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Artikel von Damm-Legal.de

Persönlichkeitsrecht

BVerfG: Pressefotograf muss seine Bilder vor Abgabe an einen Verlag nicht verpixeln

Denn es liege jedenfalls in der Regel in der Verantwortung der jeweiligen Redaktionen, bei einer Veröffentlichung von Bildaufnahmen die Rechte der Abgebildeten zu wahren, über die hierzu … Zum Thema

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, 2434 Wörter

Markenrecht

OLG Köln: Nicht jedes Sofortbild ist ein „Polaroid“ / Keine Markenrechtsverletzung durch Fujifilm

OLG Köln: Nicht jedes Sofortbild ist ein „Polaroid“ / Keine Markenrechtsverletzung durch Fujifilm › Dr. Zum Thema

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, 468 Wörter

AGB-Recht

OLG Dresden: Zum fliegenden Gerichtsstand bei Online-Artikeln einer Lokalzeitung / Vorsicht bei „farbenfrohen“ Pressedarstellungen

Der Antragsteller begehrt, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung aufzugeben, es zu unterlassen zu behaupten, das Geschäftsmodell des Antragstellers beruhe auf Hetze und … Zum Thema

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, 2086 Wörter

Medizinrecht

LG Frankfurt a.M.: Zur irreführenden Werbung als „medizinische Kosmetikerin“, „Medizinkosmetikerin“ oder „Medical Beauty Lounge“

LG Frankfurt a. M. : Zur irreführenden Werbung als „medizinische Kosmetikerin“, „Medizinkosmetikerin“ oder „Medical Beauty Lounge“ › Dr. Zum Thema

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, 328 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Hamm: Durch den Hinweis „Haarsprechstunde bei Haarausfall“ wirbt ein Friseur irreführend mit Heilkundefähigkeiten

OLG Hamm: Durch den Hinweis „Haarsprechstunde bei Haarausfall“ wirbt ein Friseur irreführend mit Heilkundefähigkeiten › Dr. Zum Thema

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, 322 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Koblenz: Zur Aktivlegitimation des IDO Verbandes bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen

September 2019, § 91a, Rdnr. 29; Musielak/Voit-Flockenhaus, ZPO, 16. Aufl. 2019, § 91a, Rdnr. 22) und zwar einschließlich des Vorbringens in dem entsprechenden Schriftsatz selbst . Zum Thema

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, 2069 Wörter

Unternehmensrecht

Urteil vom 02.05.2019, Az. 6 U 58/18

Der Kläger konnte nicht dartun, dass ihm eine erhebliche Zahl von Unternehmern angehört, die Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt wie der Beklagte … Zum Thema

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, 2271 Wörter

Ausländerrecht

OLG Köln: Ein Online-Generator zur Entwicklung von Rechtstexten ist keine Rechtsberatung im Sinne des RDG

Vielmehr sei – innerhalb des mit dem RDG verfolgten Schutzzwecks, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen zu schützen – eine … Zum Thema

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, 7277 Wörter

Krankenversicherungsrecht

EuGH: Pharmaindustrie darf Apothekern nicht Gratisproben von verschreibungspflichtigen Medikamenten überlassen

November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Richtlinie 2004/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 geänderten … Zum Thema

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, 3821 Wörter

Verbraucherschutzrecht

OLG Frankfurt a.M.: Bei Vorbehalt zur Gebührenerhöhung muss Verbraucher Kündigungsrecht haben

OLG Frankfurt a. M. : Bei Vorbehalt zur Gebührenerhöhung muss Verbraucher Kündigungsrecht haben › Dr. Zum Thema

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, 278 Wörter