 1 Leser, 1021 Wörter

Wettbewerbsrecht

Aktuelle Abmahnungen wegen Werbung mit Angaben „Bio“ und „Öko“ bei Lebensmitteln

Die IT-Recht Kanzlei rät daher allen Händlern, die Lebensmittel anbieten und diese dabei mit Schlagworten wie „Bio“ oder „Öko“ bewerben, dringend zu überprüfen, ob bei jeder solchen Werbung … Zum Thema

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, 837 Wörter

Streitschlichtung

BGH: „Grundsätzliche Bereitschaft“ zur Teilnahme am Streitschlichtungsverfahren löst keine erweiterte allgemeine Hinweispflicht aus

Auch der Wortlaut des § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG beschränkt die erweiterte allgemeine Hinweispflicht ausdrücklich auf die Fälle, in denen sich der Händler zur Teilnahme an einem … Zum Thema

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, 1240 Wörter

Allgemeines Recht

BGH: Bewertungsportal „Yelp“ auf dem Prüfstand

Die von Yelp aufgeführten Kriterien, wie die verwendete IP-Adresse, 5 Sterne-Bewertungen als einzige Bewertung des Nutzers sowie die Beurteilung einer Bewertung als hilfreich durch andere … Zum Thema

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, 941 Wörter

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#6
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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