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Artikel von Blog.burhoff.de

Heute
Gesellschaftsrecht

OWi III: Wenn die “Akte in Verlust geraten ist”, oder: Wiederherstellung des Sitzungsprotokolls, so geht es

Also stellte sich in dem Fall, in dem Originalakte “in Verlust geraten” war, die Frage: Wiederherstellung des Protokolls. “Nachdem hier die Originalakte einschließlich des Protokolls in … Zum Thema

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, 608 Wörter

Heute
Verwaltungsrecht

OWi II: Nochmals Rohmessdaten, oder: OLG Schleswig folgt dem VerfGH Saarland natürlich auch nicht

Im Falle der Einholung eines Sachverständigengutachtens – und dies betrifft etwa die vom Verfassungsgerichtshof des Saarlandes angesprochene Auswertung von DNA-Proben oder die Auswertung … Zum Thema

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, 1464 Wörter

Heute
AGB-Recht

OWi I: Keine “Knöllchen” durch private Dienstleister in Uniform, oder: Strafbare Amtsanmaßung?

Verschärfend kommt vorliegend noch hinzu, dass anders als in den bisher von den Gerichten aufgedeckten Missbräuchen im fließenden Verkehr hier zur Täuschung auch noch Mitarbeiter „private … Zum Thema

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, 978 Wörter

Bußgeldrecht

OWi III: Drogenfahrt und Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Strafzumessung?

Bei der Strafzumessung im Rahmen des § 21 StVG ist auch die Tatsache, dass neben dem Fahren ohne Fahrerlaubnis noch eine Ordnungswidrigkeit nach § 24 a StVG verwirklicht wurde, die wegen § … Zum Thema

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, 203 Wörter

Verkehrsrecht

OWi II: Fahrverbot bei Drogen-/Trunkenheitsfahrt, oder: Fahrverbot in der Regel zu verhängen

Diese Erwägungen zeigen, dass der Gesetzgeber selbst bei Rauschfahrten dem Tatrichter zwar ein eng umgrenztes, aber eben doch ein Ermessen hinsichtlich der Entscheidung über das Fahrverbot … Zum Thema

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, 953 Wörter

Verwaltungsrecht

OWi I: Grenzwert nicht erreicht, oder: Aber Ausfallerscheinungen usw.

Da der Zeuge P als tatnächster Zeuge jedoch ausgesagt hat, dass der Betroffene für ihn in keinster Weise dahin auffällig gewesen sei, das er Drogen konsumiert habe, sondern lediglich auf … Zum Thema

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, 639 Wörter

Gesellschaftsrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Beiordnung zur HB-Verkündung?

Die dahinter steckende Probelmatik hat durch die Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung und der “Einfürhung” des Pflichtverteidigers der ersten Stunde in § 140 Abs. 1 Nr. 4 … Zum Thema

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, 251 Wörter

Allgemeines Recht

Vorführung vor dem zuständigen Richter, oder: Sammeltransport reicht, meint die JVA Dresden

Dort beantragte der Beschuldigte, dem zuständigen Richter vorgeführt zu werden. Mit Verfügung vom 14. 10. 2019 bestimmte das Gericht einen Vernehmungstermin auf den heutigen Tag um 12:15 … Zum Thema

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, 572 Wörter

Allgemeines Recht

Wenn der Richtervorbehalt nicht beachtet wird, oder: Beweisverwertungsverbot

Da die Regelzuständigkeit des Richters in der Praxis effektiv bleiben muss und auf eine vorbeugende Kontrolle der Maßnahme durch eine unabhängige und neutrale Instanz abzielt, haben die … Zum Thema

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, 1258 Wörter

Allgemeines Recht

Sonntagswitz: Zum Tag des Popcorns, über Popcorn und Kino

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. Zum Thema

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, 314 Wörter

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Burhoff · Aufl · Handbuch · Preis · Hauptverhandlung · Ermittlungsverfahren · Angeklagten · Entscheidung · Frage · Mängelexemplar · Beschluss · Kommentar · Urteil · E-Mail · Betroffenen · Auflage · Angeklagte · Sonntagswitz · Wochenspiegel · Website · Lösung · Blog · Gebühren · Facebook · Verteidiger · Einziehung · Strafzumessung · Revision · Fahrverbot

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Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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