Ausländerrecht
Berufsverständnis eines Rechtsberaters
Mein Einwand: es gehe doch beim Abschluss von Betriebsvereinbarungen gerade darum, Konflikte zu vermeiden, die sich in der Zukunft ergeben könnten. mehr lesen
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, 153 Wörter
Kanzlei Dr. Stumper
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Artikel von Firstlex.de
Persönlichkeitsrecht
Cookies – aktive Einwilligung erforderlich
Der EuGH hat in seinem jüngsten Urteil zum Datenschutzrecht festgestellt, dass eine Einwilligung in die Verwendung von Cookies nur wirksam ist, sofern sie aktiv durch den Nutzer erfolgt ist. mehr lesen
firstlex.de | Hamburg
, 1 Leser, 154 Wörter
Internetrecht
Fanpages“ dürfen bei Datenschutzverstößen seitens Facebook verboten werden
Denn ein Vorgehen gegen Facebook selbst sei nicht aussichtsreich, insbesondere weil das Unternehmen seinen europäischen Geschäftssitz in Island habe, somit eigentlich nur die dortigen … mehr lesen
firstlex.de | Hamburg
, 1 Leser, 194 Wörter
Arbeitsrecht
Altersgrenzen bei Betriebsrenten sind nicht verfassungswidrig
Denn eine Altersgrenze, wonach ein Anspruch auf eine Betriebsrente ausgeschlossen wäre, sofern der Arbeitnehmer zu Beginn seiner Beschäftigung schon über 50 Jahre alt ist, träfe vor allem … mehr lesen
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, 247 Wörter
Arbeitsrecht
Sachgrundlose Befristung bei Neueinstellung nach 22 Jahren wirksam
Zwar sei eine erneute sachgrundlose Befristung grundsätzlich gem. 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG unwirksam, sofern der Betroffene schon zuvor in einem Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitgeber stand. mehr lesen
firstlex.de | Hamburg
, 185 Wörter
Arbeitsrecht
Leiharbeitnehmer sind für die Aufsichtsratsbildung zu berücksichtigen
Entscheidend sei für die Bestimmung des Wertes allerdings nicht die individuelle Beschäftigungszeit des einzelnen Leiharbeiters, sondern vielmehr, inwiefern konstant mehr als 2000 … mehr lesen
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, 243 Wörter
Datenschutzrecht
Hamburgs Datenschutzbeauftragter geht gegen Sprachaufnahmen durch Google-Assistant vor
Zwar beteuerte Google, dass die Daten nur für diesen Zweck verwendet würde, dies ändere aber laut der HambBfDI nichts an der Rechtswidrigkeit der Mitschnitte. mehr lesen
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, 3 Leser, 212 Wörter
Internetrecht
Betreiber einer Website mit integriertem „Like-Button“ sind für Datenerhebungen verantwortlich
Der EuGH hat in einem Rechtsstreit zwischen der Verbraucherzentrale NRW und und dem Online-Shop „Fashion ID“ geurteilt, dass auch die Betreiber einer Website, die sich einer Facebook … mehr lesen
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, 232 Wörter
Kündigungsschutzrecht
Fristlose Kündigung wegen Verdachts der Unterschlagung
Da die Frau, auf Anweisung des Pförtners, keinerlei weitere Angaben machen musste und ihr das Verhalten des Pförtners komisch vorkam, fragte sie später per Mail bei der Polizei nach, ob ihr … mehr lesen
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, 1 Leser, 248 Wörter
Betriebsverfassungsrecht
Pauschalvergütungen von Überstunden in Betriebsvereinbarungen – Anforderungen
Das Kriterium der „Regelmäßigkeit“ sei mithin auch schon deshalb unwirksam, da es keine Rückschlüsse auf den Anwendungsbereich im konkreten Einzelfall zulasse, also nicht nachvollziehbar … mehr lesen
firstlex.de | Hamburg
, 290 Wörter
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