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Artikel von Anwaltskanzlei-Wue.de

Baurecht

Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung

Anders als die Vorinstanz sah Deutschlands oberstes Zivilgericht nicht einen angeblich fehlenden Bezug der bauliche Maßnahme im Hinblick auf die konkret betroffene Wohnung des Mieters. Zum Thema

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 414 Wörter

Familienrecht

Mittel gegen Kinder- und Jugendarmut

Kinder und Jugendliche in Hartz IV-Haushalten bis zum 18 Geburtstag können Anspruch auf Leistungen für Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in Höhe von 15 Euro haben. Zum Thema

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 458 Wörter

Mietrecht

Überraschendes zum Betriebskostenguthaben

Die schmissige Begründung war, dass der Hartz IV-Empfänger durch Verrechnung bei zeitgleicher Minderung seiner KdU-Leistung nicht unters Existenzminimum rutschen darf, was ansonsten ja die … Zum Thema

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 2 Leser, 471 Wörter

Sozialrecht

Die Hammer-Entscheidung vom SG Berlin: Während Corona muss Jobcenter u.U. auch unangemessen Wohnkosten zahlen

Für Leistungszeiträume, die ab Anfang März 2020 bis Ende Juni 2020 beginnen müssen Jobcenter nach der Auffassung des Sozialgerichts Berlin auch die unangemessen hohen Wohnkosten übernehmen, … Zum Thema

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, 2 Leser, 458 Wörter, Bewertung: ★★★★★

AGB-Recht

Jobcenter muss Ungezieferbeseitgung zahlen

Das Sozialgericht Reutlingen hat ein Jobcenter verurteilt die Kosten von einem kleinen vierstelligen Betrag für die Ungezieferbeseitigung in der Mietwohnung einer dreiköpfigen … Zum Thema

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 1 Leser, 358 Wörter

Versicherungsrecht

Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

Tipp vom Anwalt: Tritt in einem ordentlichen Sozialgerichtsverfahren ein Leerlauf von länger als einem Jahr oder drei Monate für das Verfahren zur Kostengrundentscheidung auf, stehen die … Zum Thema

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 926 Wörter

Betreuungsrecht

Pflegeverfügung ergänzt Patientenverfügung

Sie können darin etwa für die Art und Weise der Pflege konkrete Wünsche äußern etwa den gewünschten Ort der Pflege, deren Umfang und die ausführenden Personen benennen. Zum Thema

anwaltskanzlei-wue.de | Würzburg

, 750 Wörter

Allgemeines Recht

Fitnesscenter wehrte Sozialversicherungsbeitragsnachforderung ab

Dabei sei zunächst zu berücksichtigen, dass die aktuelle finanzielle Situation der Antragstellerin auf staatliche Maßnahmen zurückgeht, die keine spezifische Ursache im Betrieb der … Zum Thema

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, 1060 Wörter

Sozialrecht

Soforthilfe wird auf Hartz IV angerechnet?

Tipp vom Anwalt: Wird der Antrag auf Hartz IV erst nach Zufluss der Soforthilfe gestellt, gilt diese wohl als nicht anrechenbares Vermögen. Zum Thema

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, 2 Leser, 426 Wörter

Unternehmensrecht

Vom Unternehmer zum Hartz IV-Empfänger dank Corona

Obwohl die Politik eigentlich einen erleichterten Hartz IV-Antrag versprochen und bereitgestellt hat, halten sich einige Jobcenter – besonders in sogenannten Optionskommunen, wo die … Zum Thema

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, 3 Leser, 468 Wörter