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Artikel von Frey.eu

Verlagsrecht

EuGH zu Leistungsschutzrechten von Medienunternehmen

Das Landgericht Berlin möchte wissen, ob diese Regelung eine „technische Vorschrift“ im Sinne der Richtlinie 98/34 über Normen und technische Vorschriften darstellt, die als solche der … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 331 Wörter

Presserecht

BVerfG: Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik

Solange ein Bezug zu einer Sachauseinandersetzung besteht und sich die Äußerungen damit nicht – wie etwa im Fall der Privatfehde – auf eine bloße persönliche Diffamierung oder Herabsetzung … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 1 Leser, 1052 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Köln: Heimliche Film-Aufnahmen in psychiatrischer Klinik rechtswidrig / DSGVO wg. Medienprivileg nicht anwendbar

Wir beraten Sie in den Bereichen IP/TK, Rundfunk, Online-Medien, Content, Werbung, Digitalisierung und Europa". /> FREY Rechtsanwälte Partnerschaft - OLG Köln: Heimliche Film-Aufnahmen in … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 1 Leser, 453 Wörter

Markenrecht

BGH: Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen

Die Klägerin wendet sich dagegen, dass bei Eingabe der Suchbegriffe "Ortlieb Fahrradtasche", "Ortlieb Gepäcktasche" und "Ortlieb Outlet" in die Google-Suchfunktion von den Beklagten … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 675 Wörter

Staatsangehörigkeitsrecht

Zum siebten Mal in Folge vom Anwaltsranking Best Lawyers® ausgezeichnet

Wir beraten Sie in den Bereichen IP/TK, Rundfunk, Online-Medien, Content, Werbung, Digitalisierung und Europa". Prof. Dr. mehr lesen

frey.eu | Köln

, 118 Wörter

Ausbildungsförderungsrecht

Stellenausschreibung studentische Hilfskraft

Zur Verstärkung unseres Teams in unserem Office im Kölner Rheinauhafen suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt für 8-10 Stunden in der Woche eine Studentische Hilfskraft . mehr lesen

frey.eu | Köln

, 2 Leser, 141 Wörter

Verbraucherschutzrecht

EuGH: Irreführende Anspielungen auf Manchego-Käse ist verboten

Das Tribunal Supremo fragt den Gerichtshof außerdem, ob der Begriff des „normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers“, auf dessen Wahrnehmung das … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 1072 Wörter

Markenrecht

EuG: Die von Dritten angemeldete Marke "NEYMAR" ist nichtig

In Anbetracht dessen sowie des Umstands, dass die allein aus dem Wortelement „NEYMAR“ bestehende Marke exakt dem Namen entspricht, unter dem Herr Da Silva Santos Júnior im Bereich des … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 702 Wörter

Internetrecht

EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-18/18

In seinen Schlussanträgen von heute vertritt Generalanwalt Maciej Szpunar die Ansicht, dass die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr nicht daran hindere, dass einem … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 1 Leser, 869 Wörter

Betreuungsrecht

EuGH: Der teilweise Ausschluss der Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten von deutschen Leichtathletikmeisterschaften der Senioren im Amateursport kann …

Genauer gesagt möchte es wissen, ob das Unionsrecht einer Regelung eines nationalen Sportverbands wie der fraglichen entgegensteht, wonach ein Unionsbürger, der Staatsangehöriger eines … mehr lesen

frey.eu | Köln

, 1 Leser, 1005 Wörter

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