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Steine statt Brot für ArbeitgeberInnen – Aktuelles vom Bundesarbeitsgericht zum Datenschutz

Sofern dies der Fall ist, besteht ein Recht auf Auskunft über die entsprechenden Daten nach Maßgabe der dort bestimmten Kriterien. Zudem ordnet Art. … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deDatenschutzrecht1276 W.

Was bringt das Baulandmobilisierungsgesetz?

Die neue Regelung des § 176 a BauGB ermächtigt die Gemeinde zur Aufstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts, das Aussagen zum räumlichen … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deBaurecht2888 W.

Corona und kein Ende? – Zur persönlichen Haftung und Verantwortung von Führungskräften in Unternehmen

Dies ist die Voraussetzung dafür, dass der Bundesminister für Arbeit und Soziales gemäß § 18 Abs. 3 ArbSchG die in der Konferenz mit der … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deHaftungsrecht1857 W.

Digitale Ratssitzung und Livestream – Was ist rechtlich möglich?

Es verwundert daher ein wenig, jedenfalls auf den ersten Blick, dass der Städte- und Gemeindebund NRW im Januar 2021 mitgeteilt hat, dass während der … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.de936 W.

Corona und Impfpflicht: Was können ArbeitgeberInnen von ihren Beschäftigten verlangen?

Wenn es schon keine gesetzliche Regelung zugunsten einer Impfpflicht gegen das Corona-Virus gibt und eine solche nach den politischen Bekundungen … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deKündigungsschutzrecht2433 W.

Bundeskabinett bringt Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes auf den Weg

Januar 2021 hat das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Umwelt, … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deVerlagsrecht663 W.

Tiefgreifende Veränderungen des Insolvenz- und Sanierungsrechts

Stattdessen ist das Unternehmen bei Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung zur unverzüglichen Anzeige gegenüber dem … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deInsolvenzrecht1492 W.

Weitere Verstärkung unserer öffentlich-rechtlichen Abteilung durch Frau Dr. Stephanie Terfehr

Verstärkung unserer öffentlich-rechtlichen Abteilung durch Frau Dr. Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deImmobilienrecht269 W.

Keine ordentliche Kündigung projektbezogener Zulieferverträge – Schweigen ist keine Drohung

Spätestens nachdem es im Jahr 2016 zu Streitigkeiten mit anderen Unternehmen der Prevent-Gruppe gekommen ist, hatte Volkswagen beschlossen, die … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deKündigungsschutzrecht657 W.

Kommunale Daseinsvorsorge aus rechtlicher Sicht

Der Begriff Daseinsvorsorge geht zurück auf den Verwaltungsrechtler Ernst Forsthoff, der – geboren 1902 – einen Staat vorfand, der sich mit … Direkt lesen

Heinemann-Und-Partner.deVergaberecht1005 W.

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