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Artikel von Blog.burhoff.de

Verwaltungsrecht

Ich habe da mal eine Frage: Einstellung des Verfahrens ohne “Hauptverhandlung”, dennoch Terminsgebühr?

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

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, 401 Wörter

Strafrecht

Auswertung von Datenträgern im sog. KiPo-Verfahren, oder: Muss der Verurteilte die Kosten tragen?

Die von der Staatsanwaltschaft Hamburg in Auftrag gegebene Leistung beschränkte sich ersichtlich nicht auf eine bloß technische Dienstleistung zur Erleichterung der Durchsicht des … mehr lesen

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, 1966 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Vertretung des Zeugen im Bußgeldverfahren, oder: Nicht nur Einzeltätigkeit

Auf Grundlage des Beschlusses des Amtsgerichts Herford vom 1 1. 04. 2019 können lediglich notwendige Auslagen i. H. v. 92,82 EUR festgesetzt werden. a) Insofern ist zunächst klarzustellen, … mehr lesen

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, 1228 Wörter

Allgemeines Recht

OWi III: Wenn der Amtsrichter den Entbindungsantrag nicht liest, oder: “Unvertretbare Entscheidung” wird aufgehoben

Bei derartig geringfügigen, eine Obergrenze von 250 € nicht überschreitenden Geldbußen ist eine Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen in der Regel entbehrlich . b) Da … mehr lesen

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, 1190 Wörter

AGB-Recht

OWi II: Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsentscheidung, oder: Aufklärungspflicht erfüllt?

Bleibt der Betroffene trotz ordnungsgemäßer Ladung der Hauptverhandlung fern und wird daraufhin sein Einspruch durch Urteil gemäß § 74 Abs. 2 OWiG verworfen, so kann die … mehr lesen

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, 1 Leser, 1143 Wörter

Betreuungsrecht

OWi I: Keine Selbstunterzeichnung der Vertretungsvollmacht mehr, oder: Da ist sie.

Nach der Gesetzesbegründung aus dem Jahr 2015 zur Änderung des § 329 StPO soll es dafür nunmehr ausdrücklich nicht ausreichen, wenn diese Vertretungsvollmacht aufgrund mündlicher … mehr lesen

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, 2044 Wörter

Strafrecht

, 352 Wörter

Bußgeldrecht

Wiedereinsetzung II: Unzureichende Begründung des Antrags, oder: Wiedereinsetzung von Amts wegen

Da die Betroffene ersichtlich an der Mangelhaftigkeit des Wiedereinsetzungsantrags ihres Verteidigers bezüglich der versäumten Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde aber ebenso wenig … mehr lesen

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, 925 Wörter

Revisionsrecht

Wiedereinsetzung I: Unzulässigkeit des Antrags, oder: Wenn die Glaubhaftmachung fehlt

März 2019 hat der Angeklagte unter Bezugnahme auf die dem Beschluss angefügte Belehrung über das Rechtsmittel des § 346 Abs. 2 StPO darum gebeten, ihm eine Übersetzung des Urteils in die … mehr lesen

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, 1351 Wörter

Allgemeines Recht

Zeuge III: Wenn der Zeuge Betroffener wird, oder: Dann muss man ihn auch als Betroffenen behandeln

In diesem Fall besteht jedoch die Besonderheit, dass der mit einer Vollmacht versehenen Verteidiger des Betroffenen vor dem anberaumten Zeugentermin am 04. 04. 2019 der Verwaltungsbehörde … mehr lesen

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, 1030 Wörter

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Burhoff · Aufl · Handbuch · Hauptverhandlung · Ermittlungsverfahren · Entscheidung · Angeklagten · Frage · Urteil · Preis · Kommentar · Auflage · E-Mail · Beschluss · Blog · Website · Sonntagswitz · Betroffenen · Wochenspiegel · Angeklagte · Einziehung · Facebook · Lösung · Teile · Beitrag · Verteidiger · Gebühren · Pflichti · Pflichtverteidiger

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#3
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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