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Artikel von Eikel-Partner.de

AGB-Recht

WarnWetter-App des DWD darf nur für Wetterwarnungen kostenlos und werbefrei angeboten werden

Aus den Regelungen in § 6 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 2a DWD, die Marktverhaltensregelungen i. S. v. § 3a UWG darstellen, ergibt sich, dass der DWD seine Dienstleistungen im Grundsatz nur unter … Zum Thema

eikel-partner.de | Detmold

, 770 Wörter

Markenrecht

Prüfung der Unterscheidungskraft eines Markenzeichens anhand sämtlicher wahrscheinlicher Verwendungsarten

Die Prüfung der Unterscheidungskraft kann nur in den Fällen auf die wahrscheinlichste Verwendung der angemeldeten Marke beschränkt werden, in denen in der betreffenden Branche nur eine … Zum Thema

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, 599 Wörter

Allgemeines Recht

Patentstreit: Gehören unter dem Vorbehalt der Vertraulichkeit eingereichte Unterlagen einer Partei zu den Prozessakten?

Patentstreit: Gehören unter dem Vorbehalt der Vertraulichkeit eingereichte Unterlagen einer Partei zu den Prozessakten? Zu den Prozessakten i. S. d. § 299 Abs. 1 ZPO gehören grundsätzlich … Zum Thema

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, 738 Wörter

Wettbewerbsrecht

Werbung mit Gratismonat auf Bestellbutton für Netflix-Abo unzulässig

Das KG hat entschieden, dass der Bestellbutton für ein Online-Abonnement eindeutig und ausschließlich auf die Zahlungsverpflichtung der Verbraucher hinweisen muss und die Beschriftung keine … Zum Thema

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, 352 Wörter

Markenrecht

Unionskollektivmarke HALLOUMI: Darf das Zeichen BBQLOUMI für Käse eines bulgarischen Herstellers als Unionsmarke eingetragen werden?

Unionskollektivmarke HALLOUMI: Darf das Zeichen BBQLOUMI für Käse eines bulgarischen Herstellers als Unionsmarke eingetragen werden? Zum Thema

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, 708 Wörter

Vertriebsrecht

Verbot des Vertriebs von Batterien ohne vorangegangene Anzeige beim Umweltbundesamt stellt Marktverhaltensregelung dar

Eine im Zeitpunkt der Verletzungshandlung gegebene Anspruchsberechtigung des Mitbewerbers gem. § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG besteht nicht mehr, wenn der Mitbewerber die unternehmerische Tätigkeit, … Zum Thema

eikel-partner.de | Detmold

, 1145 Wörter

AGB-Recht

Vergleich zwischen Inhaber eines Arzneimittelpatents und Generikahersteller wettbewerbswidrig?

Vergleich zwischen Inhaber eines Arzneimittelpatents und Generikahersteller wettbewerbswidrig? Zum Thema

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, 938 Wörter

Kaufrecht

Gütesiegel: Wegfall der Irreführung bei geändertem Verkehrsverständnis

Januar 2020 Geschrieben von und BGH v. 4. 7. 2019 – I ZR 161/18 Gütesiegel: Wegfall der Irreführung bei geändertem Verkehrsverständnis Eine Irreführung liegt nicht vor, wenn sich das … Zum Thema

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, 914 Wörter

Kapitalmarktrecht

Irreführendes Werbevideo für Vermögensanlagen?

Wird die Aussage „bei E. gibt’s keine Kosten! “ nicht isoliert getätigt, sondern als unmittelbare Reaktion auf die Behauptung „Bei solchen Geschichten hast du doch mehr … Zum Thema

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, 730 Wörter

Verwaltungsrecht

EuGH-Vorlage im „StreamOn“-Verfahren der Telekom

Januar 2020 Geschrieben von Eikel und Partner VG Köln v. 20. 1. 2020 – 9 K 4632/18 EuGH-Vorlage im „StreamOn“-Verfahren der Telekom Das Gericht möchte vom EuGH vornehmlich … Zum Thema

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, 485 Wörter

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