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Heute

Lösung zu: Was rechne ich nun für die Verfassungsbeschwerde und die Beschwerde ab?

Am vergangenen Freitag hatte ich gefragt: Ich habe da mal eine Frage: Was rechne ich nun für die Verfassungsbeschwerde und die Beschwerde ab? wenn … Direkt lesen

Heute

OWi II: Einlassung “ein anderer war der Fahrer”, oder: Das kann man nicht so einfach “abbügeln”

Da der Betroffene aber geltend macht, dass die als mögliche Fahrer in Betracht kommenden Personen dem Betroffenen ähneln -was aufgrund der engen … Direkt lesen

Heute

OWi I: Es gibt ein Lichtbild vom Verkehrsverstoß, oder: Hohe Anforderungen an die Urteilsgründe

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung … Direkt lesen

Sonntagswitz: Nach dem “Welthundetag” dann heute Witze mit/um/zu Hunden

Die Spaziergängerin fragt den Jäger: “Haben Sie meinen Hund gesehen? “Tut mir leid, den habe ich nicht gesehen. “Ihr Hund hat meine … Direkt lesen

Wochenspiegel für die 41 KW., das war Corona, Fax, FB, Fristverlängerung und Verschleppung

Vorsicht bei zweiten Fristverlängerungsanträgen! und aus meinem Blog – unangefochten an der Spitze -: Verzögerte Festsetzung der … Direkt lesen

Ablehnung II: Tatsachen im Gutachten unvollständig, oder: Ist der Sachverständige deshalb befangen?

Soweit die Klägerin den Gutachteninhalt als oberflächlich bagatellisierend begreift, weil der Sachverständige die Befundtatsachen nicht erschöpfend … Direkt lesen

Ablehnung I: Befangenheit von Verfassungsrichtern, oder: Besuch bei/Mittagessen mit Angela Merkel

Das BVerfG hat ein Ablehnungsgesuch der Partei Alternative für Deutschland gegen die Richterinnen und Richter des Zweiten Senats in zwei von der AfD … Direkt lesen

Ich habe da mal eine Frage: Was rechne ich nun für die Verfassungsbeschwerde und die Beschwerde ab?

Vielmehr sollte ich nach dem Beschluss des Landgerichts die Verfassungsbeschwerde erheben, was ich auch getan habe . Direkt lesen

AG Bad Salzungen zu Gebühren im Bußgeldverfahren, oder: Kreativ, aber doppelt falsch

Zunächst ist der Klägerin zwar zuzugestehen, dass sie sich bei Zugrundelegung der Entscheidung des BGH vom 31. 10. 2006, Az. : VI ZR 261/05, NJW-RR … Direkt lesen

Verzögerte Festsetzung der Pflichtverteidigergebühren, oder: Warten auf Aktenrückkehr “rechtswidrige Praxis”)

Das LG beschloss daraufhin die vorläufige Einstellung des Verfahrens und legte gegenüber dem Angeklagten die Auflagen fest. Mit Schriftsatz vom 19. … Direkt lesen