Die neuesten Rechtstipps und Rechtsnews (3)

Hier sehen Sie die neuesten auf deutschen Rechtsblogs und Anwalt-Homepages veröffentlichten Rechtstipps und Rechtsnews.

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Rechtsnews 21 -

#21

Allgemeines Recht

Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen

Ich habe das “un”bewusste aus folgendem Grund in Klammern gesetzt: Ihnen mag als Unternehmer / Freiberufler / Soloselbständiger nicht bewusst gewesen sein, dass Sie evtl. falsche Angaben … Zum Thema

von-wegen-abmahnung.de | Landsberg

, 1003 Wörter

#22

AGB-Recht

BGH zu Clickbaiting : Muss TV Movie für Krebs-Clickbait Schadensersatz an Günther Jauch zahlen? 23. September 2020 Das OLG Köln hatte im Mai 2019 entschieden, …

BGH zu Clickbaiting: Muss TV Movie für Krebs-Clickbait Schadensersatz an Günther Jauch zahlen? x Startseite » News » Urheberrecht » BGH zu Clickbaiting: Muss TV Movie für Krebs-Clickbait … Zum Thema

wbs-law.de | Köln

, 933 Wörter

#23

Allgemeines Recht

Vortrag von Dr. Volkmar Henke bei der VPP Herbstfachtagung 2020

Volkmar Henke hält bei der diesjährigen VPP-Herbstfachtagung einen Vortrag unter dem Titel „Verwertungsbefugnisse von Miterfindern“. Zum Thema

eisenfuhr.com | Bremen

, 104 Wörter

#24

Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht klärt fristlose Kündigung Schwerbehinderter

Auch nach Ablauf der üblichen gesetzlichen Zweiwochenfrist für eine außerordentliche Kündigung kann diese wirksam sein, wenn das Integrationsamt diese Zeit benötigt und der Arbeitgeber nach … Zum Thema

thorsten-blaufelder.de | Dornhan

, 924 Wörter

#25

Vereinsrecht

Neuer Schutzschirm für gemeinnützige Vereine und Organisationen in Berlin

Die Berliner Zivilgesellschaft kann in den kommenden Monaten auf Finanzhilfen des Landes hoffen. Zum Thema

haerting.de | Berlin

, 256 Wörter

#26

Wohnungseigentumsrecht

Eigentümerversammlung kann Volldämmung der Fassade durchsetzen

Eigentümerversammlung kann Volldämmung der Fassade durchsetzen > Entscheidungen > Mietrecht > Gewerberaummietrecht: Sonderkündigungsrecht bei grundloser Verweigerung der … Zum Thema

ra-schmaler.de | Emden

, 198 Wörter

#27

Vertragsrecht

BGH zur Unwirksamkeit von Sicherungsabreden, die zu einer Überschneidung von Vertrags- und Gewährleistungsbürgschaft führen können

Zudem findet sich in Ziffer 4. 1 der BVB folgende Regelung: „Nach Abnahme und Erfüllung aller bis dahin erhobenen Ansprüche einschließlich Schadensersatz kann der AN verlangen, dass die … Zum Thema

cbh.de | Köln · Hamburg · München · Berlin

, 636 Wörter

#28

Steuerrecht

Insolvenzverwalter hat keinen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch in Bezug auf das Steuerkonto eines Insolvenzschuldners

Insolvenzverwalter hat keinen datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch in Bezug auf das Steuerkonto eines Insolvenzschuldners - Rechtsanwälte Sachverhalt Der Kläger, ein … Zum Thema

cbh.de | Köln · Hamburg · München · Berlin

, 453 Wörter

#29

Kündigungsschutzrecht

Kündigungsfrist für Geschäftsführerdienstverträge

Weiterhin wurde ihr die Alleinvertretungsbefugnis für die Beklagte entzogen. Am 28. 02. 2018 beschloss die Gesellschafterversammlung, das Anstellungsverhältnis ordentlich zu kündigen und … Zum Thema

cbh.de | Köln · Hamburg · München · Berlin

, 390 Wörter

#30

Allgemeines Recht

Hoffnung für den Einzelhandel? – Vereinfachte Festsetzung verkaufsoffener Sonn- und Feiertage im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie

- CBH Rechtsanwälte de en Zum Inhalt springen Deutsch Deutsch English Kanzlei News Rechtsgebiete Anwälte Referenzen Karriere Standorte Hoffnung für den Einzelhandel? – Vereinfachte … Zum Thema

cbh.de | Köln · Hamburg · München · Berlin

, 892 Wörter