Blog.burhoff.de

Heute

Kaufrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Kann die “Einziehungsgebühr” ohne Deckelung verlangt werden?

Wer sich n mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 210 Wörter

Heute

Nebenklage

StPO II: Die Revision des Nebenklägers, oder: Mal wieder unzulässig

Der BGh hat das Rechtsmittel . mal wieder – als unzulässig im Sinne des § 349 Abs. “1. Nach § 400 Abs. 1 StPO ist ein Nebenkläger nicht befugt, das Urteil mit dem Ziel anzufechten, dass … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 499 Wörter

Heute

Jugendstrafrecht

StPO I: Verlesung von Arztberichten?, oder: Wann ist das zulässig?

Das haben die Angeklagten mit der Verfahrensrüge beanstandet. “Näherer Erörterung bedarf lediglich die von den Angeklagten jeweils erhobene Verfahrensrüge, dass das Landgericht unter … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 749 Wörter

Heute

Erbrecht

Sonntagswitz, wegen des Großelterntages zu Oma und Opa

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 365 Wörter

Verkehrszivilrecht

Unfall auf der Kreuzung, oder: Nachzügler/”unechter Kreuzungsräumer”

Dezember 2010 – VI ZR 288/09 -, juris Rdn. 14). a) Nach den Grundsätzen zu Kreuzungsräumerunfällen befreit das grüne Lichtzeichen den Vorfahrtberechtigten nicht von der Verpflichtung, auf … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1253 Wörter

Leasingrecht

VW-Abgasskandal: Gebrauchtwagenkauf im Februar 2016, oder: Noch vorsätzliche sittenwidrige Schädigung?

Denn die Käufer seien über einen die Kaufentscheidung wesentlich beeinflussenden Umstand, nämlich über die uneingeschränkte nicht bedrohte Verwendung des Fahrzeugs im Straßenverkehr, in … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 2589 Wörter

Jugendstrafrecht

Pflichti III: Vollzug der Sicherungsverwahrung, oder: Pflichtverteidigerwechsel

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 478 Wörter

AGB-Recht

Pflichti II: Zweiter Pflichtverteidiger?, oder: Das ist/bleibt die Ausnahme

Weil es in Haftsachen jedenfalls öfter zu einem Widerstreit zwischen dem Interesse eines Angeklagten, sich durch den Verteidiger seines Vertrauens vertreten zu lassen, und dem … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1246 Wörter

Zivilrecht

Pflichti I: Zivilrechtliche Klage und Vorwurf des Parteiverrats, oder: Abberufung?

Wie der Senat in seiner zitierten Entscheidung vom 02. 03. 2018 bereits ausführlich dargelegt hat , wäre bei einer bereits begonnenen Hauptverhandlung selbst für den Fall der Feststellung … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1405 Wörter

Strafrecht

Pflichti III: Angeklagter ist Ausländer, oder: Keine Übersetzung des Strafbefehls

Zur umfassenden Gewährleistung des Anspruchs des der Gerichtssprache nicht kundigen Angeklagten aus Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK ist es nämlich nicht grundsätzlich erforderlich, ihm einen … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 353 Wörter