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Artikel von Internetrecht-Rostock.de

Transportrecht

ADR ist keine Marktverhaltensregelung zwischen Internethändlern

Andere Rechtsgrundlagen kommen nicht in Betracht. lnsbesondere stellt ein etwaiger Verstoß gegen Regelungen ohne Marktbezug keine unlautere geschäftliche Handlung gemäß § 3 UWG dar, wenn … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 319 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Internethändler müssen nicht über eine ggf. bestehende Herstellergarantie informieren

Vorliegend spricht für eine lnformationspflicht insbesondere auch nicht, es könne ,,nicht ausgeschlossen werden, dass der bloße Hinweis in dem streitgegenständlichen Angebot auf das … mehr lesen

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, 1160 Wörter

AGB-Recht

BGH: Zahlungsaufforderung ohne Vertrag aufgrund von Identitätsdiebstahl ist wettbewerbswidrig

Einzelabwägungen, auch solche über Irrtum und Verschulden des Unternehmers, sind ausgeschlossen, weil solche Gesichtspunkte an der unzumutbaren Belästigung des Verbrauchers nichts ändern, … mehr lesen

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, 619 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Erklärung Im Einzelfall mit einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren einverstanden zu sein, ist wettbewerbswidrig

Nach – zutreffender – Ansicht des BGH muss gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG klar und verständlich erklärt werden, ob nun eine Bereitschaft zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren … mehr lesen

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, 428 Wörter

Urheberrecht

Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e.V.

Abmahnung von Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e. V. Abmahnung erhalten? mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 372 Wörter

Internetrecht

Keine Vertragsstrafe, wenn Amazon-Angebote werktäglich überprüft werden

Im Rahmen eines Ordnungsgeldverfahrens hatte bereits das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass bezogen auf Amazon kein Verschulden vorliegt, wenn bei Vorliegen eines Unterlassungstitels … mehr lesen

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, 1 Leser, 949 Wörter

Kaufrecht

Gekaufte Kundenrezensionen bei Amazon gegen Rabatt oder Geld-Zurück

Zu einem Wettbewerbsverstoß für den Händler die Produktrezension dadurch, dass nicht transparent darauf hingewiesen wird, dass es eine Gegenleistung gab. „Verhalten Sie sich jederzeit fair. … mehr lesen

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, 654 Wörter

Verkehrsrecht

Ordnungsamt droht Bußgeld an, weil Grundpreis in Kilogramm großgeschrieben wurde

Wie aktuell in der Presse berichtet wird, wurde einem Bäcker in Berlin vom Landesamt für Messwesen ein Bußgeld von bis zu 25. 000,00 Euro angedroht, da er den Kilogramm-Preis mit … mehr lesen

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, 1 Leser, 185 Wörter

Kaufrecht

Einführung einer Haftung von Betreibern von E-Commerce-Plattformen bei der Produktsicherheit gefordert

Bayern fordert eine Haftung von E-Commerce-Plattformen wie Amazon für die Einhaltung aller produktbezogenen europäischen und deutschen Bestimmungen für Unternehmen mit Sitz außerhalb der … mehr lesen

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, 1 Leser, 396 Wörter

Markenrecht

Nicht angemeldete Marken bei der Registrierung nach Verpackungsgesetz werden abgemahnt

Eine Unterlassungserklärung, für den Fall, dass die Abmahnung inhaltlich berechtigt ist, hätte zur Folge, dass der Händler sich dauerhaft sicher sein muss, dass die Marken sämtlicher … mehr lesen

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, 1 Leser, 929 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Händler · Amazon · Abmahnung · Verbraucher · Unterlassungserklärung · Grundpreis · Verpackungsgesetz · Produkt · Verpackungen · Unternehmen · Fall · Angebot · Internethändler · Landgericht · Hersteller · Registrierung · Marke · Frage · Widerrufsbelehrung · Informationen · Mitglieder · Behörde · Ansicht · Vertragsstrafe · Grundpreisangabe · Unternehmer · Rechtsmissbrauch · Beratung · Produkte

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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