Ipitlaw.de aus 50668 Köln | Anwaltsblogs.de

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Überragende marktübergreifende Bedeutung

Gatekeeper-Funktionen einzelner Unternehmen. 1 Große Digitalkonzerne, die eine breite Vielzahl von Produkten und Diensten anbieten, können eine … Direkt lesen

Ipitlaw.deKartellrecht265 W.

Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb durch Google nach § 19a GWB

Im Rahmen seiner Gesamtbetrachtung hat das Bundeskartellamt darüber hinaus gewürdigt, dass Google auf Basis der Vielzahl seiner häufig jeweils markt- … Direkt lesen

Ipitlaw.deWettbewerbsrecht1980 W.

Keine Vermittlung ortsfremder Taxifahrer über die App „mytaxi“

Das Betreiben einer Software – hier der App „mytaxi“ -, die eine direkte Verbindung zwischen einem nahegelegenen Taxifahrer und einem Fahrgast … Direkt lesen

Ipitlaw.deKaufrecht178 W.

Informationelle Selbstbestimmung

Dagegen entschied es, dass die Verbreitung von sinngleichen Äußerungen nur zu unterlassen sei, wenn diese Facebook Ireland von der Klägerin des … Direkt lesen

Ipitlaw.deInternetrecht8531 W.

Keine allgemeine Überwachungspflicht

Dagegen entschied es, dass die Verbreitung von sinngleichen Äußerungen nur zu unterlassen sei, wenn diese Facebook Ireland von der Klägerin des … Direkt lesen

Ipitlaw.de8455 W.

Verantwortlichkeiten von Diensteanbietern

Dagegen entschied es, dass die Verbreitung von sinngleichen Äußerungen nur zu unterlassen sei, wenn diese Facebook Ireland von der Klägerin des … Direkt lesen

Ipitlaw.de8454 W.

Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die Klägerin an dem gepfändeten Recht beteiligt ist. bb) Zudem ist zu berücksichtigen, dass sowohl … Direkt lesen

Ipitlaw.deSteuerrecht3382 W.

Drittschuldnerin ist bei der Pfändung der Ansprüche des Domaininhabers die DENIC eG

Juli 2005 – VII ZB 5/05, NJW 2005, 3353). b) Drittschuldnerin ist bei der Pfändung der Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche des Domaininhabers … Direkt lesen

Ipitlaw.deGeschmacksmusterrecht2895 W.

Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

IP-/IT-Law by Rechtsanwalt Dipl. -Ing. Michael Horak, LL. M. zulässig – IP-/IT-Law by Rechtsanwalt Dipl. -Ing. Michael Horak, LL. M. Direkt lesen

Ipitlaw.deDomainrecht2820 W.

Parallelimporteur eines Produkts mit CE-Kennzeichnung ist nicht verpflichtet, eine neue Bewertung vornehmen zu lassen

Mai 2012 I ZR 45/11, GRUR 2012, 949 Rn. 36 = WRP 2012, 1086 Missbräuchliche Vertragsstrafe). c) Gegenüber einer nach vorausgegangenem … Direkt lesen

Ipitlaw.de176 W.

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Überragende marktübergreifende Bedeutung

Feststellung der überragenden marktübergreifenden Bedeutung für den Wettbewerb durch Google nach § 19a GWB

Keine Vermittlung ortsfremder Taxifahrer über die App „mytaxi“

Informationelle Selbstbestimmung

Keine allgemeine Überwachungspflicht

Verantwortlichkeiten von Diensteanbietern

Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

Drittschuldnerin ist bei der Pfändung der Ansprüche des Domaininhabers die DENIC eG

Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

Parallelimporteur eines Produkts mit CE-Kennzeichnung ist nicht verpflichtet, eine neue Bewertung vornehmen zu lassen

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