IT-Recht Kanzlei (5)

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Artikel 41 - 50 von It-Recht-Kanzlei.de

Verbraucherschutzrecht

BGH: Hinweis, ob an Online-Streitbeilegungsverfahren teilgenommen wird, muss eindeutig sein

Das Gericht stellte hierzu fest, dass dem Kläger der geltend gemachte Unterlassungsanspruch aus § 2 Abs. 1, 2 Nr. 12 UKlaG in Verbindung mit § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG zustehe. Gemäß § 36 Abs. … mehr lesen

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, 672 Wörter

Markenrecht

Marke Thermomix: Aufschrift auf Kochbüchern als Bestimmungsangabe zulässig

Ein Verlag darf auf das Cover seiner Kochbücher mit Rezepten für den "Thermomix" trotz bestehenden Markenschutzes den Produktnamen und ein stilisiertes Bild der Küchenmaschine drucken. mehr lesen

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, 475 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Claim Your Right“ - Zur wettbewerbsrechtlichen Relevanz des Trademark – Zusatzes

Eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung kann auch bei deutschen Verbrauchern sowohl bei dem Zusatz ® , das für „registered trademark“ steht, als auch bei der Verwendung eines … mehr lesen

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, 1033 Wörter

Kaufrecht

Allgemeine Fragen zur Gewährleistung - Teil 1 der Serie zum Gewährleistungsrecht

In Form eines zusätzlich zum Kaufvertrag abgeschlossenen Garantievertrags übernimmt der Garantiegeber, also meist der Verkäufer oder der Hersteller die Gewähr dafür, dass die Kaufsache zum … mehr lesen

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, 1 Leser, 2558 Wörter

Kaufrecht

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Gewährleistung und Mängelhaftung

Um sowohl einen Überblick als auch ein tieferes Verständnis des Gewährleistungsrechts bzw. der Sachmängelhaftung zu ermöglichen, geht die IT-Recht Kanzlei in dieser neuen Serie in den … mehr lesen

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, 592 Wörter

Wettbewerbsrecht

Weil der Kater eine Krankheit ist: Vorsicht bei Werbeaussagen

Im Interesse eines möglichst wirksamen Gesundheitsschutzes sei der Begriff weit auszulegen. „Unter Krankheit ist jede, also auch eine geringfügige oder vorübergehende Störung der normalen … mehr lesen

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, 741 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigung aufgrund von Facebook-Einträgen: Worauf Arbeitnehmer achten sollten

Deswegen ist der Arbeitgeber grundsätzlich nicht berechtigt aus dem privaten Verhalten seiner Arbeitnehmer arbeitsrechtliche Konsequenzen zu ziehen. mehr lesen

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, 2 Leser, 1965 Wörter

IT-Recht

Professionelle Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei: Keine Anpassung der Texte wegen PSD2 nötig!

Hier kann die IT-Recht Kanzlei für die von ihr bereitgestellten professionellen Rechtstexte Entwarnung geben: Diese sind bereits PSD2-tauglich, so dass wegen der PSD2 derzeit keine … mehr lesen

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, 454 Wörter

Datenschutzrecht

Gesetzesänderung: Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Mitarbeitern?

Auf europäischer Ebene verlangt Art. 37 DSGVO die Benennung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten, wenn im Unternehmen Kerntätigkeiten i. S. d. Art. 37 Abs. 1 b) DSGVO als … mehr lesen

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, 715 Wörter

Urheberrecht

Abmahnungen vom IDO e.V. wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzcontrolling deutscher Onlineunternehmen e. V. - kurz IDO - versendet seit einiger Zeit Abmahnungen wegen unterschiedlicher Verstöße gegen die … mehr lesen

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, 535 Wörter

Anwaltsblogs-Ranking von It-Recht-Kanzlei.de

#4
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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