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Wie berechnet sich der Haushaltsführungsschaden?, oder: LG Tübingen macht es nach den Sätzen des JVEG

Unter Berücksichtigung der üblicherweise anfallenden Zeiten für die Nahrungsmittelzubereitung, die Reinigungsarbeiten, die Arbeiten bezüglich der … Direkt lesen

Blog.burhoff.deInternetrecht148 W.

Ich habe da mal eine Frage: Was versteht man unter “zusätzliche Gebühren”?

Die Gebührenfrage stammt heute mal wieder aus der FB-Gruppe “Strafverteidiger, und zwar: Sind Reisekosten zusätzliche Gebühren? “Mein … Direkt lesen

Blog.burhoff.deBankrecht280 W.

Ersatz von Auslagen für Kopien aus der Gerichtakte, oder: Irgendetwas stimmt da mit den Zahlen nicht.

Ihm war es eingedenk des erheblichen Verfahrensumfangs und mit Blick auf das in Haftsachen besondere Geltung beanspruchende Gebot zügiger … Direkt lesen

Blog.burhoff.deAGB-Recht303 W.

Vernehmungsterminsgebühr für einen “Hafttermin”, oder: Was muss eigentlich im Termin noch geschehen

Mit diesem Erfordernis wollte der Gesetzgeber erreichen, dass die häufig nur sehr kurzen reinen Haftbefehlsverkündungstermine nicht von diesem … Direkt lesen

Blog.burhoff.deJugendstrafrecht2079 W.

BeA III: Persönlicher E-Mail-Account von Bediensteten, oder: Das ist kein “sicherer Übermittlungsweg”

Der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20. 08. “Die nach § 119a Abs. 3 StPO statthafte Beschwerde der Justizvollzugsanstalt ist unzulässig, da bei der … Direkt lesen

Blog.burhoff.de337 W.

BeA II: Formwirksamkeit eines Strafantrages, oder: Nicht “mittels” einfacher E-Mail oder im Onlineportal

Elektronische Dokumente, die der Schriftform unterliegen, müssten jedoch – so der BGH – entweder mit einer qualifizierten elektronischen … Direkt lesen

Blog.burhoff.de664 W.

BeA I: Nochmals: Revision per Fax geht nicht mehr, oder: Warum beantragt man nicht Wiedereinsetzung?

März 2022 auf die Unwirksamkeit der bisherigen Erklärung und die Möglichkeit, einen Wiedereinsetzungsantrag zu stellen, hingewiesen worden sind. b) … Direkt lesen

Blog.burhoff.deZivilprozeßrecht909 W.

Pflichti II: Aufhebung der “Pflichti-Zweitbestellung”, oder: Auswahlrecht des Beschuldigten

Gegen den dem Aufhebungsbeschluss legte der Angeklagte sofortige Beschwerde ein. “Die zulässige sofortige Beschwerde ist begründet und führt … Direkt lesen

Blog.burhoff.de279 W.

Pflichti I: BGH zu Aufhebung der Zweitbestellung, oder: Zweitbestellung nicht zur “Verhinderungsentlastung”

In diesem Sinne steht die Verhinderung des Verteidigers an einem erheblichen Teil der Hauptverhandlungstermine einem ordnungsgemäßen Verfahrensablauf … Direkt lesen

Blog.burhoff.de294 W.

StPO III: Gründe nachschieben und Besetzungsrüge, oder: Auch Besetzungseinwand per beA?

August 2022 den schriftsätzlichen Ausführungen ihres Kollegen angeschlossen haben, fehlt es entgegen §§ 222b Abs. 1 Satz 4 Halbs. 2, 345 Abs. 2 StPO … Direkt lesen

Blog.burhoff.deVereinsrecht623 W.

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Wie berechnet sich der Haushaltsführungsschaden?, oder: LG Tübingen macht es nach den Sätzen des JVEG

Ich habe da mal eine Frage: Was versteht man unter “zusätzliche Gebühren”?

Ersatz von Auslagen für Kopien aus der Gerichtakte, oder: Irgendetwas stimmt da mit den Zahlen nicht.

Vernehmungsterminsgebühr für einen “Hafttermin”, oder: Was muss eigentlich im Termin noch geschehen

BeA III: Persönlicher E-Mail-Account von Bediensteten, oder: Das ist kein “sicherer Übermittlungsweg”

BeA II: Formwirksamkeit eines Strafantrages, oder: Nicht “mittels” einfacher E-Mail oder im Onlineportal

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Pflichti II: Aufhebung der “Pflichti-Zweitbestellung”, oder: Auswahlrecht des Beschuldigten

Pflichti I: BGH zu Aufhebung der Zweitbestellung, oder: Zweitbestellung nicht zur “Verhinderungsentlastung”

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