Etl-Rechtsanwaelte.de aus 10117 Berlin

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Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Produktfotos

Siehe dazu BGH, Urt. v. 27. 05. „Das für die Prüfung der öffentlichen Zugänglichmachung relevante Kriterium ´recht viele Personen´ ist nicht erfüllt, … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.de858 W.

Was ist mit einer britischen Limited nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ?

Eine Fortgeltung der Gründungstheorie mit der Konsequenz der fortbestehenden Rechts- und Parteifähigkeit einer britischen Limited trotz tatsächlichem … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deGesellschaftsrecht1047 W.

Zur Untervermietung einer Ein-Zimmer-Wohnung

Das Genehmigungsgesuch des Mieters löst frühestens dann einen Erlaubnisanspruch – und einen auf der unterlassenen Erlaubnis beruhenden … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deMietrecht1006 W.

Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Urlaubsgutschrift, wenn er sich während des Urlaubs um sein erkranktes Kind kümmern muss?

Nein, meint das Arbeitsgericht Berlin . „Ist es nach ärztlichem Zeugnis erforderlich, dass eine Arbeitnehmerin während eines bereits bewilligten … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht993 W.

Ärzte/BAG/MVZ aufgepasst: Mindestversicherungssumme ist Pflicht!

Das Gesetz statuiert insoweit in § 95 e Abs. 2, Abs. 5 SGB V Mindestversicherungssummen; diese betragen für Vertragsärzte für Personen- und … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht1165 W.

Kann der Gerüstbauunternehmer für isolierte Gerüstbauarbeiten eine Bauhandwerkersicherheit verlangen?

Ja, meint das Oberlandesgericht Nürnberg . In den Leitsätzen zu 2. ) und 3. „Eine Bauhandwerkersicherung nach § 648a Abs. 1 BGB a. F. kann auch für … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.de1042 W.

COVID-19 Top-Thema: Kein Betriebsrisiko, wenn der Arbeitgeber pandemiebedingt bzw. wegen Lockdowns keine Arbeit hat!

Kein Betriebsrisiko, wenn der Arbeitgeber pandemiebedingt bzw. wegen Lockdowns keine Arbeit hat! Siehe dazu BAG, Urt. v. 13. 10. „Muss der … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht1295 W.

Gibt es für ein ungeborenes Kind einen Anspruch auf Hinterbliebenengeld nach § 844 Abs. 2 Satz 2 BGB analog?

Das Gesetz spricht dem zur Zeit der Verletzungshandlung noch ungeborenen Kind nur ausnahmsweise Ansprüche zu, zum Beispiel in § 844 Abs. 2 S. … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deFamilienrecht1145 W.

Kein Anspruch auf Arbeit im Homeoffice!

Gestattet ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, seine Tätigkeit als Grafiker von zuhause aus zu erbringen, ist er gemäß § 106 Satz 1 GewO berechtigt, … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deArbeitsrecht779 W.

Kann ein Antrag auf einstweilige Nutzungsüberlassung der Ehewohnung für die Dauer des Getrenntlebens mit einem Antrag auf Schutzanordnung nach dem GewSchG …

Kann ein Antrag auf einstweilige Nutzungsüberlassung der Ehewohnung für die Dauer des Getrenntlebens mit einem Antrag auf Schutzanordnung nach dem … Direkt lesen

Etl-Rechtsanwaelte.deFamilienrecht1021 W.

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Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Produktfotos

Was ist mit einer britischen Limited nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ?

Zur Untervermietung einer Ein-Zimmer-Wohnung

Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Urlaubsgutschrift, wenn er sich während des Urlaubs um sein erkranktes Kind kümmern muss?

Ärzte/BAG/MVZ aufgepasst: Mindestversicherungssumme ist Pflicht!

Kann der Gerüstbauunternehmer für isolierte Gerüstbauarbeiten eine Bauhandwerkersicherheit verlangen?

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Gibt es für ein ungeborenes Kind einen Anspruch auf Hinterbliebenengeld nach § 844 Abs. 2 Satz 2 BGB analog?

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