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Artikel 41 - von Blog.burhoff.de

Verlagsrecht

Neuerscheinung, Neuerscheinung. Dieses Mal aber kein Buch von mir, sondern eine Festschrift für mich

Wandt aus Essen, Werner Siebers aus Halle, Thorsten Hein aus Bad Vilbel, Harald Stehr aus Göppingen und Ingo Wamser aus Passau und später dann noch Michael Stephan aus Dresden – haben mich … Zum Thema

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, 783 Wörter

Allgemeines Recht

OWi III: Entbindung von der Anwesenheitspflicht zwingend, oder: Wie oft eigentlich noch?

Er lässt einen aber – jedenfalls mich – mit der Frage zurück: Wie oft müssen die OLG die vom OLG Frankfurt entschiedene Frage eigentlich noch entscheiden bzw. warum richten sich nicht alle … Zum Thema

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, 1 Leser, 1020 Wörter

Allgemeines Recht

OWi II: Wirtschaftliche Verhältnisse des Betroffenen, oder: Wenn der Betroffene abwesend ist

Die zweite Entscheidung kommt dann vom KG. Das hat im KG, Beschl. v. 27. 04. 2020 – 3 Ws 49/20 – zu den Grundlagen der Bußgeldbemessung und zur Feststellung der wirtschaftlichen … Zum Thema

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, 597 Wörter

Bußgeldrecht

OWi I: Fahrverbot, oder: Geht es ggf. auch mit einer höheren Geldbuße?

Zwar bedarf es eines ausdrücklichen Ansprechens der Möglichkeit des Absehens von einem Fahrverbot dann nicht, wenn aus den Urteilsgründen im Übrigen eindeutig hervorgeht, dass der durch das … Zum Thema

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, 1 Leser, 942 Wörter

Allgemeines Recht

OWi III: Elektronische Aktenführung in Baden-Württemberg, oder: Keine Aktenversendungspauschale

Mit weiterem Schriftsatz des Antragsstellers vom 20. 07. 2020 wurde bei der Stadt Bühl angefragt, in welcher Form die Verwaltungsbehörde die Akte des zugrundeliegenden Bußgeldverfahrens … Zum Thema

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, 1062 Wörter

Verwaltungsrecht

OWi II: Protokollurteil, oder: Zulässigkeit der nachträglichen Begründung

Die nachträgliche Ergänzung des Urteils durch die erst nach Eingang der Rechtsbeschwerde des Betroffenen am 04. 09. 2019 mit den am19. 09. 2019 innerhalb der Frist der §§ 275 Abs. 1 StPO i. … Zum Thema

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, 1785 Wörter

Strafrecht

OWi I: Augenscheinseinnahme des Messgeräts auf dem Parkplatz, oder: Aushang an die Saaltür

Denn der Grundsatz der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung gilt gemäß den §§ 46 Abs. 1, 71 Abs. 1 OWiG im gerichtlichen Bußgeldverfahren ‘ebenso wie andere Maximen des Strafverfahrens … Zum Thema

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, 2 Leser, 380 Wörter

Allgemeines Recht

Fristen/Zeit III: Fünfwöchige Urteilsabsetzungsfrist, oder: Wenn die Akten bei der Vorsitzenden liegen bleiben

Das Landgericht hat das angefochtene Urteil nach dreitägiger Hauptverhandlung am 7. Juni 2019 verkündet. Gemäß § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO betrug daher die Frist, binnen derer die … Zum Thema

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, 727 Wörter

Strafrecht

Fristen/Zeit II: Und nochmals dreiwöchige Unterbrechungsfrist, oder: 21 Tage und nicht mehr

August 2020 von Detlef Burhoff in Entscheidung, Hauptverhandlung, StPO, Urteil, Verfahrensrecht veröffentlicht. Zum Thema

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, 374 Wörter

Allgemeines Recht

Fristen/Zeit I: Dreiwöchige Unterbrechungsfrist, oder: Drei Wochen sind nicht mehr als 21 Tage

Der eigenständige Charakter der Unterbrechungsfrist ergibt sich insbesondere daraus, dass der Gesetzgeber vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Reichsgerichts durch das Erste Gesetz … Zum Thema

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, 1303 Wörter