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Artikel von It-Recht-Kanzlei.de

Verbraucherschutzrecht

Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

Eine Werbung mit einem Testergebnis wird aber etwa dann irreführend, wenn es einen neuen Test gibt, zu dessen Bedingungen das Produkt die damals guten Testergebnisse nicht mehr erzielen … Zum Thema

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eBay

VeRI-Programm von eBay: Fluch und Segen?

Das verlockende an VeRI ist die einfache Handhabung: eBay stellt ein Formular für die „Mitteilung über mögliche Rechtsverletzung “ zur Verfügung, das einfach zur Meldung einer … Zum Thema

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Verkehrsrecht

Vertriebsverbot bei nicht genehmigten Fahrzeugteilen für PKW, Fahrräder etc.

Hierzu der FAKomm/VerkehrsR/ Rebler, § 22a StVZO Rn. "Bei den in § 22a Abs. 1 StVZO aufgezählten bauartgenehmigungspflichtigen Fahrzeugteilen handelt es sich um Einrichtungen, deren … Zum Thema

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Markenrecht

Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung

„Webinar“: Markenrechtliche Falle oder ungefährliche Gattungsbezeichnung? Zum Thema

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Kaufrecht

Frage des Tages: Darf ein Händler damit werben, dass er die Mehrwertsteuersenkung an den Kunden weiterreicht?

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Internetrecht

Achtung: Anhörung des BayLDA wegen der Verwendung von Tracking-Tools

Sodann gibt es dem betroffenen Webseitenbetreiber die Möglichkeit sich zu dem Sachverhalt zu äußern und insbesondere dazu Stellung zu nehmen,welche Tracking-Dienste zu welchem Zwecke zum … Zum Thema

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Internetrecht

Facebook und Instagram: Logoübernahme auf die eigene Internetpräsenz zulässig?

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Vertriebsrecht

Batteriegesetz: Was haben Händler beim Vertrieb von Batterien zu beachten?

Sollten Händler Batterien von Herstellern vertreiben, die sich nicht beim Umweltbundesamt angezeigt haben, sieht das BattG für diesen Fall eine Herstellerfiktion vor mit der Konsequenz, … Zum Thema

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Kaufrecht

Aktueller Stand der Rechtsprechung: Besteht eine Pflicht des Händlers über eine Herstellergarantie zu informieren?

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eBay

Verkaufsplattform eBay passt AGB und Datenschutzerklärung an – was haben eBay-Verkäufer zu beachten?

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