Damm-Legal.de aus 24647 Ehndorf

1 - 10

OLG München: Selbst entworfenes Bio-Logo darf nicht Verleihung durch Dritte vortäuschen

OLG München: Selbst entworfenes Bio-Logo darf nicht Verleihung durch Dritte vortäuschen – Dr. Direkt lesen

Damm-Legal.deUnternehmensrecht142 W.

LG Stuttgart: Werbung mit Logo eines Verbandes ohne Mitgliedschaft ist wettbewerbswidrig

LG Stuttgart: Werbung mit Logo eines Verbandes ohne Mitgliedschaft ist wettbewerbswidrig – Dr. Direkt lesen

Damm-Legal.deVereinsrecht139 W.

BGH: Zum unbestimmten Unterlassungsantrag „Verbot von Anzeigen der nachfolgend eingeblendeten Art“

Die Klägerin hat zuletzt beantragt, den Beklagten unter Androhung der gesetzlichen Ordnungsmittel zu verurteilen, es zu unterlassen, im … Direkt lesen

Damm-Legal.de2376 W.

BGH: Verdachtsberichterstattung nur bei „Mindestbestand an Beweistatsachen“ und ohne Vorverurteilung

Februar 2016 – VI ZR 367/15, NJW-RR 2017, 31 Rn. 18 mwN). c) Zu Recht hat das Berufungsgericht bei seiner Abwägung die Grundsätze zu den … Direkt lesen

Damm-Legal.deZivilprozeßrecht4813 W.

LAG Köln: Fristlose Kündigung bei heimlichem Zugriff auf E-Mail eines Kollegen

Zudem soll nach Behauptung der Klägerin in der Email Herr C auf das gegen ihn laufende Ermittlungsverfahren wegen eines möglicherweise strafrechtlich … Direkt lesen

Damm-Legal.deArbeitsrecht7362 W.

OLG Nürnberg: Unterlassungsantrag zu unbestimmt bei USB-Stick mit bloßem Link auf Internetangebot

Dem Beklagten wird es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250. 000,00 €, … Direkt lesen

Damm-Legal.deInternetrecht5541 W.

OVG Hamburg: Zum bestehenden Urheberrechtsschutz von anwaltlichen Schriftsätzen

Ohne dass ein Urteil über den fachlichen Inhalt des Schriftsatzes gesprochen werde, handele es sich bei dem streitgegenständlichen Schriftsatz um … Direkt lesen

Damm-Legal.deZivilprozeßrecht7495 W.

LG Köln: Werbung eines Discounters mit Doppelgänger verletzt Persönlichkeitsrecht des Prominenten

Das LG Köln hat im Wege der einstweiligen Verfügung entschieden, dass die Werbung eines Discounters für seine Ware unter Verwendung eines Prominenten … Direkt lesen

Damm-Legal.dePersönlichkeitsrecht834 W.

OLG Frankfurt a.M.: Zur rechtsmissbräuchlichen Höhe des Streitwerts bei UWG-Sachen

OLG Frankfurt a. M. : Zur rechtsmissbräuchlichen Höhe des Streitwerts bei UWG-Sachen – Dr. Direkt lesen

Damm-Legal.deWettbewerbsrecht110 W.

KG Berlin: Bußgeldbescheid bei Datenschutzverstoß nur gegen Person oder auch gegen Unternehmen?

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 83 der Verordnung 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. 1. … Direkt lesen

Damm-Legal.deOrdnungswidrigkeitenrecht4157 W.

Damm-Legal.de

1 - 10

OLG München: Selbst entworfenes Bio-Logo darf nicht Verleihung durch Dritte vortäuschen

LG Stuttgart: Werbung mit Logo eines Verbandes ohne Mitgliedschaft ist wettbewerbswidrig

BGH: Zum unbestimmten Unterlassungsantrag „Verbot von Anzeigen der nachfolgend eingeblendeten Art“

BGH: Verdachtsberichterstattung nur bei „Mindestbestand an Beweistatsachen“ und ohne Vorverurteilung

LAG Köln: Fristlose Kündigung bei heimlichem Zugriff auf E-Mail eines Kollegen

OLG Nürnberg: Unterlassungsantrag zu unbestimmt bei USB-Stick mit bloßem Link auf Internetangebot

OVG Hamburg: Zum bestehenden Urheberrechtsschutz von anwaltlichen Schriftsätzen

LG Köln: Werbung eines Discounters mit Doppelgänger verletzt Persönlichkeitsrecht des Prominenten

OLG Frankfurt a.M.: Zur rechtsmissbräuchlichen Höhe des Streitwerts bei UWG-Sachen

KG Berlin: Bußgeldbescheid bei Datenschutzverstoß nur gegen Person oder auch gegen Unternehmen?

HILFREICHSTE ARTIKEL

In der Nähe

Steinbachpartner.de

Msc-Recht.de

Seidel-Rechtsanwaeltin.de

Themenbereiche

Damm-Legal Visuals

ANWALTSBLOGS