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Artikel von Exner-Rechtsanwaelte.de

Arbeitsrecht

Ablehnung eines Antrags auf stufenweise Wiedereingliederung

Die vom Arbeitnehmer unter Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung zu beantragende stufenweise Wiedereingliederung darf nur dann abgelehnt werden, wenn sie für den Arbeitgeber unzumutbar … mehr lesen

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, 469 Wörter

Architektenrecht

Kein Anspruch auf Rückzahlung des an Partnervermittlung gezahlten Honorars

Das AG München hat entschieden , dass eine Kundin aus einem Partnerschaftsvermittlungsvertrag keinen Anspruch auf Rückzahlung des an die Partnervermittlung gezahlten Honorars hat, weil ihr … mehr lesen

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, 2 Leser, 870 Wörter

Wettbewerbsrecht

Zoll soll künftig verdeckte Ermittler einsetzen können

Der Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes sieht unter anderem die Möglichkeit zum Einsatz verdeckter Ermittler sowie eine Befugnis zur Identifizierung … mehr lesen

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, 1 Leser, 374 Wörter

Erbrecht

BGH zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Diese Geschäftsgrundlage der Schenkung ist weggefallen, nicht weil die Beziehung kein Leben lang gehalten hat, sondern weil sich die Tochter der Klägerin und der Beklagte schon weniger als … mehr lesen

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, 1013 Wörter

EDV-Recht

Videoüberwachung in der Arztpraxis

Nach der DS-GVO kann eine Videoüberwachung zur Wahrung berechtigter Interessen zulässig sein. Die nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO durchzuführende Prüfung folgt im Wesentlichen den … mehr lesen

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, 622 Wörter

Recht rund ums Tier

Zuweisung eines Hundes nach der Scheidung

Vorliegend konnte die Ehefrau ihre Miteigentümerstellung nicht beweisen, so dass der Ehemann durchgängig Alleineigentümer des Hundes war und damit die Voraussetzungen des gemeinsamen … mehr lesen

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, 517 Wörter

Inkassorecht

Vollstreckung eines Betriebsprüfungsbescheids

Der Senat hat bereits entschieden, dass von einer unbilligen Härte regelmäßig auszugehen ist, wenn schlüssig belegt ist, dass dem Betroffenen durch die sofortige Zahlung der … mehr lesen

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, 1 Leser, 765 Wörter

Strafrecht

Drohnenabschuss - Defensivnotstand

Das AG Riesa schließt sich der Auffassung des AG Potsdam an, dass es sich beim privaten Drohnenflug nicht um eine „kindlich-unschuldige Freizeitbeschäftigung" wie das Fliegenlassen von … mehr lesen

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, 1 Leser, 321 Wörter

Internetrecht

Websitebetreiber tragen Mitverantwortung für Datenerhebung bei "Gefällt mir"-Button

Es sei zu betonen, dass der Betreiber einer Website wie Fashion ID für bestimmte Vorgänge der Verarbeitung der Daten der Besucher seiner Website wie das Erheben der Daten und deren … mehr lesen

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, 1 Leser, 946 Wörter

Arzthaftungsrecht

Ärzte dürfen sterbewillige Patienten sterben lassen

Der BGH hat die Entscheidungen des LG Hamburg und des LG Berlin, mit denen jeweils ein angeklagter Arzt von dem Vorwurf freigesprochen wurde, sich in den Jahren 2012 bzw. 2013 durch die … mehr lesen

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, 1 Leser, 853 Wörter

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