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Artikel von Energienetzrecht.de

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OLG Frankfurt zur Gestaltung des Kriterienkatalogs

Während andere Obergerichte inzwischen hohe Anforderungen an die Transparenz der Auswahlentscheidung stellen, hält das OLG Frankfurt an seiner eigenen Rechtsprechung fest . Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 696 Wörter

AGB-Recht

Revisionsverfahren zum steuerlichen Querverbund eingestellt

Mit seinem Vorlagebeschluss vom 13. 03. 2019 – I R 18/19 hatte der Bundesfinanzhof dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob die Regelung des § 8 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 269 Wörter

Unternehmensrecht

Steuerlicher Querverbund auf dem Prüfstand: BFH-Vorlage an den EuGH

Mit seinem Vorlagebeschluss vom 13. 03. 2019 – I R 18/19 legte der Bundesfinanzhof dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vor, ob die Regelung des § 8 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 des … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 871 Wörter

eBay

OLG Karlsruhe zur Verfahrensgestaltung nach §§ 46 ff. EnWG

Demnach ist es aus Sicht der Gemeinde ggfs. erst nach einer konkreten Rüge durch einen Wettbewerber geboten, die Plausibilität einer Zusage näher zu prüfen. Ähnlich wie zuletzt bereits das … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 635 Wörter

Baurecht

OLG Stuttgart: Anforderungen an eine Rüge

Hier knüpft das OLG inhaltlich an die aus dem Kartellvergaberecht bekannten Anforderungen an und schafft somit etwas mehr Rechtsklarheit in diesem Bereich. Ähnlich argumentiert das OLG im … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 593 Wörter

Allgemeines Recht

KG Berlin: Netzsicherheit, Vorfestlegung und Unterkriterien in Konzessionsverfahren nach § 46 Abs. 2 EnWG

KG Berlin: Netzsicherheit, Vorfestlegung und Unterkriterien in Konzessionsverfahren nach § 46 Abs. 2 EnWG KG Berlin: Netzsicherheit, Vorfestlegung und Unterkriterien in Konzessionsverfahren … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 464 Wörter

Unternehmensrecht

Vergabe von Wasserkonzessionen: Neues Hinweispapier veröffentlicht

Vergabe von Wasserkonzessionen: Neues Hinweispapier veröffentlicht Vergabe von Wasserkonzessionen: Neues Hinweispapier veröffentlicht 150 150 Christian Below Christian Below 23. Juni 2019 3. Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 1 Leser, 478 Wörter

Verwaltungsrecht

Kammergericht Berlin bestätigt Konzessionsverfahren

Kammergericht Berlin bestätigt Konzessionsverfahren Kammergericht Berlin bestätigt Konzessionsverfahren 150 150 Christian Below Christian Below 10. Januar 2019 11. Mit Urteil vom 25. 10. … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 2 Leser, 236 Wörter

Familienrecht

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Dabei hilft ihnen ein vielseitig gestaltbarer Wettbewerb, das richtige Betreibermodell zu finden, von der Neugründung eines eigenen Stadt- oder Gemeindewerk bis hin zu Beteiligungslösungen … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 375 Wörter

Internetrecht

Datenschutz - EnergienetzRecht.de

Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechts­ansprüchen erforderlich ist und kein … Zum Thema

energienetzrecht.de | Hannover

, 1267 Wörter

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Gemeinde · Rechtsprechung · Auswahlentscheidung · Vergabe · Bieter · Kraft · Novellierung · Querverbund · Gericht · Urteil · Kammergericht · Rüge · Berlin · Konzessionsverträgen Strom · Konzessionsverfahren · Verfahren · Unternehmen · Satz · Auftraggeber · Kriterium · Eigenbetriebe · Nutzung · Anforderungen · Städte · Verluste · Kaufering · Binnenmarktrelevanz · Kriterienkatalogs · Regiebetriebe · Website

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