Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrechtsrelevante Benutzung von Vornamen im Bekleidungssektor? Zum Thema

Fingerabdruckscanner am Arbeitsplatz, Zulässigkeit der Verarbeitung biometrischer Daten? Zum Thema

Weitere Beteiligung des Miturhebers an dem Filmwerk „Das Boot“ (BGH, 20. 02. Zum Thema

Sönke Höft Fachanwalt für Arbeitsrecht Bezugnehmendes Urteil Arbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 05. 03. 2020, 9 Ca 6557/18, Revision anhängig beim LAG Düsseldorf, 14 SA 294/20 Sönke Höft … Zum Thema

E-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland E-Privacy Shield – der EuGH und die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Drittland Kurz … Zum Thema

Ausnahmsweise liegt keine Erschöpfung vor, wenn berechtigte Gründe es rechtfertigen, dass der Inhaber sich dem weiteren Vertrieb der Waren widersetzt, insbesondere wenn der Zustand der … Zum Thema

Doch der Reihe nach: Die erste Beschreibung richtet sich nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik. „Auf Grund von gesicherter Erfahrung“- Soll heißen: Schriftlich fixierte oder … Zum Thema

Es besagt, dass sich bestimmte Faktoren, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht ersichtlich waren, so geändert haben, dass ein weiteres Festhalten an dem alten Vertrag für eine … Zum Thema

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden? Zum Thema

Schaut man sich zB das Muster des BfDI an, findet man eine ähnliche Passage hierzu in § 3 Abs. 9 des AVV-Musters: Der Auftragsverarbeiter stellt sicher, dass ihm unterstellte natürliche … Zum Thema