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Artikel 51 - 60 von Blog.burhoff.de

Fahrerlaubnisrecht

Fahren mit ausländischem Ersatzführerschein, oder: Fahren ohne Fahrerlaubnis?

Ist einem Verurteilten in Deutschland die von einem anderen EU-Mitgliedsstaat ausgestellte Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 1 StGB rechtskräftig entzogen, zugleich eine Sperrfrist für die … Zum Thema

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, 762 Wörter

Strafrecht

Trinken in Fahrbereitschaft, oder: Strafmaß und Bewährung.

Juli 2017 – GSSt 3/17 – stellt das selbstverantwortliche Sich-Betrinken des Täters vor der Tat für sich allein einen schulderhöhenden Umstand dar, der sowohl bei der Entscheidung über die … Zum Thema

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, 1869 Wörter

Allgemeines Recht

StPO III: Die ausreichende Begründung des Wiedereinsetzungsantrags, oder: Wie oft denn noch?

Jedenfalls in den Fällen, in denen wie hier die Wahrung der Frist des § 45 Abs. 1 StPO nach Aktenlage nicht offensichtlich ist, gehört zur formgerechten Anbringung des … Zum Thema

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, 1 Leser, 861 Wörter

Allgemeines Recht

StPO II: Erörterung in Abwesenheit des Angeklagten/der Verteidigerin, oder: “Unklare und unzulängliche” Formulierung des Protokolls

Der Zusatz im Protokoll “Die Sach- und Rechtslage wurde zwischen der Kammer und dem Vertreter der Staatsanwaltschaft gemäß § 257b StPO erörtert” sei von der Protokollführerin angebracht … Zum Thema

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, 1 Leser, 1180 Wörter

Schulrecht

StPO I: Unterrichtung des Angeklagten nach Entfernung, und/oder: Vorführung einer Bild-Ton-Aufzeichung

Die Rüge, § 252 StPO sei verletzt worden durch das vernehmungsersetzende Vorspielen einer Bild-Ton-Aufzeichnung der ermittlungsrichterlichen Vernehmung des achtjährigen Enkels des … Zum Thema

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, 1 Leser, 994 Wörter

Bankrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei der zusätzlichen Gebühr?

Es gibt um die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Welcher Gegenstandswert bei der zusätzlichen Gebühr?. “Verstehe ich Sie richtig: Sie wollen die 4142 VV RVG im ersten Verfahren geltend … Zum Thema

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, 562 Wörter

Allgemeines Recht

Sonntagswitz: Zum “Tag der Jogginghose” zu Jogginghosen und zum Joggen.

Da Bill von Hillary nicht so viel Taschengeld bekommt, ruft er zurück: “5 Dollar! Zum Thema

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, 391 Wörter

Internetrecht

Wochenspiegel für die 4. KW., das war Ehrenmord, Künast, Grundrechte, Facebook und die Blitzerentscheidung

Wochenspiegel für die 4. KW. Die 4. KW. /2020 schließe ich dann mit dem allwöchentlichen Wochenspiegel für die heute zu Ende gehende 4. KW. „Nur eine Frau“ – Ehrenmord, Blutrache & Co. „Ich … Zum Thema

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, 1 Leser, 214 Wörter

Fahrerlaubnisrecht

Entziehung der Fahrerlaubnis, oder: Keine “Umgehung oder Aushöhlung des Fahreignungs-Bewertungssystems”

Juni 2011 – 16 B 212/11 –, juris Rn. 2 ; Dauer, a. a. O. „… Es liegt auf der Hand, dass ein Fahrerlaubnisinhaber nach dem Durchlaufen der Maßnahmen des Punktsystems bis hin zur Entziehung … Zum Thema

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, 1314 Wörter

Allgemeines Recht

Formgültige Unterschrift?, oder: Ist der Name vollständig wiedergegeben?

November 2005 etwas anderes entnehmen lassen, wird daran nicht festgehalten. Der Schriftzug unter der Berufungsbegründung war auch geeignet, die Identifizierung von Rechtsanwalt H. , an … Zum Thema

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, 2 Leser, 1155 Wörter, Bewertung: ★★★★★

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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