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Artikel von Grundundmenschenrechtsblog.de

Gleichbehandlungsrecht

Juristisches Handwerkzeug zur Bekämpfung von institutionellem Rassismus: In Berlin, an der Spree, gibt es jetzt ein LADG!

Juristisches Handwerkzeug zur Bekämpfung von institutionellem Rassismus: In Berlin, an der Spree, gibt es jetzt ein LADG! Am 04. 06. 2020 wurde das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz … Zum Thema

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, 1490 Wörter

Bußgeldrecht

Lediglich Empfundene Intersexualität“ – Absolut nicht der Punkt

Dreh- und Angelpunkt der Verwehrung des Wegs über §45b PStG durch den BGH ist die Formulierung „Varianten der Geschlechtsentwicklung“. § 45b Abs. 1 Satz 1 PStG setzt voraus, dass bei der … Zum Thema

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, 1 Leser, 1446 Wörter

Betreuungsrecht

Frauen in der häuslichen Betreuung nicht systemrelevant?! – Der private Haushalt als rechtliche Grauzone und wie sich ein Pflegesystem zweiter Klasse entwickelt

Dieser Pflege-Mindestlohn soll nämlich gerade nicht bei Beschäftigungsverhältnissen in Privathaushalten gelten. So soll z. B. für sogenannte Live-Ins – Pflegebetreuer*innen, die mit der … Zum Thema

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, 1213 Wörter

Gesellschaftsrecht

Darf Corona die Gesellschaft spalten? Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Isolation sogenannter Risikogruppen

Als legitimen Zweck lassen sich zahlreiche Aspekte aufzählen: Das Gesundheitssystem vor einer Überlastung schützen sowie schwere Grundrechtseingriffe bei Dritten verhindern bzw. die durch … Zum Thema

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, 1306 Wörter

Verfassungsrecht

Demokratie und Rechtsstaat in Zeiten der Krise – wie verfassungsrechtliche Grundprinzipien plötzlich nicht mehr gelten

In seiner Brokdorf-Entscheidung von 1985 hat das BVerfG die überragende Bedeutung der Versammlungsfreiheit deutlich gemacht: Das Recht aller Bürger*innen, sich frei zu versammeln und aktiv … Zum Thema

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, 1088 Wörter

Jugendstrafrecht

Gewalt gegen Frauen: Vor, während und auch nach Corona ein Problem!

Die Istanbul-Konvention ist das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“, das Deutschland 2011 unterzeichnet und 2017 … Zum Thema

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, 909 Wörter

Schulrecht

Deutschland und der Rassismus. Welche Lehren ziehen wir aus den Morden in Hanau?

Die Grund- und Menschenrechte, zu deren Einhaltung sich Deutschland verpflichtet hat , Art. 3 III des Grundgesetzes und Art. 2, 3 i. V. m Art. 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention … Zum Thema

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, 1508 Wörter

Arbeitsrecht

Wo bleibt der Menschenrechtsschutz in Europa, wenn er dringend gebraucht wird? Zur Situation an der griechisch-türkischen Grenze

Jegliche Maßnahmen der Mitgliedstaaten an den EU–Außengrenzen müssen zudem der Charta der Grundrechte der europäischen Union gerecht werden. Art. 18 GRCh verweist in Bezug auf die … Zum Thema

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, 962 Wörter

Jugendstrafrecht

Urteil im Prozess gegen Yildiz Aktaş: politische Verfolgung im Namen Erdoğans

So soll es zu den strafbarkeitsbegründenden Handlungen von Yildiz gehört haben, Demonstrationen zu organisieren, Flyer zu drucken, Transparente zu malen oder eine Ausstellung für die in … Zum Thema

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, 1512 Wörter

Unternehmensrecht

Meine Lieferkette, aber nicht meine Verantwortung?

Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, gesetzlich tätig zu werden, sollten bis 2020 nicht mindestens die Hälfte der deutschen Unternehmen freiwillig Menschenrechte … Zum Thema

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, 1685 Wörter