Darunter befindet sich die Überschrift „ Beiträge für werden momentan nicht empfohlen“ mit dem nachfolgenden „Hinweis: Die Beiträge unten werden nicht in der gesamten Sternchen-Bewertung … Zum Thema
Dieser sollte die Beschlussverfügung vom 18. 09. 2018 in deutscher Sprache im Wege der Rechtshilfe zugestellt werden. Mit Schreiben vom 25. 02. 2019 meldete sich für die Antragsgegnerin die … Zum Thema
Eine Kundin, die ein Vormodell sieben Wochen vor Erscheinen des Thermomix 6 gekauft hatte, sah sich getäuscht und forderte Rückabwicklung des Kaufvertrages. Zum Thema
Das OLG Köln hat entschieden, dass nach Art. 15 DS-GVO jede betroffene Person das Recht hat, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende … Zum Thema
Dem kurzen Satz „Früher war mehr Lametta“ fehle es bei der maßgeblichen isolierten Betrachtung an hinreichender Schöpfungshöhe für einen Schutz nach § 2 UrhG: Seine Besonderheit und … Zum Thema
Das LG Amberg hat entschieden, dass ein Discounter nicht mit dem Hinweis „auch online“ werben darf, wenn die Ware zwar online erhältlich ist, aber zu einem höheren Preis. Zum Thema
OLG Frankfurt a. M. : Arzt, der Rechnungen über den Arbeitgeber seiner Patientin versendet, ist schmerzensgeldpflichtig › Dr. OLG Frankfurt a. M. OLG Frankfurt a. M. , Beschluss vom 05. 12. … Zum Thema
Gegen die hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages, in dessen abstrakt beschreibendem Teil die Worte „ohne deutliche und hinreichende Informationen über die anfallenden … Zum Thema
Ole Damm ist als Fachanwalt für IT-Recht und zertifizierter Datenschutzbeauftragter durch zahlreiche Verfahren mit dem Datenschutzrecht vertraut und hilft, eine Lösung für Ihr Problem zu … Zum Thema