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Internationales Recht

Ausgewählte "Communicated Cases" zu Art. 10 EMRK

Ich habe diese Liste zu meiner eigenen Erinnerung gemacht, und daher zu den einzelnen Fällen auch stichwortartig notiert, worum es im Wesentlichen … Direkt lesen

Blog.lehofer.at10877 W.

Vom Programmentgelt zum "ORF-Beitrag" - jetzt aber wirklich?

Der ORF war in der Vergangenheit immer bestrebt, im Hinblick auf Gehaltszahlungen möglichst wenig offen zu legen und hat diese Position auch … Direkt lesen

Blog.lehofer.at3055 W.

Insolvenzrecht

Sanktionen gegen russische Staatsmedien - zum aktuellen Stand nach der Insolvenz von RT France

Zudem hat RT France auch die jeweiligen Rechtsakte, mit denen die Sanktionen verlängert wurden, mit Klage beim EuG bekämpft; diese Verfahren sind … Direkt lesen

Blog.lehofer.at994 W.

Weiteres Update zu den EU-Sanktionen gegen russische Staatsmedien

Nach dem Beschluss 2014/512/GASP des Rates in der zum 1. Es ist den Betreibern verboten, Inhalte durch die in Anhang IX aufgeführten … Direkt lesen

Blog.lehofer.at1242 W.

Zivilprozeßrecht

Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG

C-295/12 P Telefónica and Telefónica de España / Kommission, Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-336/07 Telefónica … Direkt lesen

Blog.lehofer.at19002 W.

Arbeitsrecht

Rechtsvorschriften zum Telekomrecht

April 2008 über harmonisierte Frequenznutzungsbedingungen für den Betrieb von Mobilfunkdiensten an Bord von Flugzeugen in der Europäischen … Direkt lesen

Blog.lehofer.at7669 W.

Wieder einmal, wenn auch in anderem Zusammenhang

Aber in der Praxis leistet die Konstruktion als Ehrenamt einem schlampigen Umgang mit Interessenkonflikten Vorschub: nehmen wir zB an, der ÖGB würde … Direkt lesen

Blog.lehofer.at1315 W.

Internationales Recht

Ausgewählte "Communicated Cases" zu Art. 10 EMRK

Ich habe diese Liste zu meiner eigenen Erinnerung gemacht, und daher zu den einzelnen Fällen auch stichwortartig notiert, worum es im Wesentlichen … Direkt lesen

Blog.lehofer.at11043 W.

Wenn Wissenschaft umsonst sein soll - zu einem Detail im Gesetzesentwurf über die Wiener Zeitung

Statt dessen möchte ich nur ein kleines, an sich unwesentliches Detail herauspicken - das aber meines Erachtens durchaus als symbolisch angesehen … Direkt lesen

Blog.lehofer.at1578 W.

Jugendstrafrecht

EuG: Keine Nichtigerklärung der Sanktionen gegen RT France

Das EuG setzt an die Spitze seiner Ausführungen zunächst einige allgemeine Anmerkungen zu den rechtswissenschaftlichen Grundsätzen der … Direkt lesen

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Ausgewählte "Communicated Cases" zu Art. 10 EMRK

Vom Programmentgelt zum "ORF-Beitrag" - jetzt aber wirklich?

Sanktionen gegen russische Staatsmedien - zum aktuellen Stand nach der Insolvenz von RT France

Weiteres Update zu den EU-Sanktionen gegen russische Staatsmedien

Telekom- und Rundfunksachen vor dem EuGH/EuG

Rechtsvorschriften zum Telekomrecht

Wieder einmal, wenn auch in anderem Zusammenhang

Ausgewählte "Communicated Cases" zu Art. 10 EMRK

Wenn Wissenschaft umsonst sein soll - zu einem Detail im Gesetzesentwurf über die Wiener Zeitung

EuG: Keine Nichtigerklärung der Sanktionen gegen RT France

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