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Artikel von It-Recht-Kanzlei.de

Geschmacksmusterrecht

Auf dem Abmahnradar: Keine Angaben zur Lieferzeit / Umsatzsteuerzusatz bei Kleinunternehmern / Garantiewerbung / Merinowolle / Auslandsversand auf Anfrage / …

Die Angabe „85 % Polyester Mindestgehalt“ wäre z. B. aus dem Grund nicht mehr zulässig. Regel Nr. 6: Die IT-Recht Kanzlei empfiehlt allen Mandanten, die Textilien auch ins Ausland … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 4720 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Naumburg: DSGVO-Verstoß ist abmahnbar, wenn ...

Sowohl im Urteil zum ersten Fall , als auch in der Entscheidung des zweiten Falls , entschied der Senat, dass die Regelungen der DSGVO in den vorliegenden Fallkonstellationen als … Zum Thema

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, 1172 Wörter

Allgemeines Recht

Frage des Tages: DSGVO-Löschpflicht für nicht per Double-Opt-In bestätigte Newsletter-Mailadressen?

Mithin gilt: Für den Newsletter eingetragene Mailadressen, die nicht innerhalb von 3 Wochen durch das Double-Opt-In vom Empfänger bestätigt werden, sind nach Ablauf dieser Zeitspanne … Zum Thema

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, 663 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Frankfurt: Zuvor noch nicht verkaufter PKW gilt als „neu“ im Sinne von § 3 PKW-EnVKV

Das OLG Frankfurt hatte nun in einem Fall zu entscheiden, wann ein PKW als „neu“ im Sinne der Kennzeichnungsverordnung gilt. ein Hinweis auf den offiziellen Kraftstoffverbrauch, die … Zum Thema

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, 1066 Wörter

Gebrauchsrecht

Markennutzung bei Adwords: Ausnahmsweise unzulässig - bei Vertriebssystemen

"Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in aller Regel keine Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden … Zum Thema

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, 1250 Wörter

AGB-Recht

Newsletter-Versand über WhatsApp wird ab dem 07.12.2019 sanktioniert!

Laut eigener Ankündigung wird WhatsApp den Versand automatisierter Massennachrichten ab dem 07. 12. 2019 allerdings konsequent verfolgen und leitet so das Ende des WhatsApp-Newsletters ein. Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 533 Wörter

Markenrecht

Marken mit geographischen Angaben

Der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller hat beantragt, die Bedingungen für die Benutzung der geschützten geographischen Angabe „Schwarzwälder Schinken“ dahingehend zu ändern, … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 348 Wörter

Markenrecht

EuGH: Ist doch Essig - Balsamico kann überall herkommen

Der mit dem Rechtsstreit befasste Bundesgerichtshof möchte vom Gerichtshof wissen, ob der durch die Verordnung über den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für … Zum Thema

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, 1 Leser, 538 Wörter

Internetrecht

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?

Bei näherer Betrachtung handelt es sich bei der „Cookie Bar“ von Booster Apps um einen bloßen Cookie-Banner, der allgemein über den Einsatz von Cookies belehrt und sich über eine zentrale … Zum Thema

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, 1698 Wörter

Markenrecht

Professionelle Markenüberwachung: Vorsorge ist besser als Nachsorge!

Durch die regelmäßige Überprüfung auf Markenkollisionen stellt eine professionelle Markenüberwachung sicher, dass im Falle einer potentiellen Markenkollision die dreimonatige Frist zur … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 979 Wörter

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#4
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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