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LG Duisburg: Zur wettbewerbswidrigen Werbung für liposomale Nahrungsergänzungsmittel

LG Duisburg: Zur wettbewerbswidrigen Werbung für liposomale Nahrungsergänzungsmittel – Dr. Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht402 W.

OLG Düsseldorf: Bei Werbung mit einem Test, muss noch in der Werbung die Testorganisation angegeben werden

Die Kosten des Verfahrens tragen die Antragsgegnerin zu 3/4 und der Antragsteller zu 1/4. 2Mit anwaltlichem Schreiben vom 01. 03. 2018 mahnte der … Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht2057 W.

OLG Hamm: Zur Verwirkung der Vertragsstrafe bei abgeändertem Angebot

Die Beklagte, die ihre Matratzen unter dem Markennamen „T“ auch im Internet anbietet, warb am 28. 11. 2008 unter der Rubrik … Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht2304 W.

OLG Hamm: Zur Bestimmheit des Klageantrags bei Bezugnahme auf einen USB-Stick

Zum Volltext der Entscheidung ). „Der Klageantrag genügt noch den Anforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. Nach § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO darf … Direkt lesen

Damm-Legal.de1187 W.

OLG Hamm: Zur Bestimmheit des Klageantrags bei Bezugnahme auf einen USB-Stick

Auch wenn die Parteien keine gleichartigen Waren oder Dienstleistungen abzusetzen versuchen, besteht ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, wenn … Direkt lesen

Damm-Legal.dePresserecht13536 W.

BGH: Grundpreis muss mit Verkaufspreis auf einen Blick wahrnehmbar sein

Der Kläger ist der Ansicht, der Beklagte habe den Grundpreis „in unmittelbarer Nähe“ des Gesamtpreises anzugeben. im geschäftlichen … Direkt lesen

Damm-Legal.deVereinsrecht5829 W.

OLG Köln: Website darf Rabattwerbung für Erstbesucher einer Website nicht per Cookie steuern

Nur wenn Verbraucher im Anonym-Modus surften oder regelmäßig ihre Cookies löschten, könnten sie hinsichtlich der Befristung der Rabattaktion … Direkt lesen

Damm-Legal.deVerbraucherschutzrecht4233 W.

LG Essen: Hand-Desinfektionsmittel darf nicht als „natürlich“ oder „hautpflegend“ bezeichnet werden

Ausweislich der Produktbeschreibung wirken diese gegen Viren und Bakterien. 7Bereits gleich zu Anfang unter der eine Melone haltenden Hand bezeichnen … Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht2644 W.

OLG Frankfurt a.M.: Zur natürlichen Handlungseinheit bei zwei Wettbewerbsverstößen auf verschiedenen Portalen

Gegen den Antragsgegner wird wegen schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung aus der einstweiligen Verfügung des Landgerichts … Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht2170 W.

OLG Schleswig: Zur einfachen Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe nach einem Wettbewerbsverstoß

Februar 2021 hat der Antragsteller gegen den Antragsgegner den Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises und … Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht2740 W.

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