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Artikel von Grundundmenschenrechtsblog.de

Asylrecht

Hier eine reale Gefahr zu negieren hieße, die Augen vor der Realität zu verschließen“: Konturen eines erschreckenden Urteils zur Frage der Volksverhetzung

Diese Episode steht exemplarisch für das Vorgehen des Gerichts, das mithilfe einer Collage entkontextualisierter Zitate aus Medienberichten, einer stümperhaften Interpretation der … Zum Thema

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, 1451 Wörter

Sozialrecht

Die Würde des Menschen ist antastbar

Selbst der vollständige Wegfall von existenzsichernden Leistungen ist, dem Gericht zu Folge, prinzipiell vertretbar, „solange Leistungsberechtigte es selbst in der Hand haben, durch … Zum Thema

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, 1 Leser, 1177 Wörter

Gesellschaftsrecht

Rassismus gegen Rom*nja vor Gericht

Doch diese Ansicht unterschlägt die tiefe strukturelle Verankerung von Rassismus in der Gesellschaft: auch enge Beziehungen zu migrantischen und nicht weißen Menschen befreien nicht davor, … Zum Thema

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, 1 Leser, 1043 Wörter

Gleichbehandlungsrecht

Institutioneller Rassismus jenseits des NSU-Komplex als Herausforderung für das Recht

Auch Saraya Gomis beschrieb aus ihren Erfahrungen als Lehrerin und ehemalige Antidiskriminierungsbeauftragte, dass es große Probleme gibt, institutionellen Rassismus innerhalb der Schule … Zum Thema

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, 1361 Wörter

Gleichbehandlungsrecht

Wir sind ein Volk“ Warum wir Rechtsschutz gegen die Diskriminierung als „Ossi“ brauchen

Ein naheliegender Grund dafür, Ostdeutsche nicht unter ethnische Herkunft zu subsumieren, fehlt in der Debatte: die Kategorie „Rasse und ethnische Herkunft“ in § 1 AGG geht auf die … Zum Thema

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, 1572 Wörter

Allgemeines Recht

Ist Negationismus eine Form der Fortsetzung des Völkermordes?

So beschrieb Firat Dink den armenischen Fall, dass die armenische Diaspora von dem Völkermord geprägt gewesen sei und die Obsession, als Opfer des Völkermordes anerkannt zu werden, zur … Zum Thema

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, 1313 Wörter

Familienrecht

Kinderfreundliche Richter*innen gesucht – Antrag der Grünen im Bundestag zur Gewährleistung der Verfahrensrechte von Kindern

Dies ist jedoch unabdingbar, um die Qualität richterlicher Aufgabenwahrnehmung zu gewährleisten, insbesondere weil Richter*innen in familiengerichtlichen Verfahren Befragungen mit Kindern … Zum Thema

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, 2 Leser, 922 Wörter

Verwaltungsrecht

Politisches rien ne va plus oder Grundrechtsverwirkung gegen Rechts?

Liest man die kurzen Entscheidungsbegründungen des Bundesverfassungsgerichts im Fall des rechtsextremen Verlegers Gerhard Frey, wird deutlich, warum: „Art. 18 GG dient der Abwehr von … Zum Thema

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, 1478 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Verhütungsmittel für alle – oder doch nicht? Auf den Spuren eines leeren Versprechens

Der CEDAW-Ausschuss empfiehlt deshalb in seinen abschließenden Bemerkungen zum siebten und achten Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der UN-Frauenrechtskonvention, dass in … Zum Thema

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, 1537 Wörter

Markenrecht

Bodycams – Verspielte Chance für mehr Vertrauen in Rechtsstaat und Polizei

Vergleicht man die Debatte in den USA über Bodycams mit der Diskussion in Deutschland, so fällt auf, dass die Einführung der Kameras auf der anderen Seite des Atlantiks vor allem von … Zum Thema

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, 1142 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Deutschland · Frauen · Berlin · Bundesverfassungsgericht · Diskriminierung · Gefahr · Rassismus · Daten · Personen · Verfahren · Gericht · Existenzminimum · Frau · Polizei · Thema · Internationalen · Person · Einstufung · Gesetz · Taten · Gesellschaft · Opfer · Berliner · Realität · Rückgabe · Rechts · Gleiche · Schulen · Motivation · Pakistan

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#83
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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