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Artikel von Hopfgarten.de

Verbraucherschutzrecht

BGH erteilt spätem Widerruf von Autokreditverträgen eine Absage

Der Verbraucher ist an die Willenserklärung, die auf den Abschluss eines mit dem Darlehensvertrag verbundenen Vertrags über die Lieferung einer Ware oder die Erbringung einer anderen … Zum Thema

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, 1 Leser, 694 Wörter

Gebrauchsrecht

Zustimmung zur Speicherung von Cookies  

Es liegt keine wirksame Einwilligung im Sinne der maßgeblichen Bestimmungen vor, wenn die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät des … Zum Thema

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, 414 Wörter

Arbeitsrecht

Rückforderung überzahlten Honorars nach Feststellung der Sozialversicherungspflicht und Arbeitnehmereigenschaft

Ist das Ergebnis die Feststellung der Sozialversicherungspflicht, während das Vertragsverhältnis durch die Parteien aber als freies Dienstverhältnis gelebt wurde, hat der Arbeitgeber im … Zum Thema

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, 1 Leser, 746 Wörter

Gesellschaftsrecht

Firmenwahrheit in Bezug auf die beabsichtigte zukünftige Tätigkeit

Eine Gesellschaft kann im Handelsregister mit dem Firmenbestandteil „Holding“ eingetragen werden, wenn sie zum Eintragungszeitpunkt noch keine tatsächliche Holding-Funktion aufweist, sofern … Zum Thema

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, 379 Wörter

Architektenrecht

EuGH entscheidet: HOAI-Preisrecht ist europarechtswidrig. Welche Folgen hat das?  

Hätte die Entscheidung des EuGH jetzt unmittelbare Wirkung für das Verhältnis zwischen den Parteien des Architektenvertrages, wäre den Architekten die Berufung auf das Preisrecht der HOAI … Zum Thema

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, 1 Leser, 797 Wörter

Rentenrecht

Sozialversicherungspflicht und Säumniszuschläge

Immer wieder kommt es daher vor, dass die Rentenversicherung als zuständige Behörde bei einer Betriebsprüfung oder im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens auf Personen stößt, die zwar … Zum Thema

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, 662 Wörter

Kaufrecht

Provisionsverlangen des Immobilienmaklers: Erweiterung des Bestellerprinzips auf den Kauf von Wohnimmobilien

Jedenfalls dürfte der Käufer einer Immobilie ein größeres Interesse an einer fachlichen Beratung im Rahmen der Suche nach einer Immobilie haben als der Verkäufer, was gegen die Einführung … Zum Thema

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, 581 Wörter

Allgemeines Recht

BAG erneut zur sachgrundlosen Befristung: 8 Jahre sind kein erheblicher Zeitraum  

Mit seiner Entscheidung vom 23. 01. 2019 hat das BAG sich erneut zu dem umstrittenen Thema der sachgrundlosen Befristung geäußert. Nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG ist eine sachgrundlose … Zum Thema

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, 528 Wörter

Arbeitsrecht

Keine Auswirkungen unwiderruflicher Freistellung auf die Berechnung von Arbeitslosengeld  

Diese Geschäftsanweisung führte dazu, dass als Bemessungsgrundlage für das Arbeitslosengeld ein teilweise erheblich zurückliegender Zeitraum relevant wurde mit oftmals geringerem Gehalt, … Zum Thema

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, 1 Leser, 440 Wörter

Arbeitsrecht

Gesetzliche Änderungen und Neuregelungen im Arbeits- und Sozialrecht zum 01.01.2019

Der Arbeitgeber soll außerdem Wünsche nach Änderung von Dauer und Lage der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit mit den Arbeitnehmern erörtern. Zum Thema

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Arbeitnehmer · Entscheidung · Hopfgarten Rechtsanwälte · Sozialversicherungspflicht · Mangel · Kläger · Honorar · Rechtsprechung · Vergütung · Tätigkeit · Befristungsverbot · Intro · Nutzer · Selbstständige · Arbeitsweg · Airline · Berechnung · Bezug · Vertragsaufhebung · Kauf · Cookies · Kinder · Säumniszuschläge · Berufsgenossenschaft · Abfertigung · Lohn · Anspruch

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