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Heute

Sonntagswitz, heute aus gegebenem Anlass zu/mit/über Fahrräder

Du liegst ja ganz ruhig da! ”, schimpft der Lehrer. “Sehen Sie nicht. Ich fahre gerade bergab! Direkt lesen

Heute

Wochenspiegel für die 15. KW., das war Corona, Hanf, Mietendeckel, Facebook und u.a. AG Weimar

Wochenspiegel für die 15. KW. , das war Corona, Corona, Hanf, Mietendeckel, Facebook und u. a. Direkt lesen

Aktueller Stand der “Fortentwicklung der StPO” oder: “Mehr, mehr, mehr schrie der kleine Häwelmann”.

Ich hatte vor einiger Zeit über den sich im Gesetzgebungsverfahren befindenden Entwurf für ein “Gesetz zur Fortentwicklung der StPO u. a. … Direkt lesen

StVO-Novelle 2021, das sind die geplanten Änderungen, oder: “Andi” wird es schon richten

Sie ist ja schon über die Ticker gelaufen, die gestrige Einigung der Verkehrsminister der Länder mit dem “Bundes-Andi” – ja, den … Direkt lesen

Ich habe da mal eine Frage: Berufungsverfahrensgebühr mit oder ohne Haftzschlag?

Wenn ich aber die Kommentierung in Detlef Burhoff zu Nr. 4142 und 4125 richtig verstehe, beginnt die Berufung mit der Einlegung, die Einlegung selber … Direkt lesen

Prozesskostenhilfe/PKH für den Nebenkläger, oder: Ja, aber eine beschränkte PKH gibt es nicht

Diese Kompetenz steht dem Gericht nach dem gesetzgeberischen Willen nicht zu, selbst wenn der Vorsitzende die Hauptverhandlung so gestaltet, dass … Direkt lesen

Zur Pauschgebühr im Loveparadeverfahren, oder: Mehr als 40 EUR/Stunde für Einarbeitung gibt es nicht

Es erscheint nicht rechtfertigt, die bisherige Gleichbehandlung zahlreicher Verteidiger und Nebenklägerbeistände in diesem Punkt aufzugeben und der … Direkt lesen

StPO III: Aussetzung der Hauptverhandlung nach einem Ablehnungsantrag, oder: Beschwerde unzulässig

Nachdem die Befangenheitsanträge in der laufenden Verhandlung angebracht worden sind, durfte der abgelehnte Richter die Hauptverhandlung nach § 29 … Direkt lesen

StPO II: Bedeutung als Beweismittel, oder: Herausgabe des bei der Durchsuchung beschlagnahmten Handys

Dem Durchsuchungsbeschluss lag der Verdacht zugrunde, der Beschuldigte habe am 06. 08. 2019 eine Straftat nach § 201 Abs. 1 Nr. 1, § 205 Abs. 1 StGB … Direkt lesen

StPO I: Das abgehörte Telefonat mit dem Verteidiger, oder: Pflicht zur Löschung

Im Februar 2020 beantragte der Verteidiger dann beim Amtsgericht, festzustellen, dass 1. die Art und Weise des Vollzugs der angeordneten Überwachung … Direkt lesen