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Arbeitsrecht

Aufstockende Grundsicherung – und das Trinkgeld

Danach sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, nicht als Einkommen zu … Direkt lesen

Hartzbote.de1131 W.

AGB-Recht

Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise – als soziale Teilhabeleistung

In dem hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall beschäftigt der auf einen Rollstuhl angewiesene, in einer eigenen Wohnung lebende, behinderte … Direkt lesen

Hartzbote.de564 W.

Wohnungseigentumsrecht

Grundsicherung – und der Verwertungsschutz für die selbstgenutzte Eigentumswohnung

Die Vorlage betrifft die im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung anzuwendende Regelung des § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit Satz 2 SGB II, … Direkt lesen

Hartzbote.de991 W.

Sozialrecht

Ersatzbeschaffung einer Waschmaschine – und die Sozialhilfe

Januar 2021 geltenden Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Bedenken gegen die methodisch … Direkt lesen

Hartzbote.de701 W.

Erbrecht

Rückforderung von Sozialleistungen – und die Überleitung von Pflichtteilsansprüchen

Der Enkelsohn hatte sich mit verschiedenen Einwänden bereits erfolglos vor dem Landgericht gegen die Klage verteidigt und muss nun, nachdem das … Direkt lesen

Hartzbote.de415 W.

Ausländerrecht

Grundsicherung für die Ex-EU-Prostituierte

Das Aufenthaltsrecht besteht auch nach Beendigung der Tätigkeit fort, sofern die Arbeitslosigkeit unfreiwillig eingetreten ist bzw. die Beendigung … Direkt lesen

Hartzbote.de892 W.

Familienrecht

Kinderzuschlag nur für erwerbsfähige Eltern?

Für den Zeitraum bis zum 31. 12. 2019 hat die Mutter bereits deshalb keinen Anspruch auf einen Kinderzuschlag, weil durch den Kinderzuschlag … Direkt lesen

Hartzbote.de788 W.

Schlagwort: Einkommensanrechnung

Die Anrechnung von Verpflegung und pauschale Kürzung des Regelbedarfs gemäß der entsprechenden Vorschrift der ALG II-Verordnung verstößt gegen … Direkt lesen

Hartzbote.de292 W.

Unterhaltsrecht

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Nicht jedes verwerfliche Verhalten, das zu einer Leistungserbringung nach dem SGB II führt, hat eine Ersatzpflicht zur Folge. Direkt lesen

Hartzbote.de525 W.

Kaufrecht

Alter oder Erwerbsminderung – das ist bei der Grundsicherung wichtig zu wissen

Allerdings kann eine Grundsicherung nur dann gezahlt werden, wenn sowohl das Vermögen als auch das Einkommen die Grundbeträge nicht … Direkt lesen

Hartzbote.de647 W.

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Behinderungsbedingte Mehrkosten einer Urlaubsreise – als soziale Teilhabeleistung

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Grundsicherung für die Ex-EU-Prostituierte

Kinderzuschlag nur für erwerbsfähige Eltern?

Schlagwort: Einkommensanrechnung

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

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