Kanzlei Hoesmann

Wird ohne weitere Erklärung der Klagerücknahme zugestimmt, hat der Kläger auch nach der mündlichen Verhandlung regelmäßig wieder die Möglichkeit, erneut Klage zu erheben. Zum Thema

Diese Webseite dient bei einer einstweiligen Verfügung im Medienrecht jedoch allein der Konkretisierung der Äußerung im Gesamtkontext. Zum Thema

Sagt nur eine der Vertragsparteien aus Angst vor dem Corona-Virus eine Veranstaltung ab, dürfte regelmäßig keine höhere Gewalt vorliegen. Zum Thema

In dem vom Landgericht Frankfurt am Main entschiedenen Fall ging es darum, dass der Beklagte auf seinem Blog einen Beitrag mit der Überschrift „K findet Kinderficken ok, solange keine … Zum Thema

Der Bundesgerichtshof ändert dies dahingehend, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Rechtsansicht als unwahre Tatsachenbehauptung gewertet und untersagt werden kann. Zum Thema

Hintergrund dessen ist, dass an der Aufrechterhaltung und Weiterverbreitung herabsetzender Tatsachenbehauptungen, die als unwahr anzusehen sind, regelmäßig kein schützenswertes Interesse … Zum Thema

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