Während deutsche Mittelständler den bürokratischen Aufwand und die hohen Kosten der Umstellung beklagten, sangen Mark Zuckerberg und seine Kollegen das hohe Lied auf den europäischen … mehr lesen
Zudem lassen sich neben der Erhebung von Informationen über Personen, Objekte oder Infrastruktur auch Einsatzorte, beispielswiese bei Durchsuchungen oder Festnahmen, absichern, um die … mehr lesen
Eine Kurzanmerkung zu OLG Düsseldorf, Az. III. 1] Konkret hatte das BKartA in seiner Entscheidung der Muttergesellschaft Facebook Inc. sowie den deutschen und irischen Tochtergesellschaften … mehr lesen
Abschließend folgt ein Fazit des Autors . I. Fashion ID: EuGH-Urteil und Auswirkungen auf die Praxis, Rz. 2. Bisheriger Verlauf des Rechtsstreits, Rz. 3. Antworten des EuGH auf die … mehr lesen
Hinweis: Materialien zu diesem Gesetzgebungsvorhaben können am Ende dieser Seite abgerufen werden. Am 23. 9. 2019 hat die Bundesregierung einen weiteren Gesetzesentwurf zur Änderung des … mehr lesen
Die Tatsache, dass ein Autohaus Fahrzeuge online anbietet und ausnahmsweise vielleicht auch einen Autokauf per Internet und Telefon abstimmt, genügt nicht, um von einem organisierten … mehr lesen
Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen … mehr lesen
Der klagende deutsche Bundesverband der Verbraucherverbände wendet sich vor den deutschen Gerichten dagegen, dass die beklagte deutsche Planet49 GmbH bei Online-Gewinnspielen zu … mehr lesen
Zwar hat der EuGH abschließend geklärt, dass die Richtlinie auf nationale Regelungen der Vorratsspeicherung anwendbar ist und dass Art. 15 Abs. 1 der Richtlinie im Licht der Art. 7, 8 und … mehr lesen