OLG Hamm: Kein immaterieller Schaden bei Facebook-Scraping
Die Klägerin hat von Meta als Betreiberin der Plattform unter anderem eine Entschädigung für immaterielle Schäden ähnlich einem Schmerzensgeld in … Direkt lesen
Die Klägerin hat von Meta als Betreiberin der Plattform unter anderem eine Entschädigung für immaterielle Schäden ähnlich einem Schmerzensgeld in … Direkt lesen
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen muss keinen Informationszugang zu Berichten der Staatsanwaltschaften in … Direkt lesen
Dieses wird dem Kläger Gelegenheit für die ihm obliegende Darlegung geben, warum er angesichts der Größe der Chatgruppe, ihrer geänderten … Direkt lesen
Aktuell ist umstritten, ob vor der Einrichtung und dem Betrieb einer internen Meldestelle eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchgeführt werden … Direkt lesen
Mit dem Datenschutzrahmen EU-USA werden neue verbindliche Garantien eingeführt, um allen vom Europäischen Gerichtshof geäußerten Bedenken Rechnung zu … Direkt lesen
Dieses musste nicht nur das Vorbringen der Beklagten zum Verlassen des Werksgeländes durch den Kläger vor Beginn der Mehrarbeitsschicht zu Grunde … Direkt lesen
Sollten Sie eine Abmahnung wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung im Internet erhalten haben, sollten Sie nicht ohne vorherige juristische … Direkt lesen
Dieser hatte ein Verlangen auf Widerruf der Bestellung des Klägers zum Datenschutzbeauftragten gegenüber der Beklagten unstreitig nicht geäußert. … Direkt lesen
Der BGH hat seine Auffassung bekräftigt, die Pressefreiheit werde übermäßig eingeschränkt, wenn ein Verlag, der für eine künftig erscheinende Zeitung … Direkt lesen
Sodann stellt der Gerichtshof fest, dass die DSGVO dahin auszulegen ist, dass es sich bei Informationen, die Abfragen personenbezogener Daten einer … Direkt lesen