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Artikel von Anwalt-In-Mol.de

Jagdrecht

AG Riesa – 9 Cs 926 Js 3044/19: Abschuß einer Flugdrohne mittels Luftgewehr kann im Einzelfall gerechtfertigt sein

Das Fluggerät wurde ohne Erlaubnis des Angeklagten oder dessen Familie über dessen Grundstück geflogen, welches von einer hohen Hecke eingegrenzt ist. Zum Thema

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, 4 Leser, 213 Wörter

Grundstücksrecht

BGH – VIII ZR 277/17: Widerrufsrecht auch beim Überflug und der Fotoerstellung von Grundstücken

Maßgeblich für diese Beurteilung ist, dass der Beklagten bereits vor der Kontaktaufnahme zu dem potentiellen Kunden die Übersichtsaufnahme aus der Luft als digitale Bilddatei vorliegt, … Zum Thema

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, 1 Leser, 1016 Wörter

Allgemeines Recht

Hinweisbeschluß des BGH – VIII ZR 225/17 – zur Abschalttechnologie bei einem VW

Leitsätze aufgelistet. a) Ein Fahrzeug ist nicht frei von Sachmängeln, wenn bei Übergabe an den Käufer eine – den Stickoxidausstoß auf dem Prüfstand gegenüber dem normalen Fahrbetrieb … Zum Thema

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, 935 Wörter

Allgemeines Recht

VG Karlsruhe – 1 K 4344/17 – “Auto-Posen” kann untersagt werden

Daß die Verfügung in zeitlicher und örtlicher Sicht durch die Behörde nicht begrenzt wurde, war aus Sicht des Gerichts kein Mangel. , weil der Kläger ein uneinsichtiges Verhalten gezeigt … Zum Thema

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, 2 Leser, 611 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

OLG Stuttgart Beschluß v. 03.01.2019 – 2 Rb 24 Ss 1269/18 – Halten eines Mobiltelefons

Im Kern hat der Verordnungsgeber das bisher geltende Handyverbot ausgeweitet auf sämtliche technischen Geräte der Kommunikations-, Informations- und Unterhaltungselektronik. Es werden in § … Zum Thema

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, 2 Leser, 334 Wörter

Schlagworte der Rechtsquelle

Mobiltelefons · Angeklagten · Beschluß · Verbot · Vorschrift · Einzelfall · Gerätes · Riesa · Dirk · Halten · Flugdrohne · Strausberg · Bedienfunktion · Luftgewehr · Hofrichter · Widerrufsrecht · Abschuß · Verwaltungsrecht Beamtenrecht · Grundstücken · Baurecht Gewerberecht Urheberrecht · Überflug · Benutzung · Fotoerstellung · Stuttgart · Gericht

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