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Die Polizeibeamten, insbesondere der hinzugekommene Einsatzleiter PK pp. , empfanden die Äußerung als ungerechtfertigte, von vielen umstehenden … Direkt lesen
Wie vom Angeklagten beabsichtigt habe sich der Geschädigte in seiner Person herabgesetzt und in seiner Ehre verletzt gefühlt….. „aa) Das … Direkt lesen
Februar 1995 – 2 Ws 30/95 –, juris Rn. 14; Hilgendorf a. a. O. Rn. 11 ff. ; Eisele/Schittenhelm in Schönke/Schröder, StGB 30. Aufl. , Vorbem. §185 … Direkt lesen
Mai 2023 auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde ist bereits unzulässig, … Direkt lesen
Oktober 2013 – 2 BvR 1541/13 -, juris, Rn. 3; abw. insoweit, als die Frist zur Wiedereinsetzung in die Wiedereinsetzungsfrist in Lauf gesetzt … Direkt lesen
Das AG hat die Angeklagte am 12. 01. 2023 wegen „gemeinschaftlich begangener“ Nötigung in Tateinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu … Direkt lesen
Gegen dieses in Anwesenheit des Angeklagten verkündete und auf Anordnung des Vorsitzenden vom 17. 03. 2023 dem Angeklagten am 25. 03. 2023 … Direkt lesen
Ich habe da mal eine Frage: Entsteht für die Teilnahme an der richterlichen Ermahnung eine Terminsgebühr? ich wende mich auf mehrfachen Rat mit einer … Direkt lesen
Ergänzend bemerkt die Kammer: Soweit die Bezirksrevisorin in ihrer Stellungnahme vom 20. 01. 2023 auf die Entscheidung des Landgerichts Mannheim vom … Direkt lesen
Nach dem Sinn und Zweck der in § 141 Abs. 1 und 2 StPO angeordneten unverzüglichen oder kurzfristigen Verpflichtung zur Bestellung eines … Direkt lesen
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