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Artikel 51 - 60 von Eikel-Partner.de

Wettbewerbsrecht

Werbung für Sportbekleidung mit Begriffen wie „olympiaverdächtig“ oder „olympiareif“ ist zulässig

Die Grenze zur unlauteren Ausnutzung wird allerdings überschritten, wenn durch eine enge Bezugnahme auf die Olympischen Spielen deren Wertschätzung für die Bewerbung von Produkten und ihren … Zum Thema

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, 778 Wörter

Lebensmittelrecht

Kein EU-Bio-Siegel für halal geschlachtetes Fleisch

Die mit dem Rechtsstreit befasste Cour administrative d’appel de Versailles fragte daraufhin den EuGH, ob die anwendbaren Vorschriften des Unionsrechts, die sich u. a. aus der Verordnung … Zum Thema

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, 606 Wörter

Verwaltungsrecht

Zur Zulässigkeit der Entfernung von Kunstinstallationen in einem Museum

Bei der Interessenabwägung, ob die Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks geeignet ist, die berechtigten persönlichen und geistigen Interessen des Urhebers am Werk zu … Zum Thema

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, 972 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Werbung für Plüschtiere mit Angabe der Diagonalen nicht irreführend

Verbraucher können auch bei geringer Aufmerksamkeit erkennen, dass die Diagonale eines Plüschtieres größer ist als seine Stehhöhe; es ist davon auszugehen, dass den durchschnittlichen, auch … Zum Thema

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, 494 Wörter

AGB-Recht

Keine Pflicht zur Fahrgemeinschaft für Anwalt und Patentanwalt

Die unterlegene Partei ist vielmehr verpflichtet, Fahrtkosten sowohl für den im eigenen Kraftfahrzeug anreisenden Patentanwalt als auch für den die Bahn nutzenden Rechtsanwalt zu übernehmen. Zum Thema

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, 252 Wörter

Urheberrecht

Zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts

Den Mitgliedstaaten bleibt jedoch die Wahl der Mittel überlassen, die zu ergreifen sie für zweckmäßig erachten, um dieser Verpflichtung nachzukommen. Art. 5 Abs. 3 Buchst. c der Richtlinie … Zum Thema

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, 1 Leser, 855 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Haftung beim Filesharing über den Familienanschluss

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz i. H. v. 1. 000 € gem. § 97 Abs. 2 UrhG wegen entgangener Lizenzgebühren sowie gem. § 97a Abs. 3 Satz 1 … Zum Thema

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, 432 Wörter

Kaufrecht

Keine Ansprüche gegen Kfz-Hersteller bei Ende 2017 nach Software-Update erworbenem Fahrzeug

Mit der Klage verfolgte die Klägerin das Ziel, gegen Herausgabe des Fahrzeugs vom Beklagten den Kaufpreis abzüglich eines Ausgleichs für die von der Klägerin damit zurückgelegten Kilometer … Zum Thema

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, 433 Wörter

Markenrecht

Keine Löschung der Wortmarke Felsquellwasser

Die fortlaufende Nutzung des Begriffs in Werbeslogans seit den 1960er-Jahren hat die Grundlage dafür dargestellt, dass das Deutsche Patent- und Markenamt die Wortmarke „Felsquellwasser“ im … Zum Thema

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, 351 Wörter

Kaufrecht

Verkauf rezeptfreier apothekenpflichtiger Medikamente über Amazon verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

Wenn „Internetapotheken“ grundsätzlich erlaubt sind, dann darf ein Apotheker auch als Vertriebsweg den über eine Handelsplattform wie amazon. de wählen. Zum Thema

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, 297 Wörter

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#206
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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