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Artikel 31 - 40 von It-Recht-Kanzlei.de

Wettbewerbsrecht

Handlungsalternativen bei der Verwendung von Cookies zu Werbe-, Tracking- und Webanalysezwecken

Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten in Zusammenarbeit mit einem renommierten deutschen "Cookie-Consent-Tool"-Anbieter vermutlich noch im Oktober ein kostenloses … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 873 Wörter

Markenrecht

Schöpfungshöhe: Urheberrechtliche Schutzfähigkeit eines Logos

Schutz der „kleinen Münze“: BGH, Urt. v. 13. 11. 2013, Az. I ZR 143/12). Das OLG Frankfurt a. Main verneinte den urheberrechtlichen Schutz des Logos und gab der Berufung des Beklagten nicht … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 999 Wörter

Kaufrecht

Prüf- und Überwachungspflicht auf Amazon: „Nahezu werktägliche“ Überprüfung = Schutz vor Vertragsstrafe!

Der Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag lag in der Bewerbung einer Garantie, wobei die zugehörigen Garantiebedingungen nicht entsprechend erläutert wurden. Das LG Itzehoe wies die Klage … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 1253 Wörter

Gebrauchsrecht

Black Friday 2019: Das Bundespatentgericht äußert sich im Beschwerdeverfahren....

Wie man aber den Berichten der teilnehmenden Presse entnehmen kann, hat der Vorsitzende Richter eine durchaus dezidierte Meinung zum Thema: So sieht das Gericht grds. den Bestand der Marke, … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 757 Wörter

Verbraucherschutzrecht

LG Dortmund: Werbepost für Topfset muss keine Angaben über die Größe der Töpfe beinhalten

Das Gericht befand, dass im konkreten Fall für den Verbraucher ohne Weiteres, anhand der Abbildungen zu erkennen war, dass es sich um Töpfe und eine Pfanne in gebräuchlichen Größen handelte. mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 655 Wörter

Kaufrecht

Frage des Tages: Löschpflichten für ungenutzte Kundenkonten im Online-Shop nach der DSGVO?

Eigenständige Löschpflicht für ungenutzte Kundenkonten? Nach Art. 17 DSGVO müssen Verantwortliche die Löschung personenbezogener Daten nicht erst auf Antrag eines Betroffenen vornehmen, … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2 Leser, 690 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Onlinehandel mit Lebensmitteln: zu den Ausnahmen des Widerrufsrechts

Werden also Lebensmittel verkauft, die schnell verderblich sind, oder deren Verfallsdatum überschritten würde, kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein. mehr lesen

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, 1626 Wörter

Internetrecht

Geplante ePrivacy-Verordnung: was gibt es Neues im Herbst?

Die Einwilligung darf sich auch auf die Nachfolgesitzung für den Besuch einer Webseite erstrecken. , die vorliegen, wenn der Betreiber den Besuch seiner Webseite generell von der Zustimmung … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 4 Leser, 1528 Wörter

AGB-Recht

Keine grundsätzliche Pflicht zur Angabe von Höchstmengen -- Auseinandersetzung mit der Entscheidung des EuGH C-216/17

" dass es nicht zulässig ist, dass die öffentlichen Auftraggeber nicht die Menge der Leistungen bestimmen, die verlangt werden kann, wenn sie Aufträge in Durchführung dieser … mehr lesen

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, 1590 Wörter

Kaufrecht

Sachmängel - Teil 2 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Ist zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vereinbart, dass die Kaufsache eingebaut werden soll , stellt alleine die unsachgemäße Durchführung der Montage einen durch den Verkäufer oder … mehr lesen

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, 1808 Wörter

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#4
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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