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Artikel von Grunecker.de

Patentrecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB: IAA-Patentindex von Grünecker: So weit sind die Automobilhersteller mit der Brennstoffzelle – Studie zu …

Bosch meldet zwar auch schon seit 2002 Patente für die Brennstoffzelle an, entwickelte aber bislang mit vergleichsweise gebremstem Schwung. mehr lesen

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, 220 Wörter

Patentrecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB: FRAND ist immer und überall

Huawei zeigt, dass man jedenfalls vor den Düsseldorfer Gerichten ) auch hinsichtlich der Ansprüche auf Schadenersatz und Rechnungslegung mit einem FRAND-Einwand zu rechnen hat. mehr lesen

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, 194 Wörter

Schadensersatzrecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB: Zum Schadensersatzanspruch nach Verjährung - BGH, Urteil vom 26.03.2019 - X ZR 109/16

Dementsprechend muss der Verletzer auch für die Zeit nach Verjährung für den erzielten Gewinn und seine Gestehungskosten Rechnung legen und schuldet auch Angaben zu der für den … mehr lesen

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, 1 Leser, 120 Wörter

Allgemeines Recht

Wo Neues geschaffen wird, sind Nachahmer nicht weit.

Seit 1924 schützen und verteidigen wir geistiges Eigentum unserer Mandanten: globale Konzerne, mittelständische Unternehmen, Start-Ups. mehr lesen

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, 594 Wörter

Patentrecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB: Beschwerdekammer entscheidet, dass die neue Regel 28 EPÜ in Widerspruch zu Artikel 53 EPÜ steht

In einer viel beachteten Entscheidung hat eine Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts letzte Woche in der mündlichen Verhandlung in Fall T 1063/18 entschieden, dass die neue Regel 28 … mehr lesen

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, 167 Wörter

Presserecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB: BVerfG - 30. September 2018: Auch in presserechtlichen Eilverfahren ist der Antragsgegnerin Gehör zu gewähren

September 2018 , dass eine Beschlussverfügung, welche ohne vorherige Abmahnung und Anhörung der Antragsgegnerin erlassen wurde, die Antragsgegnerin in ihrem grundrechtsgleichen Recht auf … mehr lesen

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, 162 Wörter

Patentrecht

Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB: LG Hamburg - Ausstellen auf Fachmesse stellt Angebot dar - „Windturbinenschaufel“

Mit Urteil vom 26. 04. 2018 schließt sich das LG Hamburg für den Bereich des Patentrechts dem Erfahrungssatz an, dass ein Ausstellen eines Produkts auf einer inländischen Fachmesse auch … mehr lesen

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, 1 Leser, 114 Wörter

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Rechtsanwälte · Grünecker Patent · Rechnungslegung · Ausstellen · Beschwerdekammer · Patent · Verjährung · Studie · September · Frage · Patente · Antragsgegnerin · Urteil · Automobilhersteller · Gehör · Schadensersatzanspruch · Grünecker · Eilverfahren · Detail · Brennstoffzelle · Beschlussverfügung · Verfahren · Patentfamilien · Hamburg · Artikel · Schadenersatz · Angebot · Entscheidung · Senat

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