Die neuesten Rechtstipps und Rechtsnews (6)

Hier sehen Sie die neuesten auf deutschen Rechtsblogs und Anwalt-Homepages veröffentlichten Rechtstipps und Rechtsnews.

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Rechtsnews 51 -

#51

Arbeitsrecht

Die gemeinnützige Unternehmergesellschaft

Dies ist ein Grund mehr, gemeinnützige Kapitalgesellschaften ) zukünftig als Ergänzung oder Alternative zu gemeinnützigen Stiftungen und Vereinen in Betracht zu ziehen. Zum Thema

fgvw.de | Frankfurt · Berlin · Wiesbaden · Freiburg · Köln

, 1815 Wörter

#52

Arbeitsrecht

Arbeitsrecht: Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz

Die Klägerin kann von der Beklagten nach § 10 Abs. 1 EntgTranspG Auskunft über die Kriterien und Verfahren der Entgeltfindung verlangen, da sie als freie Mitarbeiterin der Beklagten … Zum Thema

fgvw.de | Frankfurt · Berlin · Wiesbaden · Freiburg · Köln

, 1490 Wörter

#53

Persönlichkeitsrecht

BGH urteilt zu Cookie-Verwendung: aktive Einwilligung der Nutzer erforderlich

Bisher war auf vielen deutschen Websites der „Cookie-Banner“ das Mittel der Wahl, um dem in Deutschland einschlägigen § 15 Absatz 3 TMG zu entsprechen . „Der Diensteanbieter darf für Zwecke … Zum Thema

datenschutzerklaerung.info | München

, 599 Wörter

#54

Versicherungsrecht

Zur Verkehrssicherungspflicht eines Krankenhausträgers

Ein Krankenhausträger muss nur auf solche Gefahren hinweisen, die für den Besucher mit der erforderlichen Aufmerksamkeit nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind. Zum Thema

medizinrecht-halle.com | Halle

, 105 Wörter

#55

Forderungsbeitreibung

Steuerliche Förderung durch Erhöhung der Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

Steuerliche Förderung durch Erhöhung der Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb News & Informationen: Steuertipps  >  Steuertipps  >  Gewerbebetrieb … Zum Thema

schomerus.de | Hamburg

, 367 Wörter

#56

Bußgeldrecht

Investitionsförderung durch zeitliche Verlängerung für Reinvestitionsmaßnahmen

Investitionsförderung durch zeitliche Verlängerung für Reinvestitionsmaßnahmen News & Informationen: Steuertipps  >  Steuertipps  >  Reinvestitionsmaßnahmen … Zum Thema

schomerus.de | Hamburg

, 511 Wörter

#57

Wettbewerbsrecht

Verstöße gegen Impressumspflichten nach Unterlassungserklärung

Indem der Beklagte sich verpflichtet hatte, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen bestätigte das OLG Düsseldorf zunächst den in der Rechtsprechung anerkannten … Zum Thema

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1137 Wörter

#58

Insolvenzrecht

Anfechtung der Entscheidung über die Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens?

Das Ergebnis der Beweisaufnahme ist gem. § 493 ZPO zwischen den Parteien bindend, wenn sich eine der Parteien darauf beruft. Über die Kosten eines isolierten selbständigen Beweisverfahrens … Zum Thema

zpoblog.de

, 1130 Wörter

#59

Unternehmensrecht

Außer der Reihe: USt-Änderung 01.07.2020, oder: Wie rechnen Verteidiger mit den geänderten USt-Sätzen ab?

Ich hatte es geahnt und hatte daher schon frühzeitig bei meinem Mitautor aus dem RVG-Kommentar – nein, jetzt kommt keine Werbung Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 631 Wörter

#60

Ordnungswidrigkeitenrecht

OWi II: Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: Relatives Maß der Überschreitung maßgeblich

Die Grenze, ab der der Tatrichter in der Regel von einer vorsätzlichen Begehungsweise ausgehen kann, sieht der Senat in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung bei … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 1193 Wörter