Aufstockende Grundsicherung – und das Trinkgeld
Danach sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, nicht als Einkommen zu … Direkt lesen
Danach sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, nicht als Einkommen zu … Direkt lesen
In dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall beschäftigt der auf einen Rollstuhl angewiesene, in einer eigenen Wohnung lebende, behinderte … Direkt lesen
Die Vorlage betrifft die im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung anzuwendende Regelung des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit Satz 2 SGB II, … Direkt lesen
Januar 2021 geltenden Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Bedenken gegen die methodisch … Direkt lesen
Der Enkelsohn hatte sich mit verschiedenen Einwänden bereits erfolglos vor dem Landgericht gegen die Klage verteidigt und muss nun, nachdem das … Direkt lesen
Das Aufenthaltsrecht besteht auch nach Beendigung der Tätigkeit fort, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig eingetreten ist bzw. die Beendigung … Direkt lesen
Für den Zeitraum bis zum 31. 12. 2019 hat die Mutter bereits deshalb keinen Anspruch auf einen Kinderzuschlag, weil durch den Kinderzuschlag … Direkt lesen
Die Anrechnung von Verpflegung und pauschale Kürzung des Regelbedarfs gemäß der entsprechenden Vorschrift der ALG II-Verordnung verstößt gegen … Direkt lesen
Nicht jedes verwerfliche Verhalten, das zu einer Leistungserbringung nach dem SGB II führt, hat eine Ersatzpflicht zur Folge. Direkt lesen
Allerdings kann eine Grundsicherung nur dann gezahlt werden, wenn sowohl das Vermögen als auch das Einkommen die Grundbeträge nicht … Direkt lesen