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Artikel von Cr-Online.de

Spielerecht

Anwendbakeit der sog. Ladenrechtsprechung des BFH zu § 3 UStG auf In-App-Käufe aus Spielen auf Smartphones

Ladenrechtsprechung des BFH, wonach derjenige, der im eigenen Laden Ware verkauft, umsatzsteuerrechtlich grundsätzlich als Eigenhändler und nicht als Vermittler anzusehen ist, greift auch … Zum Thema

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, 339 Wörter

Krankenversicherungsrecht

Datenschutzbehörde verhängt bei leichtem Verstoß 1,2 Mio. Euro Bußgeld – Bewertung und Folgen

Nach dieser Vorschrift müssen datenschutzrechtlich Verantwortliche und Auftragsverarbeiter geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen, um ein dem Risiko einer … Zum Thema

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, 977 Wörter

Steuerrecht

Zum Rechtsweg im Datenschutzrecht

Nach dieser Vorschrift ist für Klagen der betroffenen Person hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten gegen Finanzbehörden oder gegen deren Auftragsverarbeiter wegen eines … Zum Thema

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, 836 Wörter

Internetrecht

Umsetzung der europäischen Urheberrechts-Richtlinien

Der Entwurf für ein Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz setzt in einem eigenständigen neuen Gesetz Artikel 17 DSM-RL um und regelt erstmals gesetzlich die urheberrechtliche … Zum Thema

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, 804 Wörter

Strafrecht

Meinung, Satire & Beleidigung von Amtsträgern – im Westen nichts Neues?

Aus dieser Entscheidung konnte man schlussfolgern, dass nun jede Kritik an der beruflichen Tätigkeit insbesondere von Amtsträgern durch den Sachbezug „Amtsführung“ gerechtfertigt würde. Nun … Zum Thema

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, 1 Leser, 1245 Wörter

Schadensersatzrecht

Arbeitsgericht Düsseldorf: 5.000 Euro immaterieller Schadensersatz wegen Datenschutzverstößen

Der vorliegende Überblick bewertet die Entscheidung und zeigt ihre Folgen für die Praxis. Art. 15 DSGVO verpflichtet datenschutzrechtlich nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO Verantwortliche dazu, … Zum Thema

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, 2 Leser, 1209 Wörter

Allgemeines Recht

Ordnungsgemäße Meldung einer Datenpanne – Was darf die Behörde mit den Erkenntnissen machen?

Reichweite: Das Verwendungsverbot gem. § 43 Abs. 4 BDSG bezieht sich nur auf Tatsachen, die durch die Meldung oder Benachrichtigung offenbart wurden. Zum Thema

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, 960 Wörter

Kaufrecht

Die P2B-Verordnung: Fairness und Transparenz auf Onlineplattformen

Dabei hat die EU-Kommission erkannt, dass Online-Vermittlungsdienste wesentliche Voraussetzungen für das Unternehmertum und neue Geschäftsmodelle, für Handel und Innovationen sind, die … Zum Thema

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, 382 Wörter

Internetrecht

Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook vorläufig bestätigt

Dabei wird nicht nur das Verhalten der privaten Nutzer auf Facebook-Seiten erfasst, sondern über entsprechende Schnittstellen auch der Aufruf von Drittseiten, ohne dass der Nutzer hierfür … Zum Thema

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, 1293 Wörter

Verwaltungsrecht

Was genau sind eigentlich „Akten“ und ist die Akteneinsicht stets ratsam im aufsichtsbehördlichen Verfahren?

Was genau sind eigentlich „Akten“ und ist die Akteneinsicht stets ratsam im aufsichtsbehördlichen Verfahren? ist seit 2011 bei HÄRTING Rechtsanwälten in Berlin angestellt. Seit 2017 … Zum Thema

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, 819 Wörter