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Heute

Arbeitgeber müssen bei einer pandemiebedingten Betriebsschließung keinen Lohn zahlen

Gemäß § 615 Satz 3 BGB muss Arbeitgeber grundsätzlich weiter den Lohn zahlen, wenn es zu einem Arbeitsausfall kommt und der Grund hierfür seiner … Direkt lesen

Wann Ruhezeiten Arbeitszeit sind

Auch bei dem aktuellen Fall hat das Gericht entschieden, dass unter den Begriff „Arbeitszeit“ im Sinne der Arbeitszeitrichtlinie auch … Direkt lesen

Sieg gegen TUIfly: Bruchlandung für Airline vor dem Arbeitsgericht

Der Tarifvertrag selbst definierte den Betriebsübergang zwar als wichtigen Grund, der die Arbeitgeberin zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, … Direkt lesen

Anwalt ZIERHUT mahnt wegen Marke „FRIDA“ ab

Daneben fordert die Kanzlei die Erstattung der für die Frida Kahlo Corporation mit der Abmahnung angeblich entstandenen Anwaltskosten. Direkt lesen

Streit um Biermarken "TIGER" und "Tigerkraft"

Der Inhaber der internationale registrierten Marke „Tiger“ hat gegen die Eintragung der Marke „Tigerkraft“ Widerspruch eingelegt. Direkt lesen

Arbeitgeber darf Krankschreibung in bestimmten Fällen anzweifeln

Das gilt insbesondere dann, wenn die bescheinigte ArbeitsunfähigkeitDer Begriff „Arbeitsunfähigkeit“ findet immer dann Anwendung, wenn ein … Direkt lesen

Betriebsräte dürfen Zeit-Erfassung vom Arbeitgeber verlangen!

Seit jeher sorgt das Thema Zeit-Erfassung in der Arbeitswelt für Konflikte: Wo die einen darin die ultimative Methode sehen, um die Ausbeutung der … Direkt lesen

Kommt jetzt die Impfauskunftspflicht im Betrieb?

Begründet wurde das Vorhaben in dem Antrag damit, dass in den betroffenen Einrichtungen „besonders vulnerable Personengruppen betreut werden … Direkt lesen

Verhaltensbedingte Kündigung: Was Arbeitgeber beachten müssen

Eine verhaltensbedingte Kündigung setzt in der Regel ein schuldhaftes Fehlverhalten des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin voraus. Was gilt es zu … Direkt lesen

Keine Verwechslungsgefahr aufgrund Groß- und Kleinschreibung

Da die angegriffene Wort-/Bildmarke „aurea“ ausschließlich in Kleinbuchstaben dargestellt werde und die ältere Marke „AURUM“ in ihrer eingetragenen … Direkt lesen