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Artikel von Blog.burhoff.de

Heute
Verkehrsrecht

Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad, oder: Untersagung des Führens von Fahrrad/Mofa?

Nimmt eine Person mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr als Fahrradfahrer am Straßenverkehr teil, so ergeben sich hieraus nicht nur Zweifel an ihrer Eignung, … mehr lesen

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, 1444 Wörter

Heute
Internetrecht

Die “Künastentscheidung” zur Auskunft bei Facebook, oder: Grenzüberschreitung

Daher stellt sich auch diese Äußerung nicht als eine Diffamierung der Antragstellerin und damit als Beleidigung der Antragstellerin gemäß § 185 StGB dar. In der auf den Post und damit auf … mehr lesen

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, 1 Leser, 2446 Wörter

Verwaltungsrecht

Ich habe da mal eine Frage: Einstellung des Verfahrens ohne “Hauptverhandlung”, dennoch Terminsgebühr?

In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. mehr lesen

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, 401 Wörter

Strafrecht

Auswertung von Datenträgern im sog. KiPo-Verfahren, oder: Muss der Verurteilte die Kosten tragen?

Die von der Staatsanwaltschaft Hamburg in Auftrag gegebene Leistung beschränkte sich ersichtlich nicht auf eine bloß technische Dienstleistung zur Erleichterung der Durchsicht des … mehr lesen

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, 1966 Wörter

Ordnungswidrigkeitenrecht

Vertretung des Zeugen im Bußgeldverfahren, oder: Nicht nur Einzeltätigkeit

Auf Grundlage des Beschlusses des Amtsgerichts Herford vom 1 1. 04. 2019 können lediglich notwendige Auslagen i. H. v. 92,82 EUR festgesetzt werden. a) Insofern ist zunächst klarzustellen, … mehr lesen

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, 1228 Wörter

Allgemeines Recht

OWi III: Wenn der Amtsrichter den Entbindungsantrag nicht liest, oder: “Unvertretbare Entscheidung” wird aufgehoben

Bei derartig geringfügigen, eine Obergrenze von 250 € nicht überschreitenden Geldbußen ist eine Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen in der Regel entbehrlich . b) Da … mehr lesen

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, 1190 Wörter

AGB-Recht

OWi II: Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsentscheidung, oder: Aufklärungspflicht erfüllt?

Bleibt der Betroffene trotz ordnungsgemäßer Ladung der Hauptverhandlung fern und wird daraufhin sein Einspruch durch Urteil gemäß § 74 Abs. 2 OWiG verworfen, so kann die … mehr lesen

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, 1 Leser, 1143 Wörter

Betreuungsrecht

OWi I: Keine Selbstunterzeichnung der Vertretungsvollmacht mehr, oder: Da ist sie.

Nach der Gesetzesbegründung aus dem Jahr 2015 zur Änderung des § 329 StPO soll es dafür nunmehr ausdrücklich nicht ausreichen, wenn diese Vertretungsvollmacht aufgrund mündlicher … mehr lesen

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, 2044 Wörter

Strafrecht

, 352 Wörter

Bußgeldrecht

Wiedereinsetzung II: Unzureichende Begründung des Antrags, oder: Wiedereinsetzung von Amts wegen

Da die Betroffene ersichtlich an der Mangelhaftigkeit des Wiedereinsetzungsantrags ihres Verteidigers bezüglich der versäumten Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde aber ebenso wenig … mehr lesen

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, 925 Wörter

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Burhoff · Aufl · Handbuch · Hauptverhandlung · Ermittlungsverfahren · Entscheidung · Angeklagten · Frage · Urteil · Kommentar · Preis · Auflage · E-Mail · Beschluss · Blog · Website · Sonntagswitz · Betroffenen · Wochenspiegel · Angeklagte · Einziehung · Facebook · Lösung · Teile · Beitrag · Verteidiger · Gebühren · Pflichti · Pflichtverteidiger

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#2
Dieser Rang spiegelt die Menge und Länge zuletzt veröffentlichter Texte auf dem Kanzleiblog sowie die Popularität (Lesehäufigkeit) der Texte wider.

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