Die Kanzlei ist durch zahlreiche Wettbewerbsverfahren mit diesem Teil des Gewerblichen Rechtschutzes sehr vertraut und hilft Ihnen umgehend. a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden … Zum Thema
Er startete verspätet um 23:00 Uhr und erreichte den Zielort um 2:30 Uhr am Folgetag. Am 07. 60. 2019 gaben die Kläger ihre Flugdaten und sonstige Daten auf der homepage der … Zum Thema
Hilfe in der Corona-Krise: Maskmaker. de Hilfe in der Corona-Krise: Maskmaker. de 31. Die Ausbreitung SARS-CoV-2-Virus zu verhindern, ist Tagen höchstes Gut. Zum Thema
Das KG Berlin hat entschieden, dass die Beschwerde der Grünen-Politikerin Renate Künast gegen einen Beschluss des LG Berlins teilweise berechtigt ist, nachdem das LG Berlin nur einige von … Zum Thema
Im Übrigen ist der Antrag, soweit mit ihm die Unterlassung einer Veröffentlichung einer anonymisierten Fassung des Urteils verlangt wird, auch unbegründet. Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO … Zum Thema
Die allen Nutzern als „pop-up“ bei Aufruf des Dienstes zugegangene Mitteilung über die beabsichtigte Änderung der Nutzungsbedingungen in Verbindung mit der Aufforderung, die „ich stimme … Zum Thema
Die Klägerin verlangt von der Beklagten, bei deren sozialem Netzwerk XXX sie ein Profil unterhält, die Wiedereinstellung eines von der Beklagten gelöschten Beitrages und die … Zum Thema
Er habe dabei aber, so der Senat, die Grenzen der Ermächtigungsgrundlage des § 4 Abs. 6 DWDG überschritten, weil sich die Inhalte der unentgeltlichen WarnWetter-App nicht auf … Zum Thema