Ein Kunstwerk als wesentliches Beiwerk im Hintergrund
Damit folgt das Gericht hier der Rechtsprechung des BGH, welche von einer Unwesentlichkeit ausgeht, „wenn das Werk weggelassen oder ausgetauscht …
Damit folgt das Gericht hier der Rechtsprechung des BGH, welche von einer Unwesentlichkeit ausgeht, „wenn das Werk weggelassen oder ausgetauscht …
Auf dem Plakat befand sich zu dem der Satz “Macht unsere nationalrevolutionäre Bewegung durch Plakatwerbung in unseren Parteifarben in Stadt …
Das Gericht führt zur Begründung insbesondere aus, dass die Partei nicht nachgewiesen habe, dass sie Inhaberin der entsprechenden Facebook Webseite …
Der Moderator Thadeusz hatte für eine FDP Parteizeitung ein Beitrag geschrieben, die Radiomoderatorin Brasch, welche neben ihrer Moderatorentätigkeit …
Nach Ansicht der Koblenzer Robenträger kann die Werbung dazu führen, dass ein Verbraucher nur deshalb diesen Arzt wählt, weil er von ihm wegen …
Sofern eine Identifizierung denkbar ist, so steht spätestens seit diesem Urteil fest, dass auch immer eine vorherige Mitteilung des Betroffenen …
Hintergrund dessen ist, dass im Falle einer Verletzung von Urheberrechten sich die Höhe eines möglichen Schadensersatzes auch danach berechnet, ob …
Zur Nutzung von Drohnen, die unter diese Kategorie fahlen benötigt der Pilot eine Genehmigung oder er muss der zuständigen UAS-Behörde eine Erklärung …
Dieser feine Unterschied bedeutet, dass im Rahmen von einstweiligen Verfügungsverfahren Schreiben häufig den Mandanten, nicht aber den Anwälten …
Da für Google jedoch weder dieses noch andere deutsche Gesetze gelten, in denen Anbieter zur Verfügungstellung einer zustellungsbevollmächtigten …