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Artikel von Damm-Legal.de

Verlagsrecht

BGH: Yelp.de darf Sternebewertung auf ausgewählte Beiträge stützen

Darunter befindet sich die Überschrift „ Beiträge für werden momentan nicht empfohlen“ mit dem nachfolgenden „Hinweis: Die Beiträge unten werden nicht in der gesamten Sternchen-Bewertung … Zum Thema

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Internetrecht

OLG Düsseldorf: Facebook kann in Irland auch eine einstweilige Verfügung in deutscher Sprache zugestellt werden

Dieser sollte die Beschlussverfügung vom 18. 09. 2018 in deutscher Sprache im Wege der Rechtshilfe zugestellt werden. Mit Schreiben vom 25. 02. 2019 meldete sich für die Antragsgegnerin die … Zum Thema

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Kaufrecht

LG Wuppertal: Vorwerk muss Nachfolgeversion des Thermomix nicht bei Kunden ankündigen

Eine Kundin, die ein Vormodell sieben Wochen vor Erscheinen des Thermomix 6 gekauft hatte, sah sich getäuscht und forderte Rückabwicklung des Kaufvertrages. Zum Thema

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, 1 Leser, 323 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Köln: Sehr weiter Auskunftsanspruch gemäß Art. 15 DSGVO

Das OLG Köln hat entschieden, dass nach Art. 15 DS-GVO jede betroffene Person das Recht hat, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende … Zum Thema

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, 661 Wörter

Geschmacksmusterrecht

OLG München: Das Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“ ist urheberrechtlich nicht geschützt

Dem kurzen Satz „Früher war mehr Lametta“ fehle es bei der maßgeblichen isolierten Betrachtung an hinreichender Schöpfungshöhe für einen Schutz nach § 2 UrhG: Seine Besonderheit und … Zum Thema

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, 1 Leser, 727 Wörter

Internetrecht

LG Amberg: Werbung „auch online“ ist wettbewerbswidrig, wenn Ware im Internet teurer als im Laden ist

Das LG Amberg hat entschieden, dass ein Discounter nicht mit dem Hinweis „auch online“ werben darf, wenn die Ware zwar online erhältlich ist, aber zu einem höheren Preis. Zum Thema

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, 347 Wörter

Arzthaftungsrecht

OLG Frankfurt a.M.: Arzt, der Rechnungen über den Arbeitgeber seiner Patientin versendet, ist schmerzensgeldpflichtig

OLG Frankfurt a. M. : Arzt, der Rechnungen über den Arbeitgeber seiner Patientin versendet, ist schmerzensgeldpflichtig › Dr. OLG Frankfurt a. M. OLG Frankfurt a. M. , Beschluss vom 05. 12. … Zum Thema

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, 362 Wörter

Allgemeines Recht

OLG Frankfurt a.M.: Unterlassungsantrag „ohne deutliche und hinreichende Informationen über “ ist hinreichend bestimmt / § 253 ZPO

Gegen die hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages, in dessen abstrakt beschreibendem Teil die Worte „ohne deutliche und hinreichende Informationen über die anfallenden … Zum Thema

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Allgemeines Recht

OLG Brandenburg: Das Anbieten „einer provisionsfreien Vermittlung von Mietwohnungen“ ist wettbewerbswidrig

OLG Brandenburg: Das Anbieten „einer provisionsfreien Vermittlung von Mietwohnungen“ ist wettbewerbswidrig › Dr. Zum Thema

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, 301 Wörter

Datenschutzrecht

Bundesdatenschutzbeauftragter: Millionen-Bußgeld gegen 1&1 wegen Datenschutzrechtsverstoß / 1&1 klagt

Ole Damm ist als Fachanwalt für IT-Recht und zertifizierter Datenschutzbeauftragter durch zahlreiche Verfahren mit dem Datenschutzrecht vertraut und hilft, eine Lösung für Ihr Problem zu … Zum Thema

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, 412 Wörter

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