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Zudem hat die EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston Ende April erklärt, dass sie Abschalteinrichtungen grundsätzlich für unzulässig hält und Ausnahmen nur in engen Grenzen zulässig sind. … Zum Thema

Dabei müssen die Angaben zum Widerrufsrecht eine Angabe zum Tageszins enthalten. „Genau in diesem Punkt ist der Mercedes-Benz Bank in beiden Fällen vor den Landgerichten Bochum und Hof der … Zum Thema

Das betrifft nicht nur die Abschalteinrichtung in dem durch den Abgasskandal bekannt gewordenen VW-Motor des Typs EA 189, sondern grundsätzlich auch jede andere Einrichtung, die zu einer … Zum Thema

Nun hat sie Autoindustrie mit ihrer Einschätzung aber noch viel empfindlicher getroffen und Abschalteinrichtungen für grundsätzlich unzulässig erklärt, wenn sie dazu führen, dass Grenzwerte … Zum Thema

Und doch weigern sich viele private Krankenversicherungen, die Kosten einer Schlafapnoe-Operation zu übernehmen, da bei der Operation höhere Kosten entstehen als bei der CPAP- oder der … Zum Thema

So kamen aus Bayern schon die ersten Meldungen, dass verschiedene Versicherer, darunter die Allianz, die Versicherungskammer Bayern und die auf die Gastronomie spezialisierte … Zum Thema

Die auf Bank und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, die nicht nur zahlreiche Anleger der V + GmbH & Co. Fonds 1 bis 3 KG i. L. in Gerichtsverfahren gegen … Zum Thema

Nach Darstellung von weiteren Geschädigten gegenüber der Kanzlei CLLB, ist diese Sicherheitslücke wohl bis heute nicht behoben, so dass weitere Schäden nicht ausgeschlossen scheinen. „Daher … Zum Thema

Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung des Amtsgerichts Velbert, wie auch der oberlandesgerichtlichen Urteile, die auch bei geringgradiger Fehlsichtigkeit einen Anspruch auf … Zum Thema

Anlegergerechte Beratung bedeutet, dass der Berater eine auf die persönlichen Verhältnisse des Anlegers zugeschnittene Anlage zu empfehlen hat. D. h. für einen Anleger, der eine sichere … Zum Thema