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Artikel 81 - von Blog.burhoff.de

Bußgeldrecht

OWi I: Feststellungen beim Rotlichtverstoß, oder: Grundkurs im Urteilschreiben

Zudem findet eine echte „Würdigung” der erhobenen Beweise nicht statt, denn es wird weder dargetan, ob und ggf. wie sich der Betroffene zur Sache eingelassen hat noch inwieweit und aus … Zum Thema

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, 2815 Wörter

Strafrecht

Pflichtverteidiger kümmert sich nicht? – Dann “fliegt” er “kostenneutral” raus.

Auf die Frage, ob mangels Kontakts noch kein Vertrauensverhältnis zwischen Verteidiger und Mandant aufgebaut werden konnte, kommt es vorliegend nicht entscheidend an, denn die Beschwerde … Zum Thema

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, 1034 Wörter

Strafrecht

Der “kostenneutrale” neue Pflichtverteidiger – so nicht

Die für die Auswechslung des Pflichtverteidigers insoweit erforderlichen Voraussetzungen können nicht dadurch herbeigeführt werden, dass — wie hier geschehen — die Beiordnung des … Zum Thema

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, 730 Wörter

Bankrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit den Gebühren beim Pflichtverteidigerwechsel?

Am Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit den Gebühren beim Pflichtverteidigerwechsel? 2. Ob ggf. im Verfahren nach § 408a StPO angehört werden musste, ist … Zum Thema

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, 371 Wörter

Betreuungsrecht

Vollmacht II: Was darf der Verteidiger mit Vertretervollmacht?

BGHSt 9, 356; OLG Karlsruhe NStZ 1983, 43; Brauer in HK-StPO 6. Aufl. , § 411 Rn. 12; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 63. Aufl. , § 411 Rn. 6; Mezger in KMR-StPO, § 411 Rn. 14; Alexander in … Zum Thema

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, 1262 Wörter

Allgemeines Recht

Sonntagswitz: Das Hoch “heißer Detlef” bringt hier Sommer-/Hitzewitze

Nachdem sie ihn mehrmals bemerkt hat, fühlt sie sich verfolgt und spricht ihn an: “Hören sie mal, wollen sie mich belästigen? Ich rufe die Polizei! Zum Thema

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, 371 Wörter

Strafrecht

Verschuldete Fristversäumung II, oder: Der einmalige Fehler der Bürokraft

Der Rechtsanwalt ist nicht verpflichtet, durch Stichproben eine allgemeine Anweisung zur Ausgangskontrolle der Schriftsätze zu überwachen, wenn glaubhaft gemacht ist, dass die mit dieser … Zum Thema

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, 1 Leser, 354 Wörter

Allgemeines Recht

Verschuldete Fristversäumung I, oder: Die Fristenkontrolle bei der elektronischen Akte

Mai 2019 die Berufungsbegründungsfrist hätte kontrollieren müssen und den Fehler dabei entdeckt hätte. cc) An der Sorgfaltspflichtverletzung seiner Prozessbevollmächtigten ändert auch der … Zum Thema

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, 382 Wörter

Bankrecht

Ich habe da mal eine Frage: Wie ist das mit den Gebühren beim Pflichtverteidigerwechsel?

Nach Rücksprache mit der Betreuerin des Mandanten will ich erklären, dass ich mit dem Wechsel einverstanden bin, aber die bisherigen Gebühren haben will. Zum Thema

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, 363 Wörter

Strafrecht

BGH zur Pauschgebühr, oder: Antragsbegründung

Die Voraussetzungen für die Bewilligung einer Pauschgebühr für den Verfahrensabschnitt der Hauptverhandlung im Revisionsverfahren sind vorliegend nicht erfüllt. a) Nach § 51 Abs. 1 Satz 1 … Zum Thema

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, 371 Wörter