Etl-Rechtsanwaelte.de aus Berlin und Schwerin

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Verteilung der Haftung zwischen einem Pkw-Fahrer, der unaufmerksam ist und zu spät reagiert und einem sich selbst gefährdenden Pannenhelfer

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden . Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deHaftungsrecht180 W.

Ist die Anordnung zum Homeoffice gegenüber einer Änderungskündigung das mildere Mittel?

Zwar besteht kein grundsätzlicher Anspruch eines Arbeitnehmers auf einen häuslichen Arbeitsplatz, doch kann die Änderung der Arbeitsbedingungen im … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deGrundstücksrecht491 W.

Abruptes Abbremsen aufgrund des unverschuldeten Auslösens des Notfallbremsassistenten wiegt weniger schwer als ein erheblich zu geringer Sicherheitsabstand

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass abruptes Abbremsen aufgrund des unverschuldeten Auslösens des Notfallbremsassistenten … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.de545 W.

Wie lange darf der Haftpflichtversicherer nach einem Verkehrsunfall seine Eintrittspflicht prüfen?

Veranlassung zur Klage nach einem Verkehrsunfall gibt der Haftpflichtversicherer erst dann, wenn er sich im Zeitpunkt der Klageerhebung in Verzug … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deVersicherungsrecht218 W.

Nichtige Verfallklausel in einem vorformulierten Arbeitsvertrag

Eine Ausschlussklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder vorformulierten Vertragsbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, nach der ausnahmslos … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht419 W.

Kann es auch schon vor rechtskräftiger Scheidung zu einer Teilungsversteigerung der Ehewohnung kommen?

Ja, meint das Oberlandesgericht Stuttgart . „1. Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deFamilienrecht179 W.

25 Fragen und Antworten zur Testpflicht in Unternehmen und Betrieben

Es geht um § 5 der Verordnung. Zur Minderung des betrieblichen SARS-CoV-2-Infektionsrisikos hat der Arbeitgeber Beschäftigten, soweit diese nicht … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht2519 W.

Hat der Mieter das Recht, die für die Betriebskostenabrechnung maßgeblichen Zahlungsbelege einsehen zu dürfen?

Hat der Mieter das Recht, die für die Betriebskostenabrechnung maßgeblichen Zahlungsbelege einsehen zu dürfen? Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deMietrecht159 W.

Menschenleben versus Datenschutz

So heißt es im Text der DSGVO, nämlich in Art. 6 Abs. „Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deDatenschutzrecht710 W.

Fragen und Antworten zur Reform des Personengesellschaftsrechts

Der Bundesgerichtshof hatte daher 2001 in einer Grundsatzentscheidung der am Rechtsverkehr teilnehmenden GbR Rechtsfähigkeit zuerkannt , später auch … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.de451 W.

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