In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. Zum Thema
Für die Beurteilung, ob in der unstreitig unterlassenen Belehrung der Angeklagten über ihr – etwa bestehendes – Recht, sich mit ihrem Vater zu beraten, ein Verfahrensfehler liegt und welche … Zum Thema
Es gibt weder den Nikolaus noch eine kluge Blondine und die dumme denkt, es wäre ein breitgetretener Kaugummi. die einen Getränke- oder Fleischhandel besitzt und Jahreskarten fürs Stadion. Zum Thema
In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a. D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz. Zum Thema
Das Risiko der Nichterweislichkeit verbleibt freilich beim Anspruchsteller. c) Nach diesen Grundsätzen hätte das Berufungsgericht den vom Kläger angebotenen Zeugenbeweis durch Vernehmung … Zum Thema
Dezember 1978 – VI ZR 185/77, VersR 1979, 281, 282 juris Rn. 9). b) Zwar hat der Senat in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass sich der Tatrichter gerade in Fällen der möglichen … Zum Thema
Dezember 2019 von Detlef Burhoff. 2 Gedanken zu „Ich habe da mal eine Frage: Wie viel Terminsgebühren sind angefallen? M. E. nicht nur in jedem einzelnen Verfahren die Terminsgebühr, … Zum Thema
Das gilt jedoch nur, soweit ihm Auslagen entstanden sind, die er durch ein rechtzeitiges Vorbringen entlastender Umstände hätte vermeiden können. § 109a Abs. 2 OWiG greift dann nicht ein, … Zum Thema
Der Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO steht wegen seiner regelmäßig durch Blick-Abwendung bedingten gravierenden Beeinträchtigung der Fahrleistung bei gleichzeitig massiver Steigerung des … Zum Thema
Die Wertung eines Pflichtenverstoßes als „beharrlich“ wird nicht mit den tatortbezogenen Argumenten in Frage gestellt, dass sich der Geschwindigkeitsverstoß auf einer „autobahnähnlich … Zum Thema