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Artikel von Anwaltskanzlei-Adam.de

Allgemeines Recht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 22/2020 - vom 01.06.2020

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17. 11. 2011 - III ZR 53/11 -, dem der Fall eines von einem Bestattungsunternehmen gegen die von dem Verstorbenen zu dessen Lebzeiten getrennt … Zum Thema

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, 1538 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 21/2020 - vom 24.05.2020

Die Vereinbarkeit dieser Leistungsbemessung nach § 3a Abs. 1 Nr. 2 lit. b und Abs. 2 Nr. 2 lit. b AsylbLG mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums wird … Zum Thema

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, 1 Leser, 1728 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Baurecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 20/2020 - vom 18.05.2020

Stellen die Aufwendungen für Garage oder Stellplatz solcherart ausnahmsweise Unterkunftsbedarfe im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II dar, hat bei der Prüfung der Übernahmefähigkeit dieser … Zum Thema

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, 1667 Wörter

Allgemeines Recht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 19/2020 - vom 11.05.2020

Die von den Klägern aufgeworfene Frage, ob in einem Fall, in dem die Überschreitung einer Zahlungsfrist, hier mit der Folge der Nichtmitnahme der Klägerin zur Bildungsfahrt, ein Fall der … Zum Thema

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, 2150 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 18/2020 - vom 04.05.2020

Da es jedoch hierauf nicht ankam, ließ das Gericht diese Frage offen. Vgl. dazu LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 06. 11. 2018 - L 10 AS 271/18 B ER, Rz. „Bewilligt der … Zum Thema

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, 1952 Wörter

Allgemeines Recht

Zur Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs im sog. Ballstädt-Verfahren - Pressmitteilung der Nebenklagevertreter*innen im Ballstädt-Verfahren vom …

Die schriftliche Urteilsabfassung leidet an Fehlern, die durch reine Sorgfalt vermeidbar gewesen wären" kritisiert Nebenklagevertreterin Kristin Pietrzyk die mangelnde Professionalität des … Zum Thema

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, 625 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 17/2020 - vom 26.04.2020

Dies gilt auch unabhängig von der normativen Zuordnung des Kindergelds als ein Einkommen des Kindes gemäß § 82 Abs. 1 Satz 3 SGB XII, wenn das für ein minderjähriges Kind an die … Zum Thema

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, 1713 Wörter

Sozialrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 16/2020 - vom 19.04.2020

Wenn die Dreimonatsfrist nach § 88 Abs. 2 SGG zum Zeitpunkt der Klageerhebung bereits verstrichen war, und der beklagte SGB II-Träger keinen zureichenden Grund für die Nichtbescheidung des … Zum Thema

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, 1 Leser, 1294 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 15/2020 - vom 13.04.2020

Diese Regelung wird von diversen deutschen Sozialgerichten in Eilverfahren bereits ohne die Auswirkungen des Covid-19-Virus für verfassungswidrig gehalten . Zum Thema

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, 1792 Wörter

Familienrecht

Sächsisches Landessozialgericht erkennt: Covid-19 erfordert höhere Leistungen für alleinstehende und alleinerziehende Geflüchtete - Pressemitteilung des RAV …

Diese Regelung wird von diversen deutschen Sozialgerichten in Eilverfahren bereits ohne die Auswirkungen des Covid-19-Virus für verfassungswidrig gehalten . Zum Thema

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, 825 Wörter