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Boden Rechtsanwälte mehrfach unter den besten Wirtschaftskanzleien Deutschlands Zum Thema

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Händler, die auf COVID-19 reagieren und Verbrauchern Masken sowie Desinfektionsmittel anbieten wollen, müssen jedoch dringend eine Reihe von rechtlichen Bestimmungen beachten, um neben … Zum Thema

In welchem Rahmen Wörter und Wort-Bild-Kombinationen grundsätzlich als Marke schutzfähig sind, bestimmt für deutsche Marken § 3 I MarkenG: danach können als Marken „alle Zeichen, … Zum Thema

Im heutigen Teil unserer Themenreihe „Corona, Recht und Digitalisierung“ geht es um ein Thema, das nicht nur für IT-Unternehmen und Software-Entwickler, sondern branchenübergreifend von … Zum Thema

Gleichzeitig sieht die seit 2018 umzusetzende DSGVO vor, dass – außer in Fällen, in denen die Datenverarbeitung aus anderen Gründen, wie etwa aufgrund der vertraglichen Grundlage der … Zum Thema

Im Falle einer behördlichen Untersagung der Veranstaltung entfällt gemäß § 326 I BGB der Anspruch auf die Gegenleistung in Gestalt der Entgeltzahlung, weil die vertraglich geschuldete … Zum Thema

Es bestünden, so der Senat, gegen die Wirksamkeit einer solchen Einwilligung jedenfalls dann keine Bedenken, wenn der Verbraucher freiwillig der Werbung in dem zu beurteilenden Sachverhalt … Zum Thema

Der Gesetzgeber hat das Institut der Abmahnung geschaffen, um insbesondere im Wettbewerbs-, Urheber und Kennzeichenrecht den Parteien die Gelegenheit zu geben, eine Rechtsverletzung … Zum Thema

Ich bin Ihr Ansprechpartner für sämtliche Fragen und Probleme des Wettbewerbsrechts, sei es die rechtliche Überprüfung Ihres Verkaufskanals, die Erstellung notwendiger Rechtstexte, die … Zum Thema