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Artikel 31 - 40 von Eikel-Partner.de

AGB-Recht

Hilfsweise kennzeichenrechtliche Ansprüche: Festsetzung von Kosten durch Mitwirkung eines Patentanwalts

Werden in erster Linie nichtkennzeichenrechtliche Ansprüche und hilfsweise kennzeichenrechtliche Ansprüche geltend gemacht, können die Kosten, die durch die Mitwirkung eines Patentanwalts … Zum Thema

eikel-partner.de | Detmold

, 695 Wörter

Allgemeines Recht

Designanmeldung: Verschiedene Ausführungsformen eines Erzeugnisses oder Sammelanmeldung?

Zeigen mehrere Darstellungen eines im Wege der Einzelanmeldung angemeldeten Designs verschiedene Ausführungsformen eines Erzeugnisses mit unterschiedlichen Merkmalen der Erscheinungsform … Zum Thema

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, 633 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Irreführung durch blickfangmäßige Garantie

Die Beklagte hat es zu unterlassen, Tickets mit einer blickfangmäßig hervorgehobenen Garantie zu bewerben, sofern nicht in unmittelbarer Nähe der Garantie die genauen Garantiebedingungen … Zum Thema

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, 453 Wörter

Kaufrecht

Gewährung von geringwertigen Werbegaben durch Apotheken wettbewerbswidrig

Die Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 1 HWG soll der abstrakten Gefahr begegnen, dass Verbraucher bei der Entscheidung, ob und ggf. welche Heilmittel sie in Anspruch nehmen, durch die Aussicht … Zum Thema

eikel-partner.de | Detmold

, 1061 Wörter

Internetrecht

Enge Bestpreisklauseln bei Hotelbuchungen im Internet sind zulässig

Das Buchungsportal darf mit solchen Klauseln Vorkehrungen gegen ein illoyales Umlenken von Kundenbuchungen treffen und verhindern, dass Kunden, die sich unter Inanspruchnahme der … Zum Thema

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, 425 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker bestätigt

Das BPatG wies den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück, da die Antragstellerinnen sich nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums erfolglos bemüht hätten, von der … Zum Thema

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, 758 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Bildzeichen: Anspielung auf geografisches Gebiet kann rechtswidrige Anspielung auf geschützte Ursprungsbezeichnung darstellen

Der mit der Sache befasste Oberste Gerichtshof in Spanien fragt daher den EuGH, ob die Anspielung auf eine eingetragene Bezeichnung durch den Gebrauch von Bildzeichen möglich ist und ob die … Zum Thema

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, 486 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Kein Verweis auf’s Kleingedruckte: Preisangaben beim Autokauf im Internet müssen auf den ersten Blick verständlich sein

Kein Verweis auf’s Kleingedruckte: Preisangaben beim Autokauf im Internet müssen auf den ersten Blick verständlich seinEin Kfz-Händler darf ein Auto nicht mit einem Preis bewerben, der … Zum Thema

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, 605 Wörter

Markenrecht

Anmeldung durch bösgläubigen Dritten: Marke NEYMAR ist nichtig

Daher und angesichts des Umstands, dass die allein aus dem Wortelement „NEYMAR“ bestehende Marke exakt dem Namen entspricht, unter dem Neymar im Bereich des Fußballs in Erscheinung getreten … Zum Thema

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, 665 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Auch Meinungsäußerungen können zur Täuschung geeignete Angaben sein

Ist für die betroffenen Verkehrskreise erkennbar, dass es sich um eine im Rahmen der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung geäußerte Rechtsansicht handelt, fehlt dieser Äußerung die zur … Zum Thema

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, 943 Wörter

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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