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Online-Klavierkurse unterliegen nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz

Selbst wenn solche Online-Kurse und Tastentrainings darbietende Elemente wie Vorspiele selbst komponierter Stücke enthalten, steht dabei nicht die … Direkt lesen

Cr-Online.deSteuerrecht344 W.

Zur Haftung von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten

EuGH, C-401/19: Schlussanträge des Generalanwalts vom 15. 7. Art. 17 der Richtlinie 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im … Direkt lesen

Cr-Online.deHaftungsrecht915 W.

Vorschlag für einen Digital Markets Act – Einwilligung als Maßstab

Das bedeutet aber in diesem Fall auch, dass selbst bei sonstigen Situationen rechtmäßiger Verarbeitung keine Herausgabe zu erfolgen hat. Art. 5 lit a … Direkt lesen

Cr-Online.dePersönlichkeitsrecht822 W.

Personenbezogene Daten können ungehindert aus der EU in das Vereinigte Königreich fließen

Das Vereinigte Königreich unterliegt zudem der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, der Europäischen … Direkt lesen

Cr-Online.deDatenschutzrecht1095 W.

Der Entwurf einer EU-KI-Verordnung

Mit dem vorgelegten Entwurf einer Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz verfolgt die Kommission vor allem … Direkt lesen

Cr-Online.deKunstrecht449 W.

Schutz personenbezogener Daten bei der Übermittlung per E-Mail: DSK aktualisiert Orientierungshilfe

Verantwortliche und Auftragsverarbeiter sind gesetzlich gehalten, die Risiken, die sich aus ihren Verarbeitungen personenbezogener Daten ergeben, … Direkt lesen

Cr-Online.deMarkenrecht301 W.

Zulässigkeit der systematischen Speicherung und Weiterleitung von IP-Daten, Namen und Anschriften von Filesharing-Nutzern zur Verfolgung von …

Erstens ist klarzustellen, dass es sich um eine „öffentliche Zugänglichmachung eines Werks“ handelt, wenn die zuvor heruntergeladenen Segmente einer … Direkt lesen

Cr-Online.deGebrauchsrecht933 W.

EuGH zu Youtube&Co: Wann liegt eine öffentliche Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Inhalten vor, die von Nutzern rechtswidrig hochgeladen wurden?

In seinem Urteil hat der EuGH insbesondere festgestellt, dass beim gegenwärtigen Stand des Unionsrechts seitens der Betreiber von Internetplattformen … Direkt lesen

Cr-Online.deGeschmacksmusterrecht1183 W.

Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Apple nach neuen Digitalvorschriften ein

Das Bundeskartellamt hat am 21. 6. 2021 ein Verfahren gegen das Technologieunternehmen Apple nach den neuen kartellrechtlichen Vorschriften für … Direkt lesen

Cr-Online.deKartellrecht488 W.

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die Formulierung "polnisches Vernichtungslager Treblinka" in Internet-Artikel: EuGH zur Gerichtszuständigkeit

EuGH v. 17. 6. Art. 7 Nr. 2 VO 1215/2012 ist dahin auszulegen, dass das Gericht des Ortes, an dem sich der Mittelpunkt der … Direkt lesen

Cr-Online.deVerlagsrecht1273 W.