Kanzlei Hoesmann aus 10407 Berlin

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Ist die Markenanmeldung bereits eine geschäftsmäßige Nutzung?

Mit der bloßen Markenanmeldung oder auch Registrierung einer Domain liegt regelmäßig keine geschäftsmäßige Nutzung der Marke vor, Vorsicht ist … Direkt lesen

Hoesmann.euGebrauchsrecht647 W.

Nutzung eines Fotos eines Prominenten

Der Bundesgerichtshof untersagte die Nutzung des Namens und des Fotos des “Traumschiffkapitäns” für die Bewerbung einer Kreuzfahrt. Direkt lesen

Hoesmann.euPersönlichkeitsrecht578 W.

Rechtsanwalt als externer Datenschutzbeauftragter ist gewerblicher Unternehmer

Werden nämlich durch die Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter nur im Verhältnis zur Kanzleitätigkeit geringe Einnahmen erzielt, bleibt die … Direkt lesen

Hoesmann.euGewerberecht431 W.

Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung

Eine Tatsachenbehauptung liegt dann vor, wenn bei der Äußerung aus Sicht des Empfängers die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens … Direkt lesen

Hoesmann.euPresserecht138 W.

Influencerin muss Werbung für andere Unternehmen auf Instagram kenntlich machen

Darin heißt es unter dem Punkt „Regelung zur Kennzeichnung kommerzieller Kommunikation“, dass bei einer geschäftlichen Handlung ausschließlich … Direkt lesen

Hoesmann.euWettbewerbsrecht152 W.

Zimmervermietung im Bordell während Corona

Der Betreiber eines Bordells in Speyer hat, nachdem im November 2020 ein umfassendes Prostitutionsverbot im Zuge der Coronakrise erlassen worden ist, … Direkt lesen

Hoesmann.euEDV-Recht122 W.

Antwortschreiben dem Gericht vorlegen

Die obersten Richter aus Karlsruhe führen im Rahmen ihrer Begründung aus, dass das verschwiegene Dokument zunächst ein Indiz ist und es sich im … Direkt lesen

Hoesmann.euEDV-Recht128 W.

Prozessuale Waffengleichheit im Presserecht

Die prozessuale Waffengleichheit im Presserecht sichert die Gleichwertigkeit der prozessualen Stellung der Parteien und ist so Ausprägung des … Direkt lesen

Hoesmann.euPresserecht552 W.

Das Urheberrecht einer Produktbeschreibung

Grundsätzlich gilt, je länger ein Text ist, dies gilt auch für Produktbeschreibung, um so eher ist von einer urheberrechtlichen Schöpfungshöhe … Direkt lesen

Hoesmann.euMarkenrecht475 W.

FCK wehrt sich gegen Berichterstattung der Bild-Zeitung

Januar 2021 eine Pressemitteilung publiziert, in welche er sich gegen die aus seiner Sicht populistische und tendenziöse Berichterstattung eines … Direkt lesen

Hoesmann.euPresserecht132 W. ★★★★★