ETL Rechtsanwälte aus 10117 Berlin

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Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen unerlaubter Untervermietung

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Wohnraummietvertrag außerordentlich und fristlos gekündigt werden darf, wenn ein Mieter Zimmer … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deMietrecht965 W.

Ist § 74 Abs. 1 Halbs. 2 HGB eine Wirksamkeitsvoraussetzung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot?

Nein, meint das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung aus dem Jahr 2021 . „Ob der Klägerin, wie von § 74 Abs. 1 Halbs. 2 HGB verlangt, eine … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht949 W.

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19

Trotz der hohen Eingriffsintensität müssen die grundrechtlich geschützten Interessen der im Gesundheits- und Pflegebereich tätigen … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht3235 W.

Wer ist anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne von § 7 Abs. 5 Satz 1 StVO?

Der BGH gelangt in dem durch ihn nicht abschließend entschiedenen Fall zu dem Ergebnis, dass sich derjenige, der sich mit seinem Kfz aus einer … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deVerkehrsrecht899 W.

Gutgläubiger Erwerb eines Nachlassobjekts

Das Landgericht Koblenz hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem es um den gutgläubigen Erwerb eines Nachlassgegenstandes ging . „Muss das … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deGrundstücksrecht1211 W.

Kann ein selbständiges Beweisverfahren einen Verkehrsunfall zum Gegenstand haben?

Dies muss hier mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer weiteren, zumindest ergänzenden Begutachtung gemäß § 412 ZPO in einem Hauptverfahren … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deVerkehrsunfallrecht1029 W.

ETL ADVISION KOMPAKT #7 vom 13.05.2022

THG-Quote bei Elektrofahrzeugen den Auftakt der heutigen Veranstaltung und hielt praktische Tipps für die Zuhörer*Innen bereit, auch mit Blick auf … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deSteuerrecht1010 W.

Kann ein Regelfahrverbot verhängt werden, wenn der Betroffene lediglich einen E-Scooter führt?

Oktober 2012 – 3 Ss OWi 1374/12, juris Rn. 3; Deutscher a. a. O. Rn. 3618 m. w. N. ). b) In der jüngeren Rechtsprechung wird teilweise der … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deVerkehrsrecht2217 W.

Was versteht man unter einem Ersatzruhetag nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG?

Was versteht man unter einem Ersatzruhetag nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG? Siehe dazu BAG, Urt. v. 08. 12. „Werden Arbeitnehmer an einem auf einen … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht754 W.

Sachgrundlose Befristung im Anschluss an eine Arbeitnehmerüberlassung

Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat drei Entfristungsklagen von Arbeitnehmern bei der Volkswagen AG stattgegeben und in weiteren sieben Fällen … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht1054 W.

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Außerordentliche Kündigung eines Wohnraummietvertrages wegen unerlaubter Untervermietung

Ist § 74 Abs. 1 Halbs. 2 HGB eine Wirksamkeitsvoraussetzung für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot?

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19

Wer ist anderer Verkehrsteilnehmer im Sinne von § 7 Abs. 5 Satz 1 StVO?

Gutgläubiger Erwerb eines Nachlassobjekts

Kann ein selbständiges Beweisverfahren einen Verkehrsunfall zum Gegenstand haben?

ETL ADVISION KOMPAKT #7 vom 13.05.2022

Kann ein Regelfahrverbot verhängt werden, wenn der Betroffene lediglich einen E-Scooter führt?

Was versteht man unter einem Ersatzruhetag nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG?

Sachgrundlose Befristung im Anschluss an eine Arbeitnehmerüberlassung

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