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Artikel von Cr-Online.de

Verwaltungsrecht

Nutzung von E-Mails, Cloud- und Messengerdiensten durch Rechtsanwälte unter Beachtung des Berufs- und Datenschutzrechts

Seit fast 25 Jahren wird immer wieder behauptet, dass Rechtsanwälte ihrer Verschwiegenheitspflicht gem. § 43a Abs. 2 Satz 1 BRAO zuwiderhandeln bzw. gar den Straftatbestand des § 203 Abs. 1 … Zum Thema

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, 263 Wörter

Patentrecht

Das Patentrecht und seine Zwangslizenz in der Coronakrise

Zwangslizenz: Ein weiteres Beispiel ist die Diskussion der patentrechtlichen Zwangslizenz, ohne die damit verbundenen Auswirkungen auf die zukunftsgerichtete Funktion des Patentsystems zu … Zum Thema

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, 1522 Wörter

Steuerrecht

DSGVO-Vorschriften im Bereich des Steuerrechts nur auf harmonisierte Steuern anwendbar

Dementsprechend sind die Vorschriften der DSGVO im Bereich des Steuerrechts nur auf harmonisierte Steuern, wie etwa die der Umsatzbesteuerung, anwendbar, nicht dagegen auf dem Gebiet der … Zum Thema

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, 1 Leser, 537 Wörter

Gesellschaftsrecht

Corona im Rechtsstaat: Warum rechtsstaatlich einwandfrei gehandelt werden muss

Satz 2: „Unter den Voraussetzungen von Satz 1 kann die zuständige Behörde Veranstaltungen oder sonstige Ansammlungen einer größeren Anzahl von Menschen beschränken oder verbieten und … Zum Thema

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, 1 Leser, 1103 Wörter

Unternehmensrecht

Hilfen der Bundesregierung für Künstler und Kreative

Die Bundesregierung hat Corona-Soforthilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Folge von Corona in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden … Zum Thema

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, 1241 Wörter

Gesellschaftsrecht

Corona: Nur kritische Fragen sind alternativlos

Die Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen, die in allen Bundesländern in der vergangenen Woche erlassen und zum Teil bereits mehrfach verschärft worden sind, stützen sich durchweg auf … Zum Thema

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, 1874 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Arte muss Einspeiseentgelte an Kabelnetzbetreiber zahlen

Mit nahezu wortgleichen, in demselben Umschlag versandten Schreiben vom 19. 6. 2012 erklärten die Beklagte und die anderen am Einspeisevertrag beteiligten Rundfunkanstalten die Kündigung … Zum Thema

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, 806 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Werbung mit Gratismonat auf Bestellbutton für Netflix-Abo unzulässig

Das KG hat entschieden, dass der Bestellbutton für ein Online-Abonnement eindeutig und ausschließlich auf die Zahlungsverpflichtung der Verbraucher hinweisen muss und die Beschriftung keine … Zum Thema

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, 352 Wörter

Kaufrecht

Rechtmäßigkeit der Telemetriedatenverarbeitung

Die Lösungsansätze aus der Praxis über Auftragsverarbeitung , „echte“ Datenübermittlung und Anonymisierung erweisen sich insoweit als nicht datenschutzkonform. III. 2. a) Vertragserfüllung … Zum Thema

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, 738 Wörter

Allgemeines Recht

Was E-Bücher und Computerprogramme gemein haben?

Der Beitrag zeigt die Widersprüche und Unvereinbarkeiten mit den Argumentationslinien des EuGH in „UsedSoft“, „Vereniging Openbare Bibliotheken“ und „Nintendo“ auf und entwickelt aus dem … Zum Thema

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, 573 Wörter

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