Goldberg.de aus Wuppertal und Solingen

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Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht zwingend rechtsmissbräuchlich

Die Klägerin wendet sich ferner mit ihrer Klage u. a. gegen den Vertrieb eines Schokoladenriegels unter dem Zeichen „Butterfinger“ durch die … Direkt lesen

Goldberg.deMarkenrecht482 W.

Amazon-Händler müssen Produktfotos bei Amazon regelmäßig prüfen

Das OLG Frankfurt am Main und auch der BGH haben bereits entschieden, dass durch die Möglichkeit der Veränderungen von Angeboten auf der … Direkt lesen

Goldberg.deKaufrecht748 W.

Wie Sie Ihren Cookie Banner rechtskonform gestalten

Die meisten Cookie Banner bieten die Möglichkeit, Cookies und/oder Tools den Kategorien technisch notwendig oder technisch nicht notwendig (z. B. Direkt lesen

Goldberg.deInternetrecht1069 W.

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei zu hohem Streitwert

Nach dem LG Dortmund war die Abmahnung unwirksam, weil mit der Abmahnung ein Streitwert angesetzt war, der sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach … Direkt lesen

Goldberg.deWettbewerbsrecht469 W.

Ist das Telefax noch datenschutzkonform?

Nach Auffassung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit der Freien Hansestadt Bremen ist die Übertragung personenbezogener … Direkt lesen

Goldberg.deAGB-Recht529 W.

Recht auf Betriebsratssitzungen per Videokonferenz in der Pandemie

Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass Betriebsratsmitglieder bis zum 30. 06. 2021 regelmäßig berechtigt sind, an Betriebsratssitzungen per … Direkt lesen

Goldberg.deArbeitsrecht293 W.

Abberufung eines Beauftragten für Datenschutz

Deshalb hat er sich nach Art. 267 AEUV mit der Frage an den Gerichtshof gewandt, ob neben der Regelung in Art. 38 Abs. 3 Satz 2 DSGVO … Direkt lesen

Goldberg.deDatenschutzrecht447 W.

Erteilung einer „Datenkopie“ nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO

Es hat angenommen, der Kläger habe zwar einen Anspruch auf Erteilung einer Kopie seiner personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Auskunft der … Direkt lesen

Goldberg.deVerlagsrecht369 W.

Amazon Konto unbegründet gesperrt? Wir helfen Ihnen es zu entsperren

Nach Auffassung des LG München I hätte Amazon den Händler vor einer Sperrung anhören und über die konkreten Vorwürfe informieren müssen. Direkt lesen

Goldberg.deKaufrecht820 W.

Amazon-Händler ist für die seinem Angebot automatisch zugeordneten Produktbilder verantwortlich

Die Antragsgegnerin habe demnach damit rechnen müssen, dass dieser Programmalgorithmus von Amazon aus allen hinterlegten Bildern jeweils ein … Direkt lesen

Goldberg.deKaufrecht529 W.

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Anmeldung einer im Ausland bekannten Marke ist nicht zwingend rechtsmissbräuchlich

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