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Artikel von Dr-Fingerle.de

Versicherungsrecht

Erfolg vor dem Landgericht Stuttgart

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass wir erneut 13 Klagen vor dem Landgericht Stuttgart für unsere Mandanten gewonnen haben. Über den weiteren Fortgang des Verfahrens werden wir … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 5 Leser, 236 Wörter

Reiserecht

Reisevertrag: vorformulierte “Trinkgeldempfehlung” eines Reiseveranstalters in Form einer Widerspruchslösung ist unwirksam

Die Beklagte hatte in ihrem Reiseprospekt folgende Klausel verwendet: „Trinkgeldempfehlung: Hierfür wird auf Ihrem Bordkonto ein Betrag i. H. v. 10 € pro Person/Nacht an Bord gebucht, die … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 587 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitgeber müssen auf den drohenden Verfall von Urlaub aus vergangenen Jahren hinweisen

Unter Berücksichtigung des europäischen Rechts verfalle der Urlaub eines Arbeitnehmers i. d. R. nur, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor konkret aufgefordert habe, den Urlaub zu nehmen, und ihn … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 584 Wörter

Vertragsrecht

Geltung des Vertrags trotz frühen Todes

Die Antragstellerin ist der Ansicht, der Kaufvertrag sei im Wege ergänzender Vertragsauslegung so zu verstehen, dass die Nichte zur Zahlung der kapitalisierten Werte für das nicht genutzte … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 832 Wörter

Arbeitsrecht

Einschreiben mit Rückschein ist keine sichere Zustellung!

Das Arbeitsgericht Weiden hat in seinem Anfang Juli 2019 veröffentlichten Urteil entschieden: Wenn Sie als Arbeitgeber eine Kündigung per Einschreiben Rückschein versenden, haben Sie keinen … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 1 Leser, 308 Wörter

Datenschutzrecht

Kommt die Gesetzesänderung zum Datenschutz durch den Bundesrat?

Denn wenn die kleinen Unternehmen, die in der Vergangenheit oftmals externe Datenschutzbeauftragte unter Vertrag hatten, jetzt dazu übergehen, den Datenschutzbeauftragten tatsächlich … mehr lesen

dr-fingerle.de | Leipzig

, 1 Leser, 510 Wörter

Arbeitsrecht

Erweiterte Hinweispflichten des Arbeitgebers zum Resturlaub

Fazit: Urlaub kann also nur verfallen, wenn der Arbeitgeber zuvor seine Mitarbeiter aufgefordert hat, den Urlaub zu nehmen, und klar und rechtzeitig darauf hingewiesen hat, dass der Urlaub … mehr lesen

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, 1 Leser, 463 Wörter

Allgemeines Recht

Entgelte für Bareinzahlungen und Barauszahlungen am Bankschalter

Der BGH hat das angefochtene Urteil insoweit aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen, als das Berufungsgericht hinsichtlich der von der Beklagten … mehr lesen

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, 1164 Wörter

Gebrauchsrecht

Kosten für Einrichtungsgegenstände bei doppelter Haushaltsführung

Das Finanzamt erkannte die Aufwendungen nur in Höhe von 1. 000 € je Monat an, da die Abzugsfähigkeit der Kosten für die Unterkunft nach der Neufassung des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG ab … mehr lesen

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, 497 Wörter

Erbrecht

Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Diese Geschäftsgrundlage der Schenkung ist weggefallen, nicht weil die Beziehung kein Leben lang gehalten hat, sondern weil sich die Tochter der Klägerin und der Beklagte schon weniger als … mehr lesen

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, 2 Leser, 1174 Wörter

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