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Artikel 41 - 50 von Blog.burhoff.de

Strafrecht

Sonntagswitz, heute mal wieder zu Kindermund und/oder Oma/Opa

Ein anderer Junge daraufhin: “Mein Opa ist Kardinal, alle sagen Eminenz zu ihm. Zum Thema

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, 394 Wörter

Baurecht

Tiefgaragenparkplatz, oder: Wie muss er für zumutbares Einparken beschaffen sein?

Ferner wird in der Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes der A 4 der Mittelklasse und nicht einmal der gehobenen Mitteklasse zugeordnet . Aus den Fahrversuchen ergibt sich, dass der … Zum Thema

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, 1643 Wörter

Zivilrecht

Zivilrechtliche Halterhaftung, oder: Bloßes Bestreiten der Fahrereigenschaft reicht nicht

Anders als das LG Arnsberg hat der BGH das Bestreiten der Fahrereigenschaft aber nicht genügen lassen. “Zwischen dem Betreiber eines privaten Parkplatzes und dem Fahrzeugführer kommt ein … Zum Thema

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, 1 Leser, 961 Wörter

Strafrecht

Ich habe da mal eine Frage: Was gehört in U-Haftsachen alles zum “Mandat”?

Fallen Anträge im “Strafvollzug” in die Pflichtverteidigung und sind diese von der VerfahrensG abgegolten? Zum Thema

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, 2 Leser, 159 Wörter

Bußgeldrecht

Verfahrensgebühr im Adhäsionsverfahren, oder/und: Beginn der Verzinsung bei der Kostenfestsetzung

StPO wie auch § 187 Abs. 1 BGB folgt aber ein allgemeiner Rechtsgedanke, dass der Tag, auf den das Ereignis fällt, welches eine Zählung auslöst, nicht mitgerechnet wird, sondern die Zählung … Zum Thema

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, 688 Wörter

Allgemeines Recht

Kostenfestsetzungsverfahren, oder: Beginn der Verzinsungspflicht

November 2018 hat der Rechtspfleger des Landgerichts die notwendigen Auslagen des Verurteilten auf einen Betrag von 23. 329,81 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem … Zum Thema

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, 940 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Nicht gewährte Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, oder: Befangen?

Auf Antrag des Verteidigers, den Termin wegen seines Urlaubs zu verlegen, erfolgte Umladung auf den 24. 06. 2019, wieder unter Aufforderung an den Verteidiger, eine Vollmacht vorzulegen. … Zum Thema

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, 1 Leser, 222 Wörter

Allgemeines Recht

Vorliegend steht nach dem Sitzungsprotokoll und dem insoweit im Kern übereinstimmenden …

Vorliegend steht nach dem Sitzungsprotokoll und dem insoweit im Kern übereinstimmenden Vorbringen des Angeklagten und der dienstlichen Stellungnahme der abgelehnten Richterin fest, dass es … Zum Thema

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, 1206 Wörter

Schadensrecht

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, oder: Grenze für “bedeutenden Schaden” bei 2.500 EUR

Die Kammer hat deswegen davon abgesehen anhand von einem Musterunfallgeschehen auf eine insoweit singuläre Kostenentwicklung abzustellen , Die Verbraucherpreise für die Wartung und … Zum Thema

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, 1 Leser, 465 Wörter

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#2
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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