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Artikel von Buse.de
Patientenrecht
Insight Patientendaten-Schutz-Gesetz beschlossen. GKV-Versicherte bekommen eine App. 03.05.2020
Diese ist Träger des Konzepts der Telematik-Infrastruktur, ihre Gesellschafter sind das Bundesministerium für Gesundheit, die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, der Deutsche … Zum Thema
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Verwaltungsrecht
Insight Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt Bereichsausnahme. 27.04.2020
Nach der Vergabekammer Hamburg hat nun auch das Hanseatische Oberlandesgericht mit Beschluss vom 16. 04. 2020 die Anwendung der Bereichsausnahme nach dem Hamburgischen Rettungsdienstgesetz … Zum Thema
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Allgemeines Recht
Insight Corona-Sofortmaßnahme: Pauschalierter Verlustrücktrag. Pauschalierte Herabsetzung bereits geleisteter Vorauszahlungen für 2019. 25.04.2020
Negative Betroffenheit, von der regelmäßig ausgegangen werden, wenn die Vorauszahlungen für 2020 auf null Euro herabgesetzt wurden und der Steuerpflichtige versichert, dass er für den VZ … Zum Thema
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Mietrecht
Insight Gewerbemietverträge von Hotels und Gaststätten in der Corona-Krise. Corona stellt Hotels vor große Herausforderungen. 25.04.2020
Im zwischenzeitlich in Kraft getretenen Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 27. „ Der Vermieter kann ein … Zum Thema
, 1124 Wörter
Allgemeines Recht
Insight Rechtliche Voraussetzungen für Temperaturmessung vor Arbeitsbeginn. 24.04.2020
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, 1265 Wörter
Kaufrecht
Insight Weiterer Schutzschirm: Bund übernimmt Garantien für Lieferantenkredite. Bundesregierung sichert Warenverkehr ab. 21.04.2020
Weiterer Schutzschirm: Bund übernimmt Garantien für Lieferantenkredite. Bundesregierung sichert Warenverkehr ab. Zum Thema
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Unternehmensrecht
Insight Publizitätspflichten und Corona: Erleichterungen für Unternehmen. Das Bundesamt für Justiz entlastet Unternehmen, die nicht fristgerecht einreichen …
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